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Integrationsfunktion der Verfassung und Verfassungsnormativität.

Die Verfassungstheorie Rudolf Smends im Lichte einer transdisziplinären Rechtstheorie.

Autor	Sandra Obermeyer
Verlag	Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr	2010
Reihe	Schriften zum Öffentlichen Recht 1092
Seitenanzahl	170 Seiten
ISBN	9783428524211
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	59,90 EUR

Thema der Arbeit ist die Entwicklung eines realistischen Konzepts von Verfassungsnormativität auf der Basis eines kulturwissenschaftlichen Rechtsverständnisses. Der zentrale Begriff der Untersuchung, 'Normativität', wird hier als umfassender Begriff für alle Wirkungen des (Verfassungs-)rechts konzipiert. Im Mittelpunkt der Arbeit steht die Bestandsaufnahme von Aussagen der Staatsrechts- und Verfassungslehre über die Integrationsleistung der Verfassung und von damit verbundenen Normativitätskonzepten. Ihr Zentrum bildet die Integrationslehre Rudolf Smends. Die Bestandsaufnahme ergibt, dass trotz der unterscheidbaren Typen der Integrations- und der Rechtsverfassung eine eigenständige Lehre der Normativität der Verfassung kaum ausformuliert ist. Ausgehend davon wird ein kulturwissenschaftlicher Ansatz zu einem umfassenden Verständnis von Verfassungswirkungen entwickelt, welches in der Integrationslehre Smends angelegt ist.

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort	7
Inhaltsübersicht	8
Inhaltsverzeichnis	9
Einführung – Über Integration als Rechtswirkung der Verfassung	13
I. Die Verfassung im Rahmen eines realistischen Rechtskonzepts	14
II. Kulturwissenschaftliche und transdisziplinäre Perspektive auf Recht und seine Wirkungen	19
Erster Teil: Grundlagen – Über den Zusammenhang zwischen Integrations- und Rechtswirkung der Verfassung	23
I. Einleitung	23
II. Integration als Einheitsbildung von Staat und Gesellschaft	23
III. Verfassung im Sinne des modernen Verfassungsbegriffs	27
IV. Die normative und methodische Problematik von Aussagen zur Integration durch Verfassung	29
V. Integrationswirkung der Verfassung und der Begriff der Normativität	32
1. „Wirkung“ der Verfassung, nicht ihre Wirksamkeit als Ausgangspunkt	35
2. Normativität als Rechtswirkung, nicht Geltungsanspruch des Rechts	38
Zweiter Teil: Bestandsaufnahme – Verfassungsnormativität im Spiegel von Konzepten zur Integrationsfunktion der Verfassung	41
I. Einleitung	41
1. Allgemeines	41
2. Analyse staatsrechtlicher Aussagen über Integrationsvorgänge und die Rolle der Verfassung: Zur Isolierung verfassungstheoretischer Vorstellungen	42
II. Verfassung und Integration in der Staats- und Verfassungslehre Rudolf Smends: Ansätze zu einem umfassenden Verständnis von Verfassungsnormativität	43
1. Einleitung	43
2. Die Integration in „Verfassung und Verfassungsrecht“ als integrationstheoretisches Konzept	45
a) Das Integrationsziel – Der Staat als Überwindung von Desintegration auf verschiedenen Ebenen	46
aa) Der reale Staat als Nationalstaat, Bundesstaat und politische Schicksalsgemeinschaft des Volkes bei Smend	46
(1) Der Staat als Nationalstaat	46
(2) Der Staat als Bundesstaat	47
(3) Der Staat als politische Gemeinschaft	48
bb) Inkurs: Weiter gehende Rechtfertigung des Staates bei Smend?	48
cc) Der Staat als beschreibbares soziales Gebilde und Gegenstand des Staatsrechts	50
(1) Der Staat als rechtlich geprägte Gruppe	52
(2) Der Staat als Teilbereich des Sozialen und seine Bestimmung durch das Politische	53
(3) Der Staat als Zweckgemeinschaft	56
(4) Der Staat als nationale Volksgemeinschaft	57
b) Die Art und Weise der Integration sowie die Mittel der Integration	59
aa) Über den Zusammenhang zwischen Staat und Integrationsvorgang	59
bb) Die verschiedenen Integrationsfaktoren	61
(1) Die sachliche Integration	63
(a) „Gemeinschaftsbedingende Gehalte“	64
(b) Symbolisierung als Vermittlungsform	69
(2) Die formale Integration – Integrierende Personen und Verfahrensweisen	70
c) Die Beteiligten des Integrationsprozesses	71
d) Der Gesamtvorgang der staatlichen Integration	72
aa) Die Voraussetzungen und Rahmenbedingungen der sachlichen Integration	72
bb) Die Voraussetzungen und Rahmenbedingungen der funktionellen Integration	73
cc) Das Zusammenspiel der Integrationsfaktoren	73
dd) Der Schlussstein des Integrationssystems	74
ee) Der Automatismus der Integration	74
ff) Fazit: Spielräume der Verfassung im Integrationsprozess	75
3. Integration durch Verfassung als politisches Integrationsrecht – das verfassungstheoretische Konzept Smends	76
a) Der geisteswissenschaftliche Ansatz Smends	76
b) Integration als „Lebensprinzip“ des Staates und „Sinnprinzip“ der Verfassung	77
aa) Die Aufgaben der Verfassung im Rahmen der Integration	78
(1) Verfassung und sachliche Integration des Staates	79
(2) Verfassung und funktionelle Integration des Staates: Das „Verfassungsleben“	81
(3) Voraussetzungen und Rahmenbedingungen für das Wirken der Verfassung als Integrationsordnung	82
bb) Rückschlüsse aus der Integrationsrolle der Verfassung auf den Verfassungsbegriff	83
cc) Die Normativität der Verfassung	84
(1) Der Verfassungsbegriff Smends	84
(2) Rechtlichkeitshinweise aus der Integrationsrolle der Verfassung	86
dd) Anschlussfähigkeit sowie Grenzen dieses Normativitätskonzepts	88
III. Verfassung und Integration in der Staatslehre der Bundesrepublik: Integration durch Rechtsverfassung oder Integrationsverfassung als Ausdruck verschiedener Konzepte von Verfassungsnormativität?	90
1. Einleitung: Verfassung und Integration in der Staats- und Verfassungsrechtslehre nach Smend	90
a) Die Integrationsdebatte als Beispiel für ein wachsendes Bewusstsein transdisziplinärer Zusammenhänge in der Verfassungsrechtslehre	90
b) Die Integrationsleistung der Verfassung als Hinweis auf ihre Normativität	92
2. Josef Isensee: Die integrative Wirkung der Rechtsverfassung	93
a) Integration des Staates durch die „Rechtsverfassung“: Das Integrationskonzept	93
b) Verfassung als Staats-, nicht Gesellschaftsordnung: Das Konzept der „Rechtsverfassung“	96
c) Verfassungsrecht als „politisches Recht“: Das Normativitätskonzept	97
d) Anschlussfähigkeit sowie Grenzen des Normativitätskonzepts Isensees	99
3. Peter Häberle: Integration durch die Verfassung als konkreten Kulturprozess	100
a) Integration durch Verfassung (als Kultur): Das Integrationskonzept	101
b) Die Verfassung als öffentlicher Prozess: Das Verfassungskonzept	103
c) Die Normativität der Verfassung als öffentlicher Prozess	104
d) Anschlussfähigkeit sowie Grenzen des Normativitätskonzepts Häberles	107
4. Integration durch Verfassung als Institution (Hans Vorländer, Jürgen Gebhardt)	109
a) Umfassende Integration durch Verfassung als Institution: Das Integrationskonzept	110
b) Verfassung als politische Institution mit symbolischer Dimension: Das Verfassungskonzept	112
c) Normativität im Kontinuum der Verfassungspraxis: Das Normativitätskonzept	113
d) Anschlussfähigkeit sowie Grenzen des institutionentheoretischen Normativitätskonzepts	114
5. Fazit: Unterschiedliche Integrationskonzepte und unterschiedliche Normativitätskonzepte? – Zu den Rechtlichkeitsideen der Konzepte	115
Dritter Teil: Rechts- und verfassungstheoretische Folgerungen – Ansätze zu einem erweiterten Konzept der normativen Kraft der Verfassung	118
I. Einleitung: Verfassungsrecht aus realistischer und kulturwissenschaftlicher Perspektive	118
II. Zur Perspektivenabhängigkeit der Darstellung von Verfassung und Verfassungswirkungen	122
III. Eine Annäherung an eine realistische Darstellung der Verfassungsverwirklichung: Verschiedene Akteure und Verwirklichungsweisen	124
1. Allgemeines zur Struktur der Verfassungsverwirklichung: Akteure, Verwirklichungsweisen und Gegenstand	125
2. Verschiedene Akteure und verschiedene Arten der Verfassungsverwirklichung	127
IV. Rechtswissenschaft als Akteurin der Verfassungsverwirklichung und die Herstellung von Recht(sbildern)	131
1. Institutioneller Status und Bedeutung der Rechtswissenschaft im Rechtssystem	131
2. Der Beitrag der Wissenschaft zur Verfassungsverwirklichung	133
a) Kulturwissenschaftliche Betrachtung und Deutung des Rechts	133
aa) Kein Kulturverfassungsrecht	134
bb) Kultur als Beobachtungsperspektive	135
V. Folgen der kulturwissenschaftlichen Betrachtung der Entfaltung von Verfassungswirkung	136
1. Folgen für die Betrachtung der Leistungen der Rechtswissenschaft im Allgemeinen	136
2. Folgen für den Begriff der Normativität im Besonderen	138
VI. Rechtstheoretische Gründe für einen erweiterten Begriff der Normativität der Verfassung	140
Vierter Teil: Ertrag – Die sog. Integrationsverfassung als Verlust von Rechtlichkeit?	144
I. Zur Diskussion um symbolische und integrative Verfassungsleistungen	144
1. Für ein erweitertes Konzept der Verfassung als Recht	144
2. Die Rede von einer „symbolischen Verfassung“ – eine geglückte Begriffsbildung?	147
II. Smends Verfassungsverständnis als Normativitätsmanko?	148
Literaturverzeichnis	150
Sachwortverzeichnis	171

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