Sie sind hier
E-Book

Die Rechtsfigur des Sonderbeauftragten als öffentlich-rechtlich bestellter Verwaltungsmittler

Ein Beitrag zum Versicherungsaufsichtsrecht und zum Problem der Inländerdiskriminierung

AutorFranz Unkel
VerlagVerlag Versicherungswirtschaft
Erscheinungsjahr2011
ReiheDüsseldorfer Reihe 8
Seitenanzahl396 Seiten
ISBN9783862981359
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis52,99 EUR
Die Arbeit behandelt das versicherungsaufsichtsrechtliche Instrument der Rechtsfigur des Sonderbeauftragten. Sie stellt seine Entwicklung, die Voraussetzungen der Einsetzung eines Sonderbeauftragten, dessen erforderliche Qualifikation, seine Bestellung und Abberufung sowie Fragen der Haftung und des Rechtsschutzes dar und konkretisiert die bisweilen als Rechtsfigur sui generis bewertete Rechtsstellung eines Sonderbeauftragten näher als öffentlich-rechtlich bestellter Verwaltungsmittler. Im Rahmen der Untersuchung wird dabei auch auf das Problem der "Inländerdiskriminierung" aufgrund unterschiedlicher Behandlung von unionsausländischen und inländischen Versicherungsunternehmen im Rahmen der laufenden Aufsicht eingegangen. Es wird dargelegt, dass die Frage der Zulässigkeit einer Inländerdiskriminierung jedenfalls dann, wenn diese nicht unionsrechtlich zwingend ist, ausschließlich am Maßstab des nationalen Rechts zu beurteilen ist, und zwar am Maßstab der Freiheits(grund)rechte, also primär am Maßstab von Artikel 12 GG, und nicht - mangels Anwendbarkeit - am allgemeinen Gleichheitssatz des Artikel 3 Absatz 1 GG. Des Weiteren werden Ausführungen zur Versicherungswirtschaft sowie zur Notwendigkeit der Versicherungsaufsicht, zu deren Aufgabe und zu ihrer konzeptionellen Ausgestaltung gemacht. Die Arbeit ist in erster Linie an Versicherungsaufsichtsbehörden und Versicherungsunternehmen gerichtet, darüber hinaus aber auch an alle anderen, für die das Versicherungsaufsichtsrecht von Relevanz oder Interesse ist.

Kaufen Sie hier:

Horizontale Tabs

Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Vorwort8
Inhaltsverzeichnis10
Abkürzungsverzeichnis16
Einführung22
Teil 1: Versicherungswirtschaft, Versicherungsaufsicht und Inländerdiskriminierung30
§ 1 Versicherungswirtschaft und Notwendigkeit der Versicherungsaufsicht31
A. Die Versicherungswirtschaft im Überblick31
I. Sozialversicherungsträger und Individualversicherer31
II. Gesellschaftliche und volkswirtschaftliche Bedeutung33
B. Notwendigkeit einer staatlichen Aufsicht39
§ 2 Aufgabe und konzeptionelle Ausgestaltung der Versicherungsaufsicht44
A. Aufgabe einer staatlichen Versicherungsaufsicht44
I. Ursprüngliches Aufgabenverständnis44
II. Wandel des Verständnisses von staatlicher(Wirtschafts-)Aufsicht48
III. Heutiges Aufgabenverständnis58
IV. Versicherungsaufsicht als Teil der Finanz- und Wirtschaftsaufsicht72
B. Verfassungs- und unionsrechtliche Einflüsse auf die Konzeption der Versicherungsaufsicht81
I. Entstehung und Entwicklung der Versicherungsaufsicht in Deutschland81
II. Konzeption und Kompetenzen der Versicherungsaufsicht84
III. Die Inländerdiskriminierung als unions- und verfassungsrechtliches Problem93
IV. Institutionelle Aufsichtskonzeption130
Teil 2: Die Rechtsfigur des Sonderbeauftragten im Versicherungsaufsichtsrecht134
§ 3 Der Sonderbeauftragte als Eingriffsinstrument der Versicherungsaufsicht135
A. Ursprung, Entwicklung und gesetzliche Grundlage135
B. Sinn und Zweck sowie Geltungsbereich147
§ 4 Auswahl, Bestellung und Abberufung eines Sonderbeauftragten150
A. Die Voraussetzungen der Einsetzung eines Sonderbeauftragten150
I. Die Voraussetzungen nach § 83a Abs. 1 Nr. 1 VAG150
II. Die Voraussetzungen nach § 83a Abs. 1 Nr. 2 VAG168
III. Die Voraussetzungen nach § 83a Abs. 1 Nr. 3 VAG188
IV. Die Voraussetzungen nach § 83a Abs. 1 Nr. 4 VAG192
V. Die Voraussetzungen für spezielle Versicherungsunternehmen197
VI. Weitere Normen mit Bezug zum Instrument des Sonderbeauftragten199
VII. Zusätzliche ungeschriebene Bestellungsvoraussetzungen?203
B. Die Einsetzung eines Sonderbeauftragten als Ermessensentscheidung208
I. Das Verhältnis zur Generalklausel des § 81 Abs. 2S. 1 VAG208
II. Grundrechtlicher Bezug der Einsetzung eines Sonderbeauftragten211
III. Entschließungsermessen223
IV. Auswahlermessen225
C. Auswahl und Bestellung eines Sonderbeauftragten228
I. Qualifikationsanforderungen228
II. Bestellungsverfahren: Die Einsetzung eines Sonderbeauftragten als Verwaltungsakt229
D. Abberufung eines Sonderbeauftragten240
I. Abberufung des Sonderbeauftragten durch die Aufsichtsbehörde240
II. „Amtsniederlegung“ des Sonderbeauftragten251
§ 5 Rechtliche Einordnung des versicherungsaufsichtsrechtlichen Sonderbeauftragten254
A. Eigenschaften der Rechtsfigur des Sonderbeauftragten254
B. Der Sonderbeauftragte als spezielle Rechtsfigur259
I. Die Rechtsfigur des Treuhänders gemäß §§ 77 ff. Erbhofverfahrensordnung259
II. Das Institut der Betriebsaufsicht im nordrheinwestfälischen Waldwirtschaftsrecht260
III. Der managing custodian nach Gesetz Nr. 52 in der Britischen Zone261
IV. Ergebnis262
C. Abgrenzung zu klassischen Erscheinungsformen anderer Beauftragter264
I. Einordnung als Staatskommissar?264
II. Einordnung als Beliehener?267
III. Einordnung als Verwaltungshelfer?268
IV. Einordnung als öffentlich-rechtlicher Beauftragter?269
V. Einordnung als Notvorstand?270
VI. Einordnung als Treuhänder?271
VII. Einordnung als Betriebs- oder Unternehmensbeauftragter?272
D. Der Sonderbeauftragte als öffentlich-rechtlichbestellter Verwaltungsmittler275
I. Beziehung hinsichtlich des betroffenen Versicherungsunternehmens279
II. Beziehung hinsichtlich der Aufsichtsbehörde285
III. Konsequenz – Rechtliche Einordnung der Rechtsfigur des Sonderbeauftragten296
E. Bedeutung der Rechtsfigur des Sonderbeauftragten304
§ 6 Haftungsfragen und Rechtsschutzmöglichkeiten306
A. Haftungsfragen306
I. Haftung des Sonderbeauftragten306
II. Haftung der Aufsichtsbehörde313
B. Rechtsschutzmöglichkeiten323
I. Rechtsschutz hinsichtlich der Bestellung und der Abberufung des Sonderbeauftragten323
II. Rechtsschutz hinsichtlich konkreter Maßnahmen des Sonderbeauftragten326
III. Rechtsschutzmöglichkeiten des Sonderbeauftragten327
Teil 3: Zusammenfassung330
§ 7: Fazit und ein Ausblick auf Solvency II331
A. Fazit331
B. Ein Ausblick: Solvency II334
Anhang338
I. Brief der BaFin vom 02.09.2009339
II. BVerwG, Beschluss des I. Senats vom 19.12.1959 – BVerwG I A 23.59/1 (unveröffentlicht)340
III. BVerwG, Beschluss des I. Senats vom 19.12.1959 – BVerwG I A 24.59 (unveröffentlicht)344
IV. Hamburgisches OVG, Urteil des II. Senats vom 04.10.1952– OVG Bf. II 24/52, Va VG Nr. 1458/50 (unveröffentlicht)349
Literaturverzeichnis370
Verzeichnis ausgewählter weiterer Quellen mit Bezug zum Sonderbeauftragten414
– Düsseldorfer Schriften zum Versicherungsrecht – Veröffentlichungen des Instituts für Versicherungsrecht der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf („Düsseldorfer Reihe“)418

Weitere E-Books zum Thema: Banken - Versicherungen - Finanzdienstleister

Versicherungen im Umbruch

E-Book Versicherungen im Umbruch
Werte schaffen, Risiken managen, Kunden gewinnen Format: PDF

Die Bedeutung von Versicherungen und Einrichtungen kapitalgebundener Altersvorsorge für unsere Gesellschaft ist immens und nimmt weiter zu. Es ist deshalb äußerst wichtig, dass die Institutionen ,…

Versicherungen im Umbruch

E-Book Versicherungen im Umbruch
Werte schaffen, Risiken managen, Kunden gewinnen Format: PDF

Die Bedeutung von Versicherungen und Einrichtungen kapitalgebundener Altersvorsorge für unsere Gesellschaft ist immens und nimmt weiter zu. Es ist deshalb äußerst wichtig, dass die Institutionen ,…

Versicherungen im Umbruch

E-Book Versicherungen im Umbruch
Werte schaffen, Risiken managen, Kunden gewinnen Format: PDF

Die Bedeutung von Versicherungen und Einrichtungen kapitalgebundener Altersvorsorge für unsere Gesellschaft ist immens und nimmt weiter zu. Es ist deshalb äußerst wichtig, dass die Institutionen ,…

Weitere Zeitschriften

BIELEFELD GEHT AUS

BIELEFELD GEHT AUS

Freizeit- und Gastronomieführer mit umfangreichem Serviceteil, mehr als 700 Tipps und Adressen für Tag- und Nachtschwärmer Bielefeld genießen Westfälisch und weltoffen – das zeichnet nicht ...

caritas

caritas

mitteilungen für die Erzdiözese FreiburgUm Kindern aus armen Familien gute Perspektiven für eine eigenständige Lebensführung zu ermöglichen, muss die Kinderarmut in Deutschland nachhaltig ...

Deutsche Hockey Zeitung

Deutsche Hockey Zeitung

Informiert über das nationale und internationale Hockey. Die Deutsche Hockeyzeitung ist Ihr kompetenter Partner für Ihren Auftritt im Hockeymarkt. Sie ist die einzige bundesweite Hockeyzeitung ...

DHS

DHS

Die Flugzeuge der NVA Neben unser F-40 Reihe, soll mit der DHS die Geschichte der "anderen" deutschen Luftwaffe, den Luftstreitkräften der Nationalen Volksarmee (NVA-LSK) der ehemaligen DDR ...

EineWelt

EineWelt

Lebendige Reportagen, spannende Interviews, interessante Meldungen, informative Hintergrundberichte. Lesen Sie in der Zeitschrift „EineWelt“, was Menschen in Mission und Kirche bewegt Man kann ...

building & automation

building & automation

Das Fachmagazin building & automation bietet dem Elektrohandwerker und Elektroplaner eine umfassende Übersicht über alle Produktneuheiten aus der Gebäudeautomation, der Installationstechnik, dem ...

Evangelische Theologie

Evangelische Theologie

Über »Evangelische Theologie« In interdisziplinären Themenheften gibt die Evangelische Theologie entscheidende Impulse, die komplexe Einheit der Theologie wahrzunehmen. Neben den Themenheften ...