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Düsseldorfer Vorträge zum Versicherungsrecht 2011

Solvency II, Einlösungsprinzip, Aktuelle Rechtsprechung, Versicherungsvermittlerrecht

AutorDirk Looschelders, Lothar Michael
VerlagVerlag Versicherungswirtschaft
Erscheinungsjahr2012
ReiheDüsseldorfer Reihe 10
Seitenanzahl103 Seiten
ISBN9783862982066
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis25,99 EUR
Der Band enthält Vorträge, die anlässlich des 4. Düsseldorfer Versicherungsrechtstages 2011 gehalten wurden. Die Auswahl der Themen spiegelt die Vielfalt der aktuellen versicherungsrechtlichen Fragestellungen wider: - Versicherungsaufsichtsrecht überlagert Gesellschaftsrecht - Die Neuregelung zu Geschäftsleiterhaftung und Managervergütung (Christian Armbrüster) - Organisation und Outsourcing der Compliance-Funktion im Versicherungsunternehmen (Andrea Nowak-Over) - Das Einlösungsprinzip nach neuem VVG (Roland Michael Beckmann) - Die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Versicherungsrecht (Marion Harsdorf-Gebhardt) - Versicherungsvermittlerrecht - die besonderen Aspekte beim Vertrieb durch Banken und Einzelhandel (Gunbritt Kammerer-Galahn) Der Beitragsband ist sowohl für Praktiker aus der Versicherungsbranche als auch Fachanwälte und Wissenschaftler von Interesse.

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Inhaltsverzeichnis
Düsseldorfer Vorträge zum Versicherungsrecht 20111
Vorwort6
Inhaltsverzeichnis8
Versicherungsaufsichtsrecht überlagert Gesellschaftsrecht – Die Neuregelungen zu Geschäftsleiterhaftung und Managervergütung10
Übersicht10
I. Einführung11
II. Geschäftsleiterhaftung12
1. Aktienrechtliche Haftung der Geschäftsleiter12
a) Legalitätspflicht und Haftung des Vorstands12
b) Verhältnis zum Frühwarnsystem nach § 91 Abs. 2 AktG13
2. Aktienrechtliche Grundregeln zur Haftung wegen Verwaltungs- und Überwachungsverschuldens14
3. Sonderstellung des Vorstandsvorsitzenden?18
4. Haftungsrechtliche Besonderheiten der Gesamtverantwortung nach § 64a VAG19
a) Externe und interne Delegation außerhalb des Vorstands19
b) Interne Delegation innerhalb des Vorstands19
c) Ermessensspielraum19
5. Deliktsrechtliche Haftung, insbesondere: § 64a VAG als Schutzgesetz?22
III. Managervergütung23
1. Überblick23
2. Aktienrechtliche Grundregeln zur Vergütung24
3. Vergütungsrechtliche Besonderheiten im Versicherungssektor25
a) Grundregeln zur Nachhaltigkeit25
b) Besondere Vorgaben für sog. bedeutende Unternehmen26
c) Stärkung der Eingriffsbefugnisse der BaFin28
d) Auswirkungen von Verstößen auf die Vergütungsabreden29
IV. Zusammenfassung30
1. Legalitätspflicht als Bindeglied zwischen Gesellschafts und Versicherungsaufsichtsrecht30
2. Vermehrung der Überwachungsinstanzen31
3. Gleichrangigkeit der Aufsichtsinstanzen und praktischer Vorrang der Selbstregulierung31
Organisation und Outsourcing der Compliance-Funktion im Versicherungsunternehmen34
Übersicht34
I. Rechtliche Grundlagen35
1. Rechtliche Grundlagen im Unternehmen35
2. Rechtliche Grundlagen im Versicherungskonzern36
3. Aussicht Referentenentwurf VAG38
II. Organisationsformen40
1. Anforderungen an die Einrichtung41
a) Keine eigenständige Abteilung erforderlich41
b) Compliance als „key-function“42
c) Anforderungen an persönliche Qualifikation43
2. Einbindung in Unternehmensorganisation44
a) Delegierte Verantwortlichkeit44
b) Verhältnis zu anderen Funktionen45
3. Konzernkomponente der Compliance-Funktion46
a) Zentrale Organisation47
b) Dezentrale Organisation48
III. Outsourcing48
1. Rechtliche Grundlagen49
2. Konsequenzen für Outsourcing49
IV. Fazit50
Das Einlösungsprinzip nach neuem VVG52
Übersicht52
I. Einleitung52
II. Voraussetzungen und Wirkungen des Einlösungsprinzips54
1. Grundsätzliche Voraussetzungen55
a) Nichtzahlung der einmaligen oder ersten Prämie bei Eintritt des Versicherungsfalles55
b) Keine Leistungsfreiheit des Versicherers, wenn der Versicherungsnehmer die Nichtzahlung nicht zu vertreten hat55
c) Belehrung des Versicherungsnehmers gem. § 37 Abs. 2 Satz 2 VVG56
d) Zwischenergebnis57
2. Einlösungsprinzip und Fälligkeitsregelung gem. § 33 Abs. 1 VVG57
a) Das Einlösungsprinzip einschränkende Auffassungen59
b) Vorrangige Geltung des Einlösungsprinzips60
c) Stellungnahme60
aa) Lösungswege61
bb) Bedeutung der erweiterten Einlösungsklausel63
cc) Abschließende Stellungnahme65
dd) Zwischenergebnis66
III. Gestaltungsspielraum66
IV. Schlussbetrachtung69
Die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Versicherungsrecht72
Übersicht72
I. Einleitung72
II. Entscheidungen zum neuen VVG73
1. Leistungskürzung auf Null bei grob fahrlässiger Herbeiführung des Versicherungsfalles, § 81 Abs. 2 VVG n. F. – Senatsurteil vom 22. 6. 2011 – Az. IV ZR 225/10 = VersR 2011, 103773
2. Rechtsfolgenregelung für Obliegenheitsverletzung in alten AVB – Senatsurteil vom 12. 10. 2011 – Az. IV ZR 199/10 = BGHZ 191, 159 = VersR 2011, 155077
III. Entscheidungen nach "altem" Recht81
1. Anzeigeobliegenheitsverletzung81
a) Substantiierungslast des Versicherungsnehmers – Senatsbeschluss vom 9. 3. 2011 – Az. IV ZB 130/09 = VersR 2011, 73782
b) Nachfrageobliegenheit des Versicherers – Senatsurteil vom 11. 5. 2011 – Az. IV ZR 148/09 = VersR 2011, 90983
2. Krankentagegeldversicherung: Bedingungsgemäße Arbeitsunfähigkeit bei Erkrankung durch Mobbing – Senatsurteile vom 9. 3. 2011 – Az. IV ZR 52/08 = ZfS 2011, 343 Az. IV ZR 137/10 = VersR 2011, 51885
3. Vermögensschadenhaftpflichtversicherung – Sozienklausel87
a) Keine Anwendbarkeit der Sozienklausel bei Kooperation – Senatsurteil vom 18. 5. 2011, Az. IV ZR 168/09 = VersR 2011, 100387
b) Wirksamkeit der Sozienklausel – Senatsurteile vom 21. 7. 2011 – Az. IV ZR 42/10 = VersR 2011, 1257 Az. IV ZR43/10 = AnwBl 2011, 78389
4. Wohngebäudeversicherung – Neuwertspanne – Senatsurteil vom 20. 7. 2011 – Az. IV ZR 148/10 = VersR 2011, 118091
IV. Schlusswort93
Versicherungsvermittlerrecht – die besonderen Aspekte beim Vertrieb durch Banken und Einzelhandel94
Übersicht94
I. Einleitung94
II. Rechtsquellen95
III. Vermittlerrecht – ein Überblick96
IV. Vertriebsmodelle für Banken und Einzelhandel99
1. Tippgeber-Modell99
2. Annexvermittler gemäß § 34d Abs. 9 GewO101
3. Versicherungsnehmer eines Gruppenversicherungsvertrags103
4. Vollvermittler gemäß § 34d Abs. 1 Satz 1 GewO106
5. Was bringt die „Ventillösung“?109
V. Ausblick110

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