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Grundrechte und Rechtskultur auf dem Weg nach Europa.

AutorHeinrich Scholler
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2010
ReiheBeiträge zur Politischen Wissenschaft 160
Seitenanzahl294 Seiten
ISBN9783428532186
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis79,90 EUR
Der Schwerpunkt des ersten Abschnittes dieser Arbeit liegt auf Fragen der Grundrechtsgeltung, der Grundrechtsinterpretation und des Grundrechtswandels. Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Bedeutung der Entwicklung der Rechtssymbolik, einer Rechtskultur bzw. von verschiedenen Rechtskulturen und ihr Verhältnis zueinander. In einem dritten Untersuchungspunkt behandelt Heinrich Scholler die Gewissensfreiheit, weniger als Grundrecht, sondern mehr als Grundprinzip des modernen Verfassungsrechts. Als vorläufiges Ergebnis dieser Untersuchung ist das letzte Kapitel anzusehen, das sich mit Grundlagen-Fragen der europäischen Rechtsentwicklung beschäftigt. Zwei zentrale europäische Grundrechtsprobleme stehen hier im Mittelpunkt: Die Entwicklung der Europäischen Grundrechtecharta und das gleiche Recht auf Zugang zur Gerichtsbarkeit in Europa stehen hier neben der Globalisierung.

Heinrich Scholler wurde 1929 in München geboren. Nach abgeschlossenem Studium der Rechtswissenschaft und Politologie und der darauf folgenden Tätigkeit am Bayerischen VGH habilitierte er 1966. Ab 1971 war er als Professor an der Münchener Juristischen Fakultät tätig. Er wurde 1972 nach Addis Abeba berufen. Ab 1975 setzte er die Lehrtätigkeit in München fort, unterbrochen durch Gastprofessuren in Frankreich, Südkorea, Taiwan und den USA. 1994 wurde er emeritiert. Bisher wurden 51 Monographien publiziert.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Vorwort6
Inhaltsverzeichnis8
Teil 1: Grundrechte10
A. Publizität und Persönlichkeit12
I. Vorwort zum Problem12
II. Die außengeleitete Persönlichkeit13
III. Kritik am außengeleiteten Menschen16
IV. Persönlichkeit und Meinung im technischen Zeitalter20
B. Der Wandel der Menschenrechte26
I. Die allgemeine neue Grundausrichtung26
1. Der neue Rang26
2. Das neue Grundrechtsdenken27
3. Die Regeln der Grundrechtsinterpretation30
II. Die Neukonzeption der Menschenrechte32
1. Die Menschenrechte als vorstaatliche oder staatliche Rechte32
2. Die Menschenrechte als Teil des Supreme Law der Verfassung32
3. Die Stufenordnung der Menschenrechtsgarantien im nationalen und im internationalen Recht33
4. Dritt- oder Horizontalwirkung der Menschenrechte33
5. Die Menschenrechte als unmittelbar geltendes Recht34
6. Die Menschenrechte als objektive Grundrechte, directive principles oder Einrichtungsgarantien35
7. Das Verhältnis der Menschenrechte zur Wertordnung35
8. Durchsetzung der Grundrechte – die vierte Generation von Menschenrechten36
III. Die Menschenrechte im Rechtssystem und ihre systematische Verwirklichung39
1. Statusfunktion der Menschenrechte39
2. Die Menschenrechte als objektives und subjektives Recht40
3. Abänderbarkeit und Unabänderbarkeit40
4. Die individuellen und die überindividuellen oder kollektiven Menschenrechte41
IV. Der Aufbruch zu einer neuen Generation von Menschenrechten: Menschenrechte auf Entwicklung und Umweltschutz41
V. Schlussbemerkung42
C. Die Einwirkung des revolutionären französischen Verfassungsrechts auf die europäische Verfassungsentwicklung44
I. Einführung44
II. Das revolutionäre Verfassungsrecht und die Verfassungen des 19. Jahrhunderts45
III. Die Wirkung der französischen Verfassung von 1789/91 und 183048
1. Inhalte der Verfassungen von 1789, 1791, 1793 und 179548
2. Inhalte aus der französischen Verfassung von 183048
IV. Die belgische Verfassung49
V. Die Juli-Verfassung von 1830 und die Rezeption der Prinzipien von 1789 in Deutschland51
VI. Die Auswirkungen der Juli-Revolution auf Süd- und Südwest-Deutschland52
1. Allgemeines52
2. Die Verhältnisse in Bayern nach der Juli-Revolution53
3. Die Entwicklung in Baden54
VII. Das Bild der Französischen Revolution in der liberalen Geschichtsschreibung55
1. Die neuere Forschung55
2. Die Neubewertung zur Zeit der Rheinbundstaaten57
3. Die Zensur als Indikator58
VIII. Die Situation bei der Beratung der revolutionären Paulskirchenverfassung von 1848/4959
IX. Schlussbemerkung60
D. Sphären und Schutzbereiche in der Grundrechtsdiskussion64
I. Vorbemerkung64
II. Allgemeines65
III. Die Entwicklung der Sphärentheorie66
IV. Die Lehre vom Schutzbereich68
Teil 2: Rechtskultur74
E. Gerechtigkeitssymbole76
I. Die Staatssymbole in der modernen Verfassungslehre76
1.76
2.78
3.78
4.79
II. Die Globalisierung von Recht und Rechtssymbolen80
1.80
2.80
3.81
III. Antike Gerechtigkeitssymbole82
1.82
2.82
IV. Ein Vergleich der Symbole Justitia und Einhorn84
1.84
2.85
F. Rechtskulturen in Konflikt88
I. Die Rechtsreform in Asien am Beispiel der Mongolischen Republik88
1. Einleitung88
II. Die Entwicklung der Lehre von Rechtsfamilien und den Rechtssystemen92
1. Die Einteilung des globalen Rechtsstoffes92
2. Die Entwicklung bis 191493
3. Die Entwicklung bis 198994
III. Die heutige Lage95
1. Wegfall des sozialistischen Rechtskreises95
2. Ein Kampf der Rechtskreise96
IV. Was kann eine Lehre vom Rechtskreis heute leisten?99
V. Zusammenfassung und Ausblick100
G. Die Verfassung zwischen lex aeterna und Zeitgesetz102
I. Die Natur der Verfassung unter der Perspektive von Zeit und Recht102
II. Das „Ewige“ und das „Zeitliche“ in der Verfassung103
III. Das zeitlos Gültige und das Essentielle104
IV. Die Gültigkeit des flüchtigen Wortes106
V. Die Verfassung als Übergangsregelung107
H. Rechtsvergleichung als Vergleich von Rechtskulturen. Ein Beitrag zur Rechtsvergleichung bei Gustav Radbruch110
I.110
II.112
I. Recht der Mongolei aus deutscher Sicht128
Teil 3: Toleranz136
J. Dantes Vision einer christlichen Weltordnung138
I. Die Ausgangssituation138
II. Einführung in die Reihe politische Denker139
III. Dante – Die Idee des Weltkaisertums139
IV. Die Situation Italiens im 13. Jahrhundert141
V. Staat und Kirche im 14. Jahrhundert141
VI. Dantes Eintreten für die Wahrheit143
K. Gewissen, Gesetz und Rechtsstaat148
I. Die Problemstellung148
II. Die Inhalte des Verfassungssatzes über die Freiheit des Gewissens und das Grundrechtssystem150
III. Die übergreifende Funktion von Art. 4 Abs. 1 GG für den Rechtsbegriff158
1. Gewissensnorm und Rechtsnorm158
2. Die Bedeutung von Art. 4 I für die Modalitäten der Rechtsgeltung159
IV. Die quasi-institutionelle Bedeutung der Gewissensfreiheit für das Rechtsstaatsverständnis162
L. Toleranz und Fairness als objektiver Schutzgehalt der Religionsfreiheit170
I. Von der Weimarer Verfassung zum Bonner Grundgesetz170
1. Die Übernahme aus der Weimarer Verfassung170
2. Der Bedeutungswandel des Art. 4 Abs. 1 GG170
II. Die Bedeutung der Neupositionierung der Religionsfreiheit171
1. Die Weitergeltung der Regelung des Art. 140 WRV in neuer Gestalt171
2. Die religiöse Freiheit in den Garantien der Landesverfassungen172
III. Die objektiven Strukturen der Garantie religiöser Freiheit173
1. Die Trennung von Staat und Kirche – Parität, Neutralität oder Nichtidentifikation173
2. Fairness und Toleranz als Integrationsprinzipien174
IV. Der programmatische und der objektive Gehalt der religiösen Freiheit in Art. 4 Abs. 1 GG175
1. Der Inhalt der objektiven Wertgarantie175
2. Der dirigierende Inhalt des Art. 4 Abs. 1 GG175
V. Nichtidentifikation, Laizismus und Toleranz176
1. Das Prinzip der Nichtidentifikation176
2. Eine quasi-institutionelle Garantie des Pluralismus177
3. Die Toleranzgarantie178
VI. Schlussbemerkung178
M. Der Gewissensspruch als Geltungsgrund oder als Störung des Rechts. Zum Verhältnis von Ethik und Recht in der Rechtsphilosophie Arthur Kaufmanns180
I. Der Begriff der Rechtsgeltung bei Arthur Kaufmann180
II. Vom klassischen Autonomiedenken zum systemischen Ansatz bei Luhmann181
III. Der Gewissensspruch in der Gestalt der Anerkennung, des Konsensus oder des Diskursverfahrens182
IV. Der Charakter der Analogiezität des Rechts und die Funktion des Rechts als Relation184
V. Der Gewissensspruch als Störung der Rechtsordnung186
VI. Zusammenfassung189
N. Kulturkonflikte, Toleranz und Ordre Public192
I. Beständiges und Wandelbares im Ordre Public192
II. Formen der Kulturrelation193
III. Volksrecht oder Elitenrecht194
IV. Der Kulturkonflikt unter dem Gesichtspunkt des Rechtes194
V. Der kaiserliche Chilot, der Special Court: Dualismus der Gerichtsbarkeit198
VI. Schlussbetrachtungen200
O. Mythos und Wirklichkeit Christlicher Reiche – Äthiopien und die deutsche Reichsidee. Myth and Reality of Christian Empires202
I. Allgemeines202
II. „Restore the Christian faith and become Master of the World“203
1. Vergleichbares oder Unvergleichbares?204
2. Inbild und Imago?205
3. Die politische Theologie205
III. Der geistesgeschichtliche Hintergrund207
1. Die göttliche Stiftung207
2. Die politische Eschatologie209
IV. Staat, Kirche und Weltfrieden heute213
1. Territorium und Staatsgewalt213
2. Der Untergang des christlichen Imperiums?214
P. Von der Kirche der „spaltigen Religion“ des Augsburger Religionsfriedens zur modernen Garantie des Pluralismus von Religionsgesellschaften216
I. Der Augsburger Religionsfrieden als Ausgangspunkt216
1. Die Neupositionierung der Großkonfessionen216
2. Das Beispiel Basel219
II. Der theologisch-philosophische Begründungshorizont219
III. Die zivilgesellschaftliche Diskussion221
1. Leopold von Rankes traditionelle Betrachtung221
2. Die Kommunikation in der Zivilgesellschaft223
IV. Die Kirche als Gesellschaft in der Gesellschaft224
V. Vom Paritätsdenken zur Garantie des religiösen Pluralismus227
1. Von der Religionszweiheit zum Religionspluralismus227
2. Neue Strukturelemente neben dem religiösen Individualismus229
VI. Schlussbemerkung230
Teil 4: Auf dem Weg nach Europa und das Problem der Globalisierung232
Q. Europa und das Problem der Globalisierung des Rechtes heute234
I. Einleitung234
II. Die binnengesteuerte Globalisierung in Europa236
1. Die europäischen Rechtsfamilien236
2. Die Umsetzung der EU-Richtlinien als Binnensteuerung236
a) Das Problem der Umsetzung der europäischen Richtlinien236
b) Probleme bei der Rechtsbildung237
3. Mechanismen gegen die innereuropäische Globalisierung238
4. Das kanonische Recht als Grundlage einer innereuropäischen Globalisierung (Innensteuerung)?240
III. Indigenisierung als Gegensteuerung zur Globalisierung242
1. Das Recht als soft power242
2. Die Globalisierung im Rahmen der EU als wichtige Triebfeder, auch die Tendenz, die Hegemonie eines nationalen Rechtssystems abzuwehren243
3. Ansätze einer innereuropäischen Indigenisierung?243
IV. Der Prozess der Europäisierung des Rechtes244
V. Schlussbemerkung245
R. Der Einfluss des Staatsverständnisses auf die Legitimation europäischer Einheit. Ein Beitrag zum Spannungsfeld Vaterland, Staat und Region im europäischen Integrationsprozess248
I. Ausgangsposition248
1. Die Themenstellung248
2. Deutsche Einheit und europäische Integration249
II. Die französische Position unter besonderer Berücksichtigung der gaullistischen Strömungen250
III. Die gegenwärtige Diskussion um den Begriff der Nation251
1. Der Standpunkt Rüdiger Bubners251
2. Die Argumentation Rudolf Walthers und ihre Schwächen252
IV. Die historische Perspektive253
1. Kontinuum und Diskontinuum in der Geschichte253
2. Dantes Europabild254
3. Krise der Europaidee254
V. Das Prozedere der Integration und die Legitimation Europas255
VI. Schlussbemerkung256
S. Verfassung und Recht im Prozedere der Globalisierung258
I. Der Übergang von der Plan- zur (sozialen) Marktwirtschaft258
II. Die deutsche Erfahrung im 20. Jahrhundert258
III. Die verfassungsrechtlichen Grundsätze der sozialen Marktwirtschaft und die verschiedenen wirtschaftspolitischen Bewegungen seit 1948/4260
1. Die Konkretisierung der Sozialstaatsgarantie in der Gesetzgebung260
2. Planwirtschaft und Marktwirtschaft sind keine reinen Model261
3. Das „Timing“ des Überganges261
4. Kein Entweder-Oder262
5. Das Problem der Teilsozialisierung262
6. Einwirkung durch EU-Richtlinien als weitere Phase262
7. Die Rechtsstaatlichkeit des Sozialstaates und der sozialen Marktwirtschaft266
8. Die Stellung des Eigentums in der sozialen Marktwirtschaft267
a) Einwirkungen des Sozialstaatsprinzips auf die Grundrechtsformulierung267
b) Verhältnis von Rückgaberecht und Investitionschance268
9. Das Regelungsinstrument der Marktordnung268
IV. Die Gefährdung des sozialen Besitzstandes269
V. Umweltschutz und Schutz der Tierwelt als Verfassungsschranken der Globalisierung272
VI. Der notwendige Ausbau des Schlichtungsverfahrens der WTO273
VII. Zusammenfassung und Schluss273
1. Die angekündigte Reform des Sozialstaates273
2. Gründe für die ungünstige wirtschaftliche Entwicklung274
T. Die Entstehung und Bedeutung der europäischen Grundrechtecharta276
I. Die Entstehung276
II. Die Vorteile einer europäischen Kodifikation der Grundrechte278
III. Der Inhalt der Charta281
IV. Ausblick: Die Charta als erster Teil einer europäischen Verfassung283
U. Der gleiche Zugang zu den Gerichten. Die Weiterentwicklung des Gleichheitssatzes vom Willkürverbot zu einem Gebot der Chancengleichheit286
I. Die Wandlungen des Gleichheitssatzes286
II. Die Waffengleichheit286
III. Das europäische Recht garantiert einen fairen Prozess288
IV. Artikel 6 der EMRK288
V. Weitere Teilinhalte des Grundsatzes eines fairen Verfahrens sind folgende Ansprüche290
Quellennachweise294
Teil 1 – Grundrechte294
Teil 2 – Rechtskultur294
Teil 3 – Toleranz295
Teil 4 – Auf dem Weg nach Europa und das Problem der Globalisierung295

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