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Das Menschenrecht auf Eigentum von Flüchtlingen und Vertriebenen.

The Right of Property for Refugees and Displaced Persons.

Autor	Leopold von Carlowitz
Verlag	Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr	2010
Reihe	Schriften zum Völkerrecht 183
Seitenanzahl	344 Seiten
ISBN	9783428527977
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	89,90 EUR

Die Fälle der osteuropäischen Deutschen und der Palästinenser zeigen, dass sich Flüchtlinge und Vertriebene in der zwischenstaatlich dominierten Welt nach 1945 nicht erfolgreich auf einen menschenrechtlichen Eigentumsrechtsschutz berufen konnten. These der Dissertation ist, dass sich das Recht auf Eigentum von Flüchtlingen und Vertriebenen jedoch zu Beginn des 21. Jahrhunderts zu einem universellem Menschenrecht zumindest hinsichtlich seiner abwehrrechtlichen Komponente gewohnheitsrechtlich verfestigt hat. Zur Begründung werden neben bedeutsamen regionalen Entwicklungen zugunsten des Privateigentums vor allem das eigentumsfreundliche Eingreifen des Sicherheitsrats im Rahmen von robusten Friedenseinsätzen herangezogen. Dass die einschlägigen internationalen Verwaltungen den Eigentumsschutz der Betroffenen nicht nur proklamiert, sondern auch tatsächlich durchgesetzt haben, wird als Indikator mit gesteigerter Aussagekraft für den gegenwärtigen Stand des Völkergewohnheitsrecht gesehen.

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Inhaltsverzeichnis

Danksagung	8
Inhaltsverzeichnis	10
Abkürzungsverzeichnis	14
Einleitung	16
I. Eigentumsfragen als Konfliktursache und Nachkriegsproblem	16
II. Eigentumsrechte und Interessenspolitik	18
III. Ein universelles Menschenrecht auf Eigentum?	20
IV. Forschungsstand	23
V. Fallauswahl	24
VI. Forschungszweck und Problematik des Völkergewohnheitsrechts	25
VII. Eingrenzungen und Definitionen	28
VIII. Gang und Aufbau der Untersuchung	30
A. Eigentumsschutz im Fremden-, Kriegs- und Flüchtlingsrecht	32
I. Fremdenrechtlicher Eigentumsschutz	32
II. Eigentumsschutz im humanitären Völkerrecht	40
III. Eigentumsschutz im Flüchtlingsrecht	44
B. Entstehung des eigentumsrechtlichen Menschenrechtsschutzes	46
I. Lockes Eigentumsphilosophie als Grundpfeiler der westlich-liberalen Staatsordnung	47
II. Die sozialistische Eigentumskonzeption	50
III. Entstehungsgeschichte der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte	59
IV. Vorarbeiten zu einem Eigentumsrechtsartikel in den Menschenrechtspakten	67
V. Zwischenergebnis	71
C. Fehlender Eigentumsschutz in Flüchtlingskatastrophen nach dem Zweiten Weltkrieg	74
I. Historischer Überblick	76
1. Die Flucht und Vertreibung der Deutschen	76
2. Die Flucht und Vertreibung der Palästinenser	81
II. Legalität und Opportunität von Bevölkerungsumsiedlungen	91
1. Bevölkerungsumsiedlungen in der Zwischenkriegszeit und während des Zweiten Weltkrieges	91
2. Rechtsauffassungen zu Bevölkerungsaustausch in der Zwischenkriegszeit	96
3. Rechtsauffassungen zu Bevölkerungsumsiedlungen gegen und nach Ende des Zweiten Weltkrieges	98
4. Opportunität von Bevölkerungsumsiedlungen in Zusammenhang mit der Flucht bzw. Vertreibung der Deutschen und der Palästinenser	104
a) Flucht und Vertreibung der Deutschen	104
b) Flucht bzw. Vertreibung der Palästinenser	110
III. Versuchte Geltendmachung von Rückkehr- und Eigentumsrechten	116
1. Deutsche Flüchtlinge und Vertriebene	117
2. Palästinensische Flüchtlinge bzw. Vertriebene	125
D. Fortentwicklung des menschenrechtlichen Eigentumsschutzes auf universeller und regionaler Ebene und Wiederaufnahme der Diskussionen in der Generalversammlung	141
I. Eigentumsschutz in Antidiskriminierungsübereinkommen und -erklärungen	141
1. Antidiskriminierungsabkommen und -erklärungen	141
2. Übereinkommen zum Schutz von eingeborenen und in Stämmen lebenden Völkern	144
II. Eigentumsschutz in regionalen Menschenrechtskonventionen	153
1. Zusatzprotokoll zur Europäischen Menschenrechtskonvention	154
2. Amerikanische Menschenrechtskonvention	160
3. Afrikanische Menschenrechtskonvention	161
4. Arabische und islamische Menschenrechtserklärungen	164
III. Eigentumsrechtliche Veränderungen in den ehemaligen sozialistischen Ländern Mittel- und Osteuropas nach Zusammenbruch des Sozialismus	166
IV. Fortführung der Beratungen in der Generalversammlung	187
E. Anerkennung der Rückkehr- und Eigentumsrechte von Flüchtlingen und Vertriebenen	198
I. Verfestigung und Pönalisierung des Vertreibungsverbots	199
II. Das Recht auf Rückkehr	201
1. Umsetzung des Massenvertreibungsverbots	202
2. Menschenrechtliche Begründung	202
3. Rückkehrrecht und Selbstbestimmungsrecht	204
4. Einschlägige Resolutionspraxis der Vereinten Nationen	204
5. Umfang des Rückkehrrechts	209
III. Eigentumsschutz in Bosnien und Herzegowina	210
1. Die bosnische Flüchtlingskatastrophe und das Daytoner Friedensabkommen	210
2. Die Kommission für Eigentumsansprüche von Flüchtlingen und Vertriebenen	211
a) Mandat und Funktionsweise	211
b) Schwierigkeiten bei der Vollstreckung der CRPC-Entscheidungen	217
c) Keine Entschädigungszahlungen	221
IV. Eigentumsschutz im Kosovo	222
1. Ethnische Säuberungen im Kosovo und Sicherheitsratsresolution 1244	222
2. Das Wohn- und Eigentumsdirektorat und die Kommission für Wohn- und Eigentumsansprüche	224
a) Mandat und Funktionsweise	225
b) Das Verwaltungs- und Finanzproblem	231
c) Vollstreckung und fehlende Entschädigung	235
V. Fazit des Eigentumsschutzes in Bosnien und Herzegowina und im Kosovo	237
F. Standardsetzung durch die Menschenrechtsorgane der Vereinten Nationen zum Vertriebenenschutz und zum Recht auf Wohn- und Grundbesitzrestitution	240
I. Grundprinzipien und Leitlinien für das Recht auf Rechtsbehelf und auf Wiedergutmachung für schwere Verletzungen von internationalen Menschenrechten und humanitärem Völkerrecht	240
II. Eigentumsschutz im Rahmen eines Schutzregimes für Vertriebene	243
III. Eigentumsrelevante Empfehlungen des Rassendiskriminierungsausschusses	248
IV. Wohn- und Grundbesitzrestitution für Flüchtlinge und Vertriebene	249
1. Resolution der Unterkommission Nr. 1998/26	249
2. Studien zur Wohn- und Grundbesitzrestitution	251
3. Prinzipien zur Wohn- und Grundbesitzrestitution für Flüchtlinge und Vertriebene	253
a) Grundprinzipien und übergeordnete Prinzipien	255
b) Verfahren, Implementierung und Verantwortlichkeit	261
G. Schlussbemerkungen	266
I. Bildung von Völkergewohnheitsrecht	266
1. Induktiver Ermittlungsansatz	267
2. Deduktiver Ermittlungsansatz	268
3. Ein allgemeines Menschenrecht auf Eigentum?	271
4. Gewohnheitsrechtlicher Eigentumsschutz für Flüchtlinge und Vertriebene durch internationale Friedenseinsätze	276
5. Präzedenzwirkung von Verwaltungshandeln internationaler Friedensmissionen	277
6. Relevanz des internationalen Eigentumsrechtsschutzes in Bosnien und Herzegowina und im Kosovo	279
II. Eigentumsrechtliches Fazit	282
The Right of Property for Refugees and Displaced Persons?: On the Progressive Development of Customary Law by the International Administrations in the Balkans – English Summary –	286
Property-Related International Codification and Regional Developments	289
International Property Restitution in Post-Conflict BiH and Kosovo	291
Progressive Development of Property-Related Customary International Law	294
Development of Property-Related Custom	296
Conclusion	300
Verzeichnis zitierter Resolutionen und Berichte der Vereinten Nationen	302
Literaturverzeichnis	311
Personen- und Sachwortregister	339

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