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Transnationale Sorgearbeit

Rechtliche Rahmenbedingungen und gesellschaftliche Praxis

AutorJohanna Krawietz, Kirsten Scheiwe
VerlagVS Verlag für Sozialwissenschaften (GWV)
Erscheinungsjahr2010
Seitenanzahl331 Seiten
ISBN9783531925165
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis33,26 EUR


Dr. Kirsten Scheiwe ist Professorin für Recht sozialer Dienstleistungen an der Universität Hildesheim, Institut für Sozial- und Organisationspädagogik.
Johanna Krawietz ist Diplomsoziologin und Doktorandin im DFG-Graduiertenkolleg 'Transnationale soziale Unterstützung' an der Universität Hildesheim, Institut für Sozial- und Organisationspädagogik.

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Inhaltsverzeichnis
Inhalt5
Transnationale Sorgearbeit, ihre Regulierung und die Praxis der Akteure – eine Einleitung7
1 Akteure und Aushandlungsprozesse auf nationaler und transnationaler Ebene8
2 Perspektiven auf grenzüberschreitende Sorgearbeit und Recht10
3 Formelle und informelle Institutionen – die Spielregeln13
4 Institutionen in nationalen und transnationalen Kontexten – Unterschiede und Ähnlichkeiten14
5 Übersicht über die einzelnen Beiträge17
6 Danksagung23
Literatur23
Grenzüberschreitende Haushalts- und Pflegearbeitund die soziale Absicherung von Pflege- undUnterstützungsbedarfen in Deutschland –Recht und rechtspolitische Fragen27
Rechtliche Rahmenbedingungen bei grenzüberschreitender Haushaltsund Pflegearbeit28
1 Sozialer und rechtlicher Hintergrund28
2 Erbringung von Haushaltsund Pflegearbeiten als Arbeitnehmer des Pflegebedürftigen30
2.1 Keine Freizügigkeit für Arbeitnehmer aus MOE-Staaten während einer Übergangsphase30
2.2 Erforderliche Arbeitsgenehmigung nach deutschem Recht32
2.2.1 Arbeitserlaubnis-EU bei Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthaltim Inland33
2.2.2 Arbeitserlaubnis-EU bei Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthaltim Ausland36
2.2.3 Arbeitsberechtigung-EU38
3 Erbringung von Haushaltsund Pflegearbeiten durch niedergelassene Selbstständige38
4 Grenzüberschreitende Erbringung von Haushaltsund Pflegearbeiten40
4.1 Gemeinschaftsrechtliche Voraussetzungen40
4.2 Dienstleistungsfreiheit für Selbstständige aus den MOE-Staaten41
4.3 Die anzuwendenden nationalen Rechtsordnungen42
4.3.1 Das für den Marktzugang und das Markverhalten maßgeblichenationale Recht42
4.3.2 Das anzuwendende nationale Arbeitsrecht43
4.3.3 Das anzuwendende nationale Sozialversicherungsrecht45
4.3.4 Leistungserbringung durch Selbstständige (‚Selbst-Entsendung‘)46
5 Unzulässiger Einsatz von Leiharbeitnehmern aus MOE-Staaten47
6 Missbrauchstatbestände47
6.1 Nicht angemeldete Arbeitnehmer47
6.2 Scheinselbstständigkeit48
6.2.1 Scheinselbstständigkeit bei Niederlassung in Deutschland48
6.2.2 Scheinselbstständigkeit bei Niederlassung in einem MOE-Staat51
6.2.3 Rechtsfolgen der Scheinselbstständigkeit51
7 Kontrollen52
8 Zusammenfassung53
Literatur53
Die Entwicklung haushaltsnaher Dienstleistungenim Kontext der begrenzten Arbeitnehmerfreizügigkeitfür Neu-Unionsbürgerinnen56
1 Die sozialpolitischen Schubkräfte für den Ausbauhaushaltsnaher Dienstleistungen57
2 Die Arbeitskraftreserven der mittel- und osteuropäischen Staatenals Lückenfüller ungedeckter Bedarfe in den Alt-EU-Staaten59
3 Rechtliche Ausgestaltung der haushaltsnahen Dienstleistungendurch Neu-Unionsbürgerinnen62
Wohnsitz in Deutschland und Aufnahme einer Beschäftigung62
Vermittlung als Haushaltshilfe über die Zentrale Auslands- und Fachvermittlungder Bundesagentur für Arbeit63
Selbstständige Tätigkeit65
Tätigkeit im Rahmen der aktiven Dienstleistungsfreiheit in der EU65
Tätigkeit als Au-pair67
Freizügigkeit und Schwarzarbeit68
4 Die Vorteile der Beschäftigungsverhältnisse an den Schattenrändernder europäischen Freizügigkeit69
5 Sozialpolitische Maßnahmen zur Deckung des Bedarfsan personalen Dienstleistungen71
6 Pflegepolitik in Europa73
7 Ausblick75
Literatur77
Mindestlöhne für in Deutschland beschäftigtePflegekräfte – neue Verfahren zur Feststellung vonMindestlöhnen und ihre Bedeutung für Beschäftigteim Pflegebereich80
1 Arbeitsmarkt Pflege80
2 Situation in der Pflege nach Herstellung der Freizügigkeit82
3 Arbeitsbedingungen in der Pflege in Deutschland82
4 Arbeitsbedingungen für ausländische ArbeitnehmerInnenin Deutschland83
5 Mindestlohn-Regelungen in Deutschland84
5.1 Die Anfänge des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes (AEntG)85
5.2 Die Erweiterung und Umgestaltung des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes87
6 Besonderheiten der Mindestlohnfindung in der Pflegebranche88
Literatur91
Irreguläre Arbeitsmigration in der Pflege:Rechtliche und politische Argumente für dasnotwendige Ende einer politischen Grauzone93
1 Versorgung und Betreuung Pflegebedürftiger in der eigenenHäuslichkeit –Bedürfnisse von Pflegebedürftigen undsozialleistungsrechtliche Deckung96
1.1 Der Mix an Pflege- und Unterstützungsleistungenfür häusliche Pflegearrangements96
1.2 Leistungen der Sozialen Pflegeversicherung für die häusliche Pflege,hauswirtschaftliche Versorgung und Betreuung97
1.2.1 Pflegegeld für selbst beschaffte Pflegehilfen97
1.2.2 Pflege durch einen ambulanten Pflegedienst98
1.2.3 Qualitätsgesicherte Betreuungsleistungen99
1.2.4 Kostenerstattung bei selbst finanzierten Pflegekräftenohne Vergütungsvereinbarung99
1.2.5 Optimierung der Gesamtleistungen für Pflege durch Kombinationvon Kostenerstattung und Pflegegeld?100
1.2.6 Optimierung der häuslichen Pflegeleistungen bei Versorgungdurch Einzelpflegekräfte?101
1.3 Leistungen der Krankenversicherung für die häusliche Pflege,hauswirtschaftliche Versorgung und Betreuung102
1.4 Zusätzliche Leistungen der Sozialhilfe103
1.4.1 Häusliche Pflegeleistungen auch außerhalb des Leistungsrahmensder Gesetzlichen Pflegeversicherung103
1.4.2 Häusliche Pflege- und Betreuungsleistungenim sogenannten Arbeitgebermodell104
1.4.3 Leistungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen104
1.4.4 Das trägerübergreifende Persönliche Budget als Finanzierungsform105
1.5 Zwischenergebnis: Gegenwärtig unzureichende Abdeckunghoher Betreuungsbedarfe durch Sozialleistungen105
2 Rahmenbedingungen für die Arbeitsmigration von Pflegekräftenund Pflege- und Haushaltshilfen106
2.1 Rahmenbedingungen bei regulärer Arbeitsmigration106
2.2 Rahmenbedingungen bei irregulärer Migration108
2.2.1 Fehlende Aufenthaltsgenehmigung und/oder Arbeitserlaubnis108
2.2.2 Scheinselbstständigkeit109
2.3 Arbeitszeitgesetz110
2.4 Qualitätssicherung110
3 Für eine Regularisierung relevante Entwicklungen in der Pflege111
4 Mögliche politische und rechtliche Strategien für eine Regularisierung113
5 Politische Realisierbarkeit und Fazit116
Literatur117
Reguläre und irreguläre Beschäftigungin der häuslichen Pflege – (un-)gedeckte sozialeSicherungsbedarfe, Legalisierungsstrategien und ihre Folgen119
Die soziale Absicherung häuslicher Pflegeüber Grenzen hinweg –Rechtliche Grauzonen, (Ir-)Regularität undLegitimität120
1 Ausgangssituation, Fragestellung, theoretischer Rahmen120
1.1 Soziale Sicherungsbedarfe und soziale Unterstützung ‚crossing borders‘ –Pflegebedarf einerseits, soziale Sicherung und soziale Rechteder Beschäftigten andererseits124
1.2 Begriffsdefinitionen: Was ist soziale Sicherung?125
2 Die Absicherung des Pflegebedarfs in Deutschlandzwischen Sozialleistung, Markt und privater Sorge127
2.1 Care needs going public – die partielle sozialrechtliche Absicherungdes Risikos der Pflegebedürftigkeit in Deutschland seit 1996127
2.2 Der Pflegemarkt und der Teilarbeitsmarkt haushaltsnaher Dienstleistungenin Privathaushalten130
2.2.1 Minijobs und geringfügige Beschäftigung, Niedriglöhne und weitverbreitete Schwarzarbeit als Charakteristika des Teilarbeitsmarkteshaushaltsnaher Dienstleistungen131
2.2.2 Insider und Outsider, Öffnung und Schließung des Arbeitsmarktes –Irreguläre Beschäftigung als Marktöffnung für Outsider135
2.3 Besonderheiten von care-Tätigkeiten und ihre Bedeutungfür die Regulierung von Pflege und personalen Dienstleistungen137
3 Bekämpfung und Sanktionierung irregulärer Beschäftigungin Deutschland139
4 Die Zukunft der irregulären Beschäftigung in Privathaushaltenin Deutschland – ‚Wegducken‘ bis 2011?142
Literatur144
Die Regeln des Irregulären –Häusliche Pflege in Zeiten der Globalisierung147
1 Häusliche Pflege, Defamilialisierung und care workersals Familienersatz149
1.1 Pflege im Privaten149
1.2 Jenseits der Kostenfrage – Warum Migrantinnen?152
2 Reguläre und irreguläre Beschäftigungin Haushalten Pflegebedürftiger155
2.1 Tätigkeiten156
2.2 Live-in-Situation157
2.3 Löhne158
2.4 Übergriffe und Stellenwechsel159
3 Fazit162
Literatur163
Hausbetreuung in Österreich –zwischen Legalisierung und Lösung?166
1 Pflege und Hilfe in Österreich166
1.1 Ausgangslage166
1.1.1 Demografische Entwicklung166
1.1.2 Verschiedene Betreuungsformen in Europa167
1.2 Die plötzliche Entscheidung168
1.3 Rahmenbedingungen: Die österreichische Pflegesicherung169
1.3.1 Die Pflegevorsorge von 1993169
1.3.2 Der Anspruch auf Pflegegeld170
1.3.3 Aktuelle Zahlen über den Bezug von Pflegegeld172
1.4 Betreuung und Hilfe172
2 Illegale Betreuungskräfte bis 2007174
2.1 Unklare Datenlage174
2.2 Organisationsform und Vermittlung175
2.3 Motive und Motivenbündel176
2.4 Kosten und Verdienste177
2.5 Qualifikation der Betreuungskräfte178
3 Legalisierung in Österreich179
3.1 Ausgangspunkt 2006179
3.2 Ziele der Legalisierung180
3.3 Rechtlicher Rahmen180
3.3.1 Vertragsrecht181
3.3.2 Pflegegeldrecht182
3.3.3 Berufsrecht183
3.4 Ergebnisse der Legalisierungs-Policy183
3.5 Die aktuelle Situation185
4 Ausblick: Herausforderungen für Politik und Wissenschaft186
4.1 Theorie der Betreuungsarbeit186
4.2 Offene Fragen187
4.3 Spannungsfelder und Dilemmata189
Literatur190
Mit Recht regieren?Zur Verrechtlichung transmigrantischer 24-Stunden-Carearbeit in österreichischen Privathaushalten194
1 Die rechtliche Situation197
1.1 Die Gesetzeslage vor der Pflegedebatte197
1.2 Die Gesetzesreform nach der Pflegedebatte198
1.2.1 Die Änderung der Ausländerbeschäftigungsverordnung199
1.2.2 Das Hausbetreuungsgesetz und die Änderung der Gewerbeordnung199
1.2.3 Das Gesundheitsberufe-Rechtsänderungsgesetz201
2 Grenzpraktiken: Pflegedebatte und Verrechtlichung203
3 Formalisierte Careverhältnisse?205
3.1 Logik affektiver Arbeit207
3.2 Logik unspezifischer Arbeit208
3.3 Logik vergeschlechtlichter Arbeit210
3.4 Private Verhältnisse212
4 Kollektiv-familiäre Normen versus gesetzlich definierteAnspruchsrechte214
5 Resümee217
Literatur218
Politiken, Akteure und Diskursegrenzüberschreitender Sorgearbeitnational und international222
Auf dem Weg zur Anerkennung?Hakenschläge im Verhalten der öffentlichen Instanzengegenüber der Beschäftigung osteuropäischerPflegekräfte in Privathaushalten223
1 Aktuelle Revisionen im Legalisierungsgescheh223
2 Offene Fragen225
3 Auf dem Weg zu einer Anerkennungspolitik?227
4 Materialbasis229
5 Anerkennung globaler Entwicklungsprozesse230
6 Anerkennungspolitik zwischen Zentralstaat undlokalen Verantwortlichkeiten233
7 Anerkennungspolitik als Folge uneingestandenen moralischen Drucks235
8 Anerkennungspolitik als Folge von Interessendruck236
9 Vorsichtige und unentschiedene Zukunftsperspektiven239
Literatur240
Pflegearbeit unter Legitimationsdruck –Vermittlungsagenturen im transnationalenOrganisationsfeld242
1 Einführung242
2 Der organisationssoziologische Neoinstitutionalismus245
2.1 Transnationale Organisationsfelder246
3 Das transnationale Organisationsfeld von Pflegevermittlungsagenturen250
3.1 Die Institutionalisierung von Pflegevermittlungsagenturen252
3.2 Nationale Organisationsfelder von Pflegevermittlungsagenturen –Bundesrepublik und Polen253
3.3 Differente Organisationsidentitäten258
3.4 Ringen um (trans-)nationale Legitimität260
4 Schlussfolgerungen262
Literatur263
Foreign Home Care Workers in Israel –The Role of Human Rights Organisations269
1 Foreign Workers in Israel269
1.1 The Status, Recruitment, and Employment of Foreign Workers270
1.2 Foreign Home Care Workers in Israel272
1.3 Challenges Associated with the Employmentof Foreign Home Care Workers272
2 Human Rights Organisations274
2.1 Kav Laoved (www.kavlaoved.org.il/)275
2.2 Physicians for Human Rights (www.phr.org.il/phr/)276
2.3 Mesila (www.tel-aviv.gov.il/Hebrew/Human/Foreign/Index.asp)276
2.4 Hotline for Migrant Workers (www.hotline.org.il/)277
3 Major Achievements and Activities of the Human Rights Organisations277
4 Current State of Affairs279
References279
The State and the Globalisation of Care:The Philippines and the Export of Nurses281
1 The Present State of Filipino Nurse Migration282
2 Explaining the Exodus of Nurses: The State as the Missing Link285
3 Sanctioning the Export of Nurses: The Philippine State289
3.1 Gender-friendly Laws in the Midst of Neo-liberal Restructuring291
3.2 Japan and the Philippines: Trade for Labour Market292
3.3 Nurse Education and the Case of the ‘Missing Nurses’294
3.4 Expanding the Market in the Midst of the Global Financial Crisis295
4 Conclusion296
References297
The Globalization of Care in Taiwan:From Undutiful Daughter-in-lawto Cold-blooded Migrant Killer301
1 The Undutiful Daughter-in-law in theThree-generational-family Discourse302
2 Care Goes to Market304
3 Migrant Worker Policy308
4 The Media Portrayal of Migrant Domestic Care Workersas Cold-blooded Killers312
5 Deconstructing the Crime Scene315
References319
Autorinnen und Autoren321

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