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E-Book

Voraussetzungen und Grenzen der Bindung von Sportverbänden an die Europäischen Grundfreiheiten.

AutorMarie Kronberg
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2011
ReiheBeiträge zum Sportrecht 37
Seitenanzahl266 Seiten
ISBN9783428535644
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis89,90 EUR
Sport und Europarecht - ein Dauerbrenner. Die Untersuchung befasst sich mit den Voraussetzungen einer Bindung von Sportverbänden an die unionsrechtlichen Grundfreiheiten und der Frage nach den Grenzen dieser Bindung. Dabei werden die 'Besonderheiten des Sports' durch eine Interessenabwägung auf Rechtfertigungsebene berücksichtigt: Sportverbandsregelungen, die Grundfreiheiten beeinträchtigen, sind einer Rechtfertigung durch zwingende Gründe des Allgemeininteresses zugänglich, zu welchen auch das Grundrecht der Vereinigungsfreiheit gehört. Gerechtfertigt werden können demnach solche Regelungen, die unabdingbar sind, um die Integrität sportlichen Wettbewerbs aufrechtzuerhalten, und die gleichsam den Wesensgehalt der Verbandsautonomie darstellen. Anhand dieser Systematik werden bekannte und aktuelle problematische Regelungen (wie Ausländerklauseln, Transferentschädigungen und 50+1-Regel) auf ihre Vereinbarkeit mit dem Unionsrecht hin untersucht.

Marie Kronberg, LL.M.eur., Dr.jur., ist in Schleswig-Holstein geboren. Nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Passau und Lausanne lebt sie nun in Hamburg. Diverse Auslandsaufenthalte führten sie zu verschiedenen Sportereignissen, darunter Olympische Spiele, Fußball- und Leichtathletik-Meisterschaften und zum IOC-Kongress in Kopenhagen. Ihr Forschungsschwerpunkt liegt im internationalen Recht und dessen Einfluss auf das aktuelle politische und gesellschaftliche Geschehen.

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Inhaltsverzeichnis
Vorwort6
Inhaltsverzeichnis8
Einleitung und Problemstellung16
1. Teil:
20
A. Rechtliche Grundlagen20
B. Rechtsprechung des EuGH23
I. Geltung des Unionsrechts für sportliche Betätigungen nur als Teil des Wirtschaftslebens: Walrave und Koch24
II. Bestätigung der Geltung des Unionsrechts für sportliche Betätigungen nur als Teil des Wirtschaftslebens: Donà ./. Mantero26
III. Bereichsausnahme aufgrund von "Sportvorbehalt" bzw. "Nationalmannschaftsvorbehalt"28
1. "Sportvorbehalt" aufgrund der Parallele zur Kultur29
2. Sportvorbehalt aufgrund der "Besonderheiten des Sports"30
3. "Nationalmannschaftsvorbehalt"32
4. Ergebnis35
C. Zusammenfassung36
2. Teil:
38
A. Die Grundfreiheiten38
I. Bedeutung der Grundfreiheiten im Vertragsgefüge39
1. Unmittelbare Geltung40
2. Weiterentwicklung zu Beschränkungsverboten40
3. "Inländerdiskriminierung"41
4. Abgrenzung von Grundfreiheiten und Grundrechten43
II. Die einzelnen Grundfreiheiten45
1. Warenverkehrsfreiheit46
2. Personenverkehrsfreiheit49
a) Arbeitnehmerfreizügigkeit49
b) Niederlassungsfreiheit51
3. Dienstleistungsfreiheit52
4. Kapitalverkehrsfreiheit53
III. Zusammenfassung54
B. Bindung Privater an die Grundfreiheiten: Das Problem der unmittelbaren Drittwirkung55
I. Grundlagen in den EU-Verträgen57
1. Auslegung des Wortlauts der Grundfreiheiten58
2. Systematik59
a) Eigenschaft der Gründungsverträge als völkerrechtliche Verträge59
b) Formulierung der Vorschriften im Umfeld der Grundfreiheiten61
c) Anwendbarkeit der Rechtfertigungsgründe62
d) Abgrenzung zu den Wettbewerbsvorschriften65
e) Kongruenz zu Art. 18 AEUV68
f) Kongruenz zu Art. 157 AEUV69
g) Weitere systematische Argumente70
h) Zusammenfassung71
3. Historische Auslegung71
4. Teleologische Auslegung71
5. Ergebnis73
II. Rechtsprechung des EuGH73
1. Grundsätzliche Möglichkeit einer Bindungswirkung des Unionsrechts auch gegenüber privaten Bürgern: van Gend en Loos73
2. Personenbezogene Grundfreiheiten74
a) Bindungswirkung der Grundfreiheiten für kollektive Regelungen im Arbeits- und Dienstleistungsbereich: Walrave und Koch74
b) Bestätigung der Rechtsprechung zu kollektiven Regelungen im Arbeits- und Dienstleistungsbereich: Donà ./. Mantero77
c) Grundsätzliche Möglichkeit einer umfassenden unmittelbaren Drittwirkung der Grundfreiheiten: van Ameyde78
d) Unmittelbare Drittwirkung des in der Arbeitnehmerfreizügigkeit enthaltenen Beschränkungsverbots: Bosman79
e) Ausweitung der unmittelbaren Drittwirkung der Arbeitnehmerfreizügigkeit über intermediäre Gewalten hinaus: Angonese83
f) Bestätigung der Bindungswirkung der Grundfreiheiten gegenüber mit eigener Autonomie ausgestatteten Vereinigungen: Wouters86
g) Bindungswirkung der Grundfreiheiten bei kollektiven Maßnahmen von Gewerkschaften und Gewerkschaftsverbänden: Viking88
h) Bestätigung der Bindung von Gewerkschaften an die Grundfreiheiten: Laval91
i) Bestätigung der bisherigen Rechtsprechung: Raccanelli ./. Max-Planck-Gesellschaft94
j) Zusammenfassung: Unmittelbare Drittwirkung der personenbezogenen Grundfreiheiten96
3. Warenverkehrsfreiheit97
a) Entscheidungen des EuGH mit Bezug zu einer etwaigen unmittelbaren Drittwirkung der Warenverkehrsfreiheit97
b) Schutzpflichten der Mitgliedstaaten in Bezug auf die Grundfreiheiten: Kommission ./. Frankreich sowie Schmidberger101
c) Zusammenfassung105
d) Auswirkungen der Rechtsprechung zur unmittelbaren Drittwirkung der Warenverkehrsfreiheit und zur Schutzpflichtenkonzeption a106
III. Ergebnis107
3. Teil:
110
A. Anwendungsbereich der Grundfreiheiten110
I. Sport als mögliche Bereichsausnahme von den Grundfreiheiten110
II. Räumlich-persönlicher Anwendungsbereich der Grundfreiheiten111
1. Bindungswirkung gegenüber Weltverbänden112
2. Freizügigkeitsrechte von Sportlern aus Nicht-EU-Mitgliedstaaten113
a) Anwendung auch auf EWR-Mitgliedstaaten113
b) Freizügigkeit von Sportlern in und aus der Schweiz115
c) Freizügigkeit von Sportlern aus durch Europa-Abkommen assoziierten Drittstaaten: Kolpak116
d) Freizügigkeit von Sportlern aus durch ein Partnerschaftsabkommen verbundenen Drittstaaten: Simutenkov121
e) Freizügigkeit von Sportlern aus der Türkei: Kahveci124
f) Mögliche Freizügigkeit von Sportlern aus durch das AKP-Abkommen verbundenen Drittstaaten125
g) Mögliche Freizügigkeit von Sportlern aus durch weitere Abkommen verbundenen Drittstaaten127
h) Zusammenfassung128
III. Sachlich-persönlicher Anwendungsbereich der Grundfreiheiten129
1. Begriffsklärung129
a) Abgrenzung von Leistungssport und Breitensport130
b) Berufs- bzw. Profisportler130
c) Amateursportler131
d) Freizeit- bzw. Hobbysportler132
e) Zusammenfassung132
2. Sachlich-persönlicher Anwendungsbereich der Warenverkehrsfreiheit133
3. Sachlich-persönlicher Anwendungsbereich der Arbeitnehmerfreizügigkeit133
a) Einordnung von Berufssportlern als Arbeitnehmer134
aa) Mannschaftssportarten134
bb) Individualsportarten136
cc) Grenzfälle137
dd) Sonderproblem: Sportsoldaten und Sportpolizisten138
b) Einordnung von Amateursportlern als Arbeitnehmer140
c) Einordnung von Freizeitsportlern als Arbeitnehmer140
d) Zusammenfassung141
4. Sachlich-persönlicher Anwendungsbereich der Niederlassungsfreiheit142
5. Sachlich-persönlicher Anwendungsbereich der Dienstleistungsfreiheit143
a) Berufssportler im Schutzbereich der Dienstleistungsfreiheit143
b) Amateursportler als Dienstleistungserbringer: Deliège144
c) Freizeitsport im Anwendungsbereich der Dienstleistungsfreiheit146
6. Sachlich-persönlicher Anwendungsbereich der Kapitalverkehrsfreiheit147
7. Das Diskriminierungsverbot des Art. 18 AEUV: Entwicklung eines Freizügigkeitsrechts aus Art. 21 AEUV147
8. Zusammenfassung151
B. Mögliche Beeinträchtigungen der Grundfreiheiten durch Sportverbandsregelungen151
I. Diskriminierungen und Beschränkungen151
II. Konkrete Beeinträchtigungen152
1. Ausländerklauseln152
2. Einsatzbeschränkungen bei Wechsel der Staatsbürgerschaft153
3. Heimkontingente155
a) Die "6+5-Regel" der FIFA155
b) Die "Homegrown Players Rule" der UEFA157
c) Der "Österreicher-Topf" des ÖFB158
4. Transferentschädigungen158
5. "Herauskaufen" aus laufenden Verträgen159
6. Transferfristen: Lehtonen161
7. Nichtanerkennung von Diplomen: Die Fälle Heylens sowie Kommission ./. Italien162
8. Lizenzerfordernisse für Spielervermittler und andere: Piau ./. Kommission165
9. Nominierungskriterien und -entscheidungen: Deliège166
10. Investorenhemmnisse167
11. Ergebnis168
C. Rechtfertigung beeinträchtigender Regelungen168
I. Rechtfertigungsmöglichkeiten der Sportverbände168
1. Lösungsvorschläge in Literatur und Rechtsprechung169
a) Anwendung des ordre-public-Vorbehaltes auch auf Private169
b) Sportvorbehalt des EuGH: Rechtfertigung aus "rein sportlichen Gründen" bzw. aufgrund der "Besonderheiten des Sports"173
aa) Abgrenzung von Spielregel und Rechtsregel173
bb) Aus sportorganisatorischen Gründen erforderliche Regeln: Deliège175
cc) Nichtwirtschaftliche Gründe, die lediglich den Sport als solchen betreffen: Lehtonen176
dd) Regelungen von rein sportlichem Charakter: Meca-Medina und Macjen176
c) "Praktische Konkordanz" mit den Unionsgrundrechten179
d) Zwingende Gründe des Allgemeininteresses181
e) Vorliegen sachlicher Erwägungen182
f) Übertragung des Gedankens der Wouters-Entscheidung183
g) Zwischenergebnis184
2. Zusammenfassender Lösungsvorschlag: Das Grundrecht der Verbandsautonomie als zwingender Grund des Allgemeininteresses184
II. Rechtfertigung konkreter beeinträchtigender Satzungsregelungen189
1. Ausländerklauseln189
a) Nachwuchsförderung190
b) Stärkung der Nationalmannschaften190
c) Stärkung der nationalen Identität191
d) Zuschaueridentifikation192
e) Aufrechterhaltung des sportlichen Gleichgewichts193
f) Ergebnis194
2. Einsatzbeschränkungen bei Wechsel der Staatsbürgerschaft194
3. Heimkontingente195
a) "6+5-Regel" der FIFA195
b) "Homegrown Players Rule" der UEFA196
c) "Österreicher-Topf" des ÖFB198
4. Transferentschädigungen198
a) Aufrechterhaltung des sportlichen Gleichgewichts199
b) Nachwuchsförderung und Ausbildungsentschädigung200
5. "Herauskaufen" aus laufenden Verträgen203
6. Transferfristen204
7. Nichtanerkennung von Diplomen205
8. Anforderungen an Spielervermittler und andere205
9. Nominierungskriterien und -entscheidungen für die Teilnahme an internationalen Wettkämpfen206
10. Investorenhemmnisse207
11. Zusammenfassung208
4. Teil:
210
A. Bedeutung der wettbewerbsrechtlichen Vorschriften210
B. Berührungspunkte mit dem Sport211
I. Sportliche Betätigungen als wirtschaftliche Tätigkeit211
II. Tatbestandsvoraussetzungen der Art. 101 und 102 AEUV211
1. "Unternehmen" i.S.d. Art. 101 AEUV211
2. Kartellverbot212
a) Bestimmung des relevanten Marktes212
b) Vereinbarung, Beschluss oder abgestimmte Verhaltensweise213
c) Spürbare Wettbewerbsbeschränkung214
d) Ausnahmen vom Kartellverbot oder Rechtfertigung214
3. Verbot des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung215
a) Marktbeherrschende Stellung auf dem relevanten Markt215
b) Missbrauch dieser Stellung216
C. Aktueller Beispielsfall: Abstellungspflichten für Nationalmannschaften (Oulmers und Charleroi)217
D. Zusammenfassung und Ergebnis219
E. Fazit222
5. Teil: Europäische
223
A. Sportbezogene Unions-Dokumente223
I. Europäische Sportcharta des Europarates (1992)224
II. Coopers Lybrand-Studie (1995)224
III. Erklärung Nr. 29 zum Vertrag von Amsterdam (1997)225
IV. Diskussionspapier der Generaldirektion X der Europäischen Kommission: Das Europäische Sportmodell (1998)226
V. Helsinki-Bericht zum Sport (1999)227
VI. Europäischer Rat: Nizza-Erklärung, Anlage IV (Dezember 2000)228
VII. Arnaut-Report (2006)229
VIII. Belet-Report (2006)229
IX. Weißbuch Sport der Europäischen Kommission (2007)230
B. Vertragsreformen im Hinblick auf den Sport232
I. Vertrag über eine Verfassung für Europa232
II. Vertrag von Lissabon (2009)233
C. Fazit und Ausblick235
Zusammenfassung der Ergebnisse der Arbeit237
Literaturverzeichnis246
Personen- und Sachverzeichnis265

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