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Die deutsche Asylrechtsprechung und das internationale Flüchtlingsrecht.

Kontinuität oder Neuanfang?

AutorAnnegret Titze
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2008
ReiheSchriften zum Öffentlichen Recht 1102
Seitenanzahl198 Seiten
ISBN9783428528196
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis69,90 EUR
In den vergangenen Jahrzehnten hat die deutsche Asylrechtsprechung ein festes Gerüst asylrechtlicher Rechtsfiguren und Auslegungsgrundsätze geschaffen, dessen tragende Pfeiler auf einer in weiten Teilen völlig eigenständigen Interpretation maßgeblicher Vorschriften der Genfer Flüchtlingskonvention beruhen. Der Prozess der Harmonisierung des Flüchtlingsrechts auf europäischer Ebene und vor allem die Richtlinie 2004/83/EG des Rates vom 29.04.2004 (Qualifikationsrichtlinie) als eines der zentralen Elemente dieser Asylrechtsharmonisierung verlangen der deutschen Asylrechtsprechung eine grundlegende Revision und Neuorientierung ab. Vor diesem Hintergrund geht die Autorin, selbst Richterin am Verwaltungsgericht, am Beispiel des Widerrufs von Flüchtlingsanerkennungen im Einzelnen der Frage der Völkerrechts- und Europarechtskonformität der deutschen Rechtsprechung nach. Annegret Titze legt dabei besonderes Gewicht auf die dogmatische Entfaltung der für alle Auslegungsfragen im materiellen Asylrecht nunmehr maßgeblichen methodischen Grundlagen, die bei der Auslegung von Völkervertragsrecht einerseits und der Auslegung von EG-Recht andererseits sowie bei der Verzahnung beider Rechtskreise im Bereich der Qualifikationsrichtlinie zu beachten sind. Sowohl die Genfer Flüchtlingskonvention als auch die Qualifikationsrichtlinie werden nach Auffassung der Autorin durch die gegenwärtige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts interpretatorisch verfehlt.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Vorwort8
Inhaltsverzeichnis10
Abkürzungsverzeichnis15
Einführung und Gang der Untersuchung18
1. Kapitel: Die Geschichte eines Grundrechts23
2. Kapitel: Die deutsche Asylrechtsprechung und die Genfer Flüchtlingskonvention38
A. Begriffsmerkmale der politischen Verfolgung nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts38
I. Verfolgungshandlungen39
1. Staatlichkeit der Verfolgung39
2. Nichtstaatliche Verfolgung seit 01.01.200540
II. Geschützte Rechtsgüter41
III. Politischer Charakter der Verfolgung42
IV. Objektive Betrachtung42
V. Inländische Fluchtalternative43
VI. Kausalzusammenhang Verfolgung – Flucht – Asyl43
VII. Selbstgeschaffene Nachfluchtgründe43
VIII. Anderweitige Verfolgungssicherheit44
B. Das Bundesverfassungsgericht und die Genfer Flüchtlingskonvention44
C. Das Bundesverwaltungsgericht und die Genfer Flüchtlingskonvention45
I. Das Ahmadiyya-Urteil vom 26.10.199346
II. Das Tamilen-Urteil vom 18.01.199449
3. Kapitel: Die Qualifikationsrichtlinie52
A. Grundzüge der Qualifikationsrichtlinie54
I. Voraussetzungen der Flüchtlingsanerkennung56
1. Art. 9 – Verfolgungshandlungen56
a) Schwerwiegende Verletzung der grundlegenden Menschenrechte56
b) Beispiele relevanter Verfolgungshandlungen57
(1) Geschlechts- und kinderspezifische Formen der Verfolgung58
(2) Verweigerung des Militärdienstes58
2. Art. 10 – Verfolgungsgründe58
a) Verfolgung wegen der Religion59
b) Soziale Gruppe59
II. Voraussetzungen des subsidiären Schutzes60
1. Art. 15 – Ernsthafter Schaden60
2. Art. 15 Buchst. c) – willkürliche Gewalt im Rahmen eines internationalen oder innerstaatlichen bewaffneten Konfliktes60
III. Prüfung von Anträgen auf internationalen Schutz62
1. Art. 4 Abs. 4 – Herabstufung des Wahrscheinlichkeitsmaßstabs62
2. Art. 6 – Akteure, von denen die Verfolgung oder ein ernsthafter Schaden ausgehen kann62
3. Art. 5 – Aus Nachfluchtgründen entstehender Bedarf an internationalem Schutz63
4. Art. 8 – Interner Schutz64
B. Der Umgang des Bundesverwaltungsgerichts mit der Qualifikationsrichtlinie65
4. Kapitel: Widerruf der Anerkennung nach § 73 Abs. 1 Satz 1 AsylVfG versus „Wegfall der Umstände“-Klauseln68
A. Die Auslegung des § 73 Abs. 1 Satz 1 AsylVfG in der verwaltungsgerichtlichen Praxis69
I. Entwicklung der Rechtsprechung bis zum Inkrafttreten des Zuwanderungsgesetzes69
II. Entwicklung der Rechtsprechung seit dem Inkrafttreten des Zuwanderungsgesetzes74
1. Zäsur in tatsächlicher Hinsicht74
a) Afghanistan74
b) Irak76
2. Zäsur in rechtlicher Hinsicht79
3. Rechtsprechung seit Inkrafttreten des Zuwanderungsgesetzes80
4. Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 01.11.200582
5. Entwicklung der Rechtsprechung seit der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 01.11.200586
III. Zwischenergebnis93
B. Die Auslegung der „Wegfall der Umstände“-Klausel des Art. 1 C (5) bzw. (6) GFK im internationalen Flüchtlingsrecht94
I. Die Position des UNHCR94
1. Beschlüsse des Exekutivkomitees94
2. Note on the Cessation Clauses, 199796
3. Handbuch über Verfahren und Kriterien zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft98
4. Richtlinien zur Anwendung der „Wegfall der Umstände“-Klausel98
a) Richtlinien für die Anwendung der Beendigungsklauseln von 199999
b) Die Konferenz von Lissabon im Jahre 200199
c) Richtlinien zum internationalen Schutz: Beendigung der Flüchtlingseigenschaft im Sinne der „Wegfall der Umstände“-Klausel von 2003101
5. Die Praxis des UNHCR bei der Anwendung der „Wegfall der Umstände“-Klausel103
II. Die Auslegung der „Wegfall der Umstände“-Klausel in der völkerrechtlichen Lehre107
1. Internationales Schrifttum107
2. Völkerrechtliches Schrifttum in der Bundesrepublik110
III. Staatenpraxis111
1. Ausländische Rechtsquellen112
2. Entscheidungen ausländischer Gerichte115
a) Urteil der Schweizerischen Asylrekurskommission vom 05.07.2002 i. S. B. T., Bundesrepublik Jugoslawien (Kosovo)115
b) Entscheidung des House of Lords in Sachen Hoxha & Anor v. Secretary of State for the Home Department vom 10.03.2005117
c) Entscheidung des High Court of Australia in Sachen QAAH vom 15.11.2006120
d) Entscheidung des österreichischen Unabhängigen Bundesasylsenats vom 05.12.2006122
IV. Zwischenergebnis123
C. Materielle Legitimation der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung zu § 73 Abs. 1 Satz 1 AsylVfG vor dem Hintergrund des internationalen Flüchtlingsrechts124
I. Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts im Lichte der Genfer Flüchtlingskonvention125
1. Allgemeine Grundsätze zur Auslegung von Völkervertragsrecht125
a) Die Auslegungsregeln der Art. 31 ff WVRK126
b) Weitere Auslegungsregeln130
2. Die Auslegung der „Wegfall der Umstände“-Klausel nach den Grundsätzen für die Auslegung von Völkervertragsrecht131
a) Auslegung nach Art. 31 Abs. 1 WVRK131
(1) Wortlaut132
(2) Ziel und Zweck des Vertragstextes136
b) Auslegung nach Art. 31 Abs. 3 WVRK137
(1) Besondere Aspekte für die Berücksichtigung der Staatenpraxis bei der Anwendung der Genfer Flüchtlingskonvention138
(2) Die Staatenpraxis bezüglich der „Wegfall der Umstände“-Klausel141
c) Historische Auslegung nach Art. 32 WVRK144
d) Zwischenergebnis147
3. Kritische Würdigung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts148
a) Methodische Kritik148
b) Inhaltliche Kritik149
c) Die vom Bundesverwaltungsgericht in Bezug genommenen Entscheidungen151
(1) Die Entscheidung des Bayerischen VGH vom 06.08.2004151
(2) Die Entscheidung des VG Dresden vom 27.05.2005151
4. Zwischenergebnis153
II. Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts im Lichte der Qualifikationsrichtlinie154
1. Allgemeine Grundsätze zur Auslegung von europäischem Recht159
2. Das Verhältnis zwischen Gemeinschaftsrecht und Völkervertragsrecht161
a) Grundsatz der völkerrechtskonformen Integration161
b) Das Verhältnis zwischen Gemeinschaftsrecht und Genfer Flüchtlingskonvention162
3. Die Auslegung der „Wegfall der Umstände“-Klauseln der Qualifikationsrichtlinie nach den Grundsätzen für die Auslegung von europäischem Recht163
4. Zwischenergebnis165
5. Kritische Würdigung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts165
6. Zwischenergebnis169
D. Schlussfolgerungen für die Praxis169
I. Praktische Auswirkungen auf die Betroffenen169
II. Rechtsschutzmöglichkeiten171
1. Gerichtliche Kontrolle durch den EuGH171
a) Vorabentscheidungsersuchen nach Art. 68 Abs. 1 EG171
(1) Vorlageberechtigte Gerichte im Asylrecht171
(2) Bestehen einer Vorlagepflicht173
b) Beschränkung der Zuständigkeit für Maßnahmen hinsichtlich der öffentlichen Sicherheit und Ordnung nach Art. 68 Abs. 2 EG174
c) Das abstrakte Vorlageverfahren nach Art. 68 Abs. 3 EG175
2. Verfassungsrechtliche Kontrolle durch das Bundesverfassungsgericht178
a) Willkürkontrolle, Art. 3 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 20 Abs. 3 GG178
b) Entzug des gesetzlichen Richters, Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG180
3. Zwischenergebnis182
III. Konsequenzen für den Gesetzgeber183
IV. Allgemeine Schlussfolgerungen und Ausblick184
5. Kapitel: Zusammenfassung186
A. Zur Auslegung der „Wegfall der Umstände“-Klauseln des Art. 1 C (5) und (6) GFK und des Art. 11 Abs. 1 Buchst. e) und f) der Qualifikationsrichtlinie sowie des § 73 Abs. 1 Satz 1 AsylVfG186
B. Allgemeine Schlussfolgerungen188
Literaturverzeichnis190
Sachwortverzeichnis197
Lebenslauf200

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