Das qualifizierte Nötigungsmittel der Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben.

Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des Gefahrbegriffs des Strafgesetzbuches.

Autor	Nikolas Blanke
Verlag	Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr	2010
Reihe	Schriften zum Strafrecht 186
Seitenanzahl	269 Seiten
ISBN	9783428523115
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	79,90 EUR

Nikolas Blanke beschäftigt sich mit der näheren inhaltlichen Bestimmung des qualifizierten Nötigungsmittels der Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben, welches das StGB in den Tatbeständen des Raubes, der räuberischen Erpressung, des räuberischen Diebstahls sowie der sexuellen Nötigung und der Vergewaltigung jeweils neben der Gewaltalternative enthält. Probleme ergeben sich insoweit etwa bei den in der Praxis äußerst relevanten Produkterpressungsfällen. Hierzu werden die relevanten Begriffe unter Einbeziehung auch historischer und teleologischer Gesichtspunkte näher beleuchtet und zugleich kritisch hinterfragt, ob tatsächlich, wie oft befürwortet, eine Identität mit gleichlautenden Tatbestandsmerkmalen in anderen Vorschriften des StGB gegeben ist. Im Ergebnis wird letzteres verneint und ein eher restriktives Begriffsverständnis der gegenwärtigen Gefahr als Drohungsinhalt befürwortet.

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort	8
Inhaltsverzeichnis	10
Abkürzungsverzeichnis	16
Erster Abschnitt: Einleitung – Ziel und Gang der Untersuchung	21
Zweiter Abschnitt: Analyse des Meinungsstandes zum qualifizierten Nötigungsmittel der Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben	24
A. Raub und räuberische Erpressung, §§ 249, 255 StGB	24
I. Der Gefahrbegriff der §§ 249, 255 StGB	24
1. Herrschende Ansicht in Rechtsprechung und Literatur	25
2. Kindhäuser	25
3. Mitsch	26
II. Die Gegenwärtigkeit der Gefahr in den §§ 249, 255 StGB	27
1. Vorüberlegung: Fallgruppenbildung nach temporären Merkmalen von Gefahrenlagen	27
2. Sichtweise der Rechtsprechung	30
3. Herrschende Meinung in der Lehre	31
4. Eine Divergenz zu den Notstandsvorschriften befürwortende Autoren	38
B. Zwischenergebnis	41
C. Sexuelle Nötigung und Vergewaltigung, § 177 StGB	41
I. Der Gefahrbegriff des § 177 StGB	41
II. Die Gegenwärtigkeit der Gefahr in § 177 StGB	42
1. Sicht der Rechtsprechung	42
2. Herrschende Ansicht in der Literatur	43
3. Lenckner/Perron und Renzikowski	45
4. Laufhütte und Wolters/Horn	45
D. Zusammenfassung	46
Dritter Abschnitt: Historische Entwicklung der qualifizierten Nötigungsmittel im Rahmen der maßgeblichen Deliktsformen als Grundlage einer historischen Auslegung	48
A. Die Bedeutung der historischen Auslegung	48
B. Die historische Entwicklung der Nötigungsmittel im Rahmen der einzelnen Delikte	51
I. Die Entwicklung der Nötigungsmittel im Rahmen des Raubes	51
1. Römisches Recht	52
2. Germanisches und frühes deutsches Recht	54
3. Constitutio Criminalis Carolina	55
4. Gemeines Recht	56
5. Partikulargesetzgebung	62
6. Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich 1871	70
7. Zusammenfassung	71
II. Die Entwicklung der Nötigungsmittel im Rahmen der räuberischen Erpressung	71
1. Römisches Recht	72
2. Germanisches und frühes deutsches Recht	73
3. Die Sichtweise von Carpzov	74
4. Spätere gemeinrechtliche Doktrin	74
5. Partikulargesetzgebung	78
6. Zusammenfassung: Gründe für die spezifische Entwicklung der Erpressung in den Partikularstaaten des 19. Jahrhunderts	82
7. Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich 1871	83
8. Zusammenfassung	84
III. Die Entwicklung der Nötigungsmittel im Rahmen von sexueller Nötigung und Vergewaltigung	85
1. Römisches Recht	85
2. Germanisches und frühes deutsches Recht	86
3. Constitutio Criminalis Carolina	87
4. Gemeines Recht	88
5. Partikulargesetzgebung	90
6. Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich 1871	93
7. Neuere Gesetzesänderungen	94
8. Zusammenfassung	94
IV. Zusammenfassung und Zwischenergebnis	95
Vierter Abschnitt: Behandlung der Begriffe „Gefahr“ und „gegenwärtig“ in anderen Vorschriften des StGB	97
A. Der Gefahrbegriff bei den konkreten Gefährdungsdelikten	98
I. Die Bestimmung der konkreten Gefahr durch die Rechtsprechung	98
1. Frühe Rechtsprechung des Reichsgerichts und des Bundesgerichtshofs	98
2. Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs seit 1963	100
3. Aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs	101
II. Ansätze zur Gefahrbestimmung in der Lehre	101
1. Herrschende Ansicht in der Literatur	102
2. Naturwissenschaftliche Gefahrerfolgstheorie Horns	103
3. Normative Gefahrerfolgstheorien	105
III. Eigene Stellungnahme	108
1. Ablehnung der naturwissenschaftlichen Gefahrerfolgstheorie Horns	108
2. Untersuchung der übrigen Ansätze	111
3. Zusammenfassung	114
B. Die Gefahr bei den abstrakten Gefährdungsdelikten und weiteren Gefährdungsdeliktsstrukturen	114
C. Der Begriff der gegenwärtigen Gefahr im Notstandsrecht	117
I. Identität des Gefahrbegriffs von Gefährdungsdelikten und Notstandsvorschriften	118
1. Befürwortende Ansicht	118
2. Ablehnende Ansicht	119
3. Eigene Stellungnahme	120
II. Die historische Entwicklung des Merkmals der gegenwärtigen Gefahr im Rahmen der Notstandsvorschriften	124
1. Römisches Recht	124
2. Germanisches und frühes deutsches Recht	125
3. Constitutio Criminalis Carolina	126
4. Frühe gemeinrechtliche Doktrin	127
5. Spätere Weiterentwicklung	128
6. Partikulargesetzgebung	131
7. Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich 1871	135
8. Spätere Änderungen des Gesetzes	135
9. Zusammenfassung	136
III. Meinungsstand zum Gefahrbegriff von rechtfertigendem und entschuldigendem Notstand, §§ 34, 35 StGB	137
1. Erforderlicher Gefahrengrad	138
2. Maßgebliche Tatsachenbasis	142
3. Anzulegender Beurteilungsmaßstab	144
IV. Eigene Stellungnahme zum Gefahrbegriff von rechtfertigendem und entschuldigendem Notstand, §§ 34, 35 StGB	147
1. Erforderlicher Gefahrengrad	147
2. Tatsachengrundlage des Gefahrurteils	151
3. Beurteilungsmaßstab für das Gefahrurteil	157
4. Zusammenfassung	161
V. Die Gegenwärtigkeit der Gefahr bei rechtfertigendem und entschuldigendem Notstand, §§ 34, 35 StGB	161
1. Beispiele aus der Rechtsprechung für die verschiedenen nach temporären Charakteristika gebildeten Fallgruppen aus dem Bereich der Notstandsvorschriften	161
2. Zusammenfassung der Sicht der Rechtsprechung	169
3. Meinungen in der Literatur	170
4. Eigene Stellungnahme	174
VI. Zwischenergebnis	183
D. Die Gegenwärtigkeit des Angriffs bei der Notwehr, § 32 StGB	183
E. Zusammenfassung und Zwischenergebnis	186
Fünfter Abschnitt: Folgerungen für die Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben bei Raub, § 249 StGB, und räuberischer Erpressung, § 255 StGB	188
A. Der Begriff der Drohung in den §§ 249, 255 StGB	189
I. Die Drohung als Ankündigung eines künftigen Übels	189
II. Potentielle Abhängigkeit des Übelseintritts vom Willen des Drohenden	190
III. Die Drohung als Mittel zur Willensbeeinflussung und Willenssteuerung	191
1. Überwiegende Ansicht: Notwendigkeit eines Erfolgselements	192
2. Gegenansicht: keine Erforderlichkeit eines Erfolgselements	194
3. Eigene Stellungnahme	196
B. Der Begriff der Gefahr in den §§ 249, 255 StGB	206
C. Die Gegenwärtigkeit der Gefahr in den §§ 249, 255 StGB	212
I. Eigene Lösung	212
II. Mögliche Einwände gegen diese Lösung	217
1. Schwebezustand als Folge	218
2. Kriminalpolitische Bedenken	219
D. Zusammenfassung	220
Sechster Abschnitt: Folgerungen für die Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben bei sexueller Nötigung und Vergewaltigung, § 177 StGB	222
A. Der Begriff der Drohung in § 177 StGB	223
B. Der Begriff der Gefahr in § 177 StGB	224
C. Die Gegenwärtigkeit der Gefahr in § 177 StGB	230
D. Zusammenfassung	231
Siebter Abschnitt: Die Abgrenzung der Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben von der Gewaltalternative in §§ 177, 249, 255 StGB	232
A. Der Meinungsstand zur Notwendigkeit einer Abgrenzung	232
B. Der Begriff der Gewalt gegen eine Person in den §§ 177, 249, 255 StGB	234
C. Eigener Standpunkt zur Notwendigkeit einer Abgrenzung	239
D. Die Abgrenzungskriterien	241
E. Zusammenfassung	243
Achter Abschnitt: Schlussbetrachtung und Gesamtergebnis	245
Literatur- und Quellenverzeichnis	247
Sachwortverzeichnis	268

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