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Die Grundlagen der besonderen Insolvenzanfechtung

Gläubiger- und Vertrauensschutz im Übergang vom Prioritäts- zum Gleichbehandlungsgrundsatz

AutorFabian Klinck
VerlagWalter de Gruyter GmbH & Co.KG
Erscheinungsjahr2011
Seitenanzahl516 Seiten
ISBN9783899498042
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis159,95 EUR

Special avoidance in insolvency constitutes an intersection of the oppositional principles of distribution which govern civil law: the principle of priority, which entrusts the allocation of goods to personal autonomy - the “market” - and the principle of equal treatment, according to which creditors of an insolvent debtor each receive the same rate on their claims. This work comprehensively examines the individual facts of each principle on a uniform dogmatic basis.



Fabian Klinck, Ruhr-Universität Bochum.

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Inhaltsverzeichnis
Vorwort6
Inhaltsübersicht8
Inhaltsverzeichnis12
Einleitung22
Erster Abschnitt: Geschichte und Wertungsgrundlagen24
§ 1 Historische Entwicklung von insolvenzbedingter Verfügungsbeschränkung und Anfechtung24
I. Römisches Recht24
II. Deutsche Partikularrechte30
III. Die italienisch-französische Entwicklungslinie bis zur französischen Kodifikation34
IV. Preußische Kodifikation37
V. Die Gratifikationslehre des gemeinen Rechts43
VI. Rezeption der historischen Entwicklung in der KO 187945
VII. Anfechtungsrecht in Schrifttum und Praxis zur KO und der Entstehung der InsO48
VIII. Zusammenfassung52
§ 2 Rechtfertigung der besonderen Insolvenzanfechtung54
I. Problemstellung – Gefahr einer petitio principii54
II. Begründung aus einem Rechtsverhältnis zwischen den Gläubigern66
III. Verteilung unzureichender Haftungsmasse als Problem der Privatautonomie84
IV. Ergebnis110
Zweiter Abschnitt: Verfassungsrechtliche Vorgaben112
§ 3 Die Grundrechte als Maßstab für das Anfechtungsrecht112
I. Die Bindung des anfechtungsrechtlichen Gesetzgebers an die Grundrechte112
II. Grundrechtseinfluß auf Auslegung und Anwendung des Anfechtungsrechts129
III. Ergebnis130
§ 4 Anfechtungsrecht als Eingriff in das Eigentumsgrundrecht132
I. Bindung des Gesetzgebers an Grundrechte mit normgeprägtem Schutzbereich132
II. Schutzbereich135
III. Enteignung oder Inhalts- und Schrankenbestimmung?136
§ 5 Verfassungsrechtliche Rechtfertigung148
I. Institutsgarantie148
II. Verhältnismäßigkeit149
III. Gleichheitssatz167
IV. Angemessener Interessenausgleich168
§ 6 Ergebnisse des zweiten Abschnitts172
Dritter Abschnitt: Voraussetzungen und Einschränkungen der besonderen Insolvenzanfechtung im einzelnen174
§ 7 Grundsätzliche Systemimmanenz der §§ 130–132 InsO174
I. Die gesetzgeberische Konzeption der einzelnen Tatbestandselemente174
II. Einheitlichkeit der Wertungsgrundlage der §§ 130–132 InsO176
§ 8 Anfechtungsrelevanter Zeitpunkt186
I. Grundlagen186
II. Die Grundregel des § 140 I InsO196
III. Zu buchende Verfügungen, § 140 II InsO213
IV. Bedingungen und Befristungen, § 140 III InsO219
§ 9 Die Krisentatsachen224
I. Funktion der objektiven, krisenbezogenen Tatbestandsmerkmale224
II. Relevanz einer zwischenzeitlichen Beseitigung der Krise229
III. Zahlungsunfähigkeit (§ 130 I 1 Nr. 1, § 131 I Nr. 2 InsO)231
IV. Stellung eines Insolvenzantrags (§ 130 I 1 Nr. 2, § 131 I Nr. 1 Alt. 2 InsO)252
V. Absehbarer Kriseneintritt (§ 131 I Nr. 3 InsO)278
VI. Unwiderlegliche Vermutung des Kriseneintritts (§ 131 I Nr. 1 Alt. 1 InsO)282
§ 10 Anfechtungsrelevanter Zeitraum286
I. Funktion und Legitimität einer vom Eintritt der Krise unabhängigen, rein zeitlichen Begrenzung286
II. Bestimmung des anfechtungsrelevanten Zeitraums295
III. Zeitliche Begrenzung auch des §§ 130 I 1 Nr. 2, 131 I Nr. 1 Alt. 2 InsO anfechtungsrelevanten Zeitraums?312
§ 11 Subjektiver Tatbestand318
I. Grundlagen318
II. Die einzelnen Bezugspunkte der subjektiven Tatbestandsvoraussetzungen323
III. Zurechnungsfragen342
IV. Beweislastumkehr zu Ungunsten nahestehender Personen (§ 138 InsO)343
§ 12 Inkongruenz346
I. Grundlagen346
II. Die Voraussetzungen der Inkongruenz im einzelnen364
III. Insbesondere: Inkongruenz von Vollstreckungserwerb und „Druckzahlungen“377
IV. Fazit389
§ 13 Bargeschäftsprivileg390
I. Grundlagen390
II. Die Voraussetzungen des § 142 InsO404
III. Anwendung des Bargeschäftsprivilegs auf inkongruente Deckungen418
IV. Anwendung des Bargeschäftsprivilegs auf Kreditsicherheiten424
§ 14 Aufrechnungen434
I. Das Verhältnis zwischen Insolvenzaufrechnungs- und -anfechtungsrecht434
II. Für § 96 I Nr. 3 InsO maßgebliche Rechtshandlungen und ihre Anfechtbarkeit nach §§ 130, 131 InsO443
III. Anfechtungsrechtliche Konsequenzen der Fortführung eines Kontokorrents in der Krise458
Zusammenfassung in Thesen476
Verzeichnis des zitierten Schrifttums482
Stichwortverzeichnis514

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