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Arzthaftung bei Schönheitsoperationen.

Autor	Sigrid Lorz
Verlag	Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr	2010
Reihe	Schriften zum Bürgerlichen Recht 360
Seitenanzahl	283 Seiten
ISBN	9783428524570
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	74,90 EUR

Nach Schätzungen der Bundesregierung und der Fachvereinigungen werden in Deutschland jährlich mehrere 100.000 Schönheitsoperationen durchgeführt. Nicht selten führen falsche Vorstellungen des Patienten über die medizinischen Möglichkeiten sowie ärztliche Behandlungsfehler dazu, dass das tatsächliche hinter dem erwarteten Ergebnis zurückbleibt. So verwandelt sich der Wunsch des Patienten nach Schönheit in den Willen, den behandelnden Arzt dafür zur Verantwortung zu ziehen. Mit der zivilrechtlichen Haftung des Arztes gegenüber dem Patienten im Hinblick auf Schönheitsoperationen befasst sich Sigrid Lorz in ihrer Dissertation. Zwar entspricht die Haftung bei Schönheitsoperationen in Grundzügen der Haftung bei Heilbehandlungen, dennoch bestehen zahlreiche Fragestellungen, auf die das klassische Arzthaftungsrecht nur bedingt passt: Ist der Behandlungsvertrag als Dienstvertrag oder als Werkvertrag zu qualifizieren? Ist eine Schönheitsoperation per se ein Behandlungsfehler, da sie nicht primär der Gesundheit, sondern der Schönheit dient? Sind an den Umfang der Aufklärung wegen der fehlenden medizinischen Notwendigkeit besonders strenge Anforderungen zu stellen? Erfordert die Form der Aufklärung besondere Voraussetzungen wie die Vorführung einer Computersimulation? Hat der Arzt den Patienten darüber aufzuklären, dass die Krankenkasse die Kosten der Schönheitsoperation nicht übernimmt? Schließlich: Ist die Möglichkeit einer außergerichtlichen Streitbeilegung durch Schlichtungsstellen und Gutachterkommissionen Erfolg versprechend? Ausgehend von diesen Fragestellungen untersucht die Autorin, inwieweit das herkömmliche Arzthaftungsrecht auf Schönheitsoperationen Anwendung finden kann und inwieweit neue rechtliche Lösungen nötig sind. Ergänzend zum Zivilrecht nimmt sie hierbei auf verfassungsrechtliche, strafrechtliche, krankenversicherungsrechtliche und standesrechtliche Aspekte sowie auf die Regelungsmodelle ausländischer Rechtsordnungen Bezug.

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort	6
Inhaltsübersicht	8
Inhaltsverzeichnis	10
Abkürzungsverzeichnis	17
Einleitung	24
I. Phänomen Schönheitsoperation	24
II. Ziel und Gang der Untersuchung	26
1. Teil: Begriffliche und rechtstatsächliche Grundlagen	28
A. Begriffliche Grundlagen	28
I. Zwecksetzung Schönheit	29
1. Schönheit als objektiver Begriff	30
a) Proportionenlehre der Antike und der Renaissance	30
b) Moderne Attraktivitätsforschung	31
c) Leistungsfähigkeit einer objektiven Bestimmung	32
2. Schönheit als kulturell geprägter Begriff	33
3. Schönheit als ausschließlich subjektiver Begriff	34
4. Schönheit im Kontext der Schönheitsoperation	35
II. Abgrenzung zur Zwecksetzung Gesundheit	35
1. Gesundheitsbegriff der Weltgesundheitsorganisation	35
2. Gesundheit im medizinischen Sinne	36
3. Gesundheit im rechtlichen Sinne	37
III. Abgrenzung der Schönheitsoperation von der Heilbehandlung	39
1. Abgrenzung im Recht der gesetzlichen Krankenversicherung	39
2. Konsequenzen für die Abgrenzung im Arzthaftungsrecht	41
a) Grundlagen	41
b) Beispielsfälle	43
IV. Überblick über alternativ zur Schönheitsoperation verwendete Bezeichnungen	47
B. Rechtstatsächliche Grundlagen	51
I. Historische Entwicklung	51
II. Zahlenmäßige Erfassung	53
III. Behandlungsfelder	56
IV. Behandlungskosten	57
2. Teil: Haftungsgrundlagen	59
A. Behandlungsvertrag	59
I. Vertragsschluss	60
II. Vertragsparteien, Berechtigte und Verpflichtete	62
1. Beteiligte auf Seiten des Patienten	63
a) Grundfall	63
b) Minderjährige	63
c) Ehegatten	64
2. Beteiligte auf Seiten des Arztes	66
a) Behandlung in der Arztpraxis	66
b) Behandlung im Krankenhaus	68
III. Vertragstypologische Qualifizierung	69
1. Dienstvertrag contra Werkvertrag	70
2. Gegenstand eines möglichen Erfolgs	72
3. Einordnungskriterien	73
a) Erreichbarkeit des Erfolgs durch den Arzt	74
b) Erwartungshaltung des Patienten	76
c) Verteilung des Vergütungsrisikos	77
4. Schlussfolgerungen	79
B. Einzelne Anspruchsgrundlagen	81
I. Vertragliche Anspruchsgrundlagen	81
II. Deliktische Anspruchsgrundlagen	84
C. Haftungsgrundlagen bei Schönheitsoperationen mit Auslandsbezug	87
I. Anwendbares Recht	87
II. Haftungsgrundlagen ausländischer Rechtsordnungen	89
3. Teil: Haftungsgründe	91
A. Haftung wegen ärztlicher Eigenmacht	91
I. Grundlagen	92
1. Selbstbestimmungsrecht des Patienten	92
2. Rechtsdogmatische Einordnung	94
3. Bedeutung ärztlicher Eigenmacht in ausländischen Rechtsordnungen	95
II. Umfang der Aufklärung	97
1. Ausgangspunkt	97
2. Aufklärung im Lichte des gesundheitlichen Nutzens	98
3. Aufklärung im Lichte des Selbstbestimmungsrechts	101
4. Prinzip der patientenbezogenen Aufklärung	103
a) Verständiger Patient contra individueller Patient	103
b) Einzelne Bestimmungsfaktoren	105
aa) Verständnisfähigkeit und Vorkenntnisse	106
bb) Erwartungshaltung	107
cc) Grad der Entschlossenheit	108
dd) Zusammenfassung	109
III. Gegenstand der Aufklärung	109
1. Überblick und Abgrenzungen	109
2. Diagnoseaufklärung	110
a) Vermeintliche Schönheitsfehler	110
b) Körperdysmorphe Störung	112
3. Verlaufsaufklärung	114
a) Durchführung der Operation	115
b) Behandlungsalternativen	116
c) Erfolgsaussichten	118
d) Gesundheitliche Beeinträchtigungen	121
4. Risikoaufklärung	122
a) Ästhetische und gesundheitliche Risiken	122
b) Risikoverdacht am Beispiel silikongelgefüllter Brustimplantate	125
aa) Rechtstatsächliche Problematik	125
bb) Bestehen einer Aufklärungspflicht?	127
c) Fehlende facharztspezifische Qualifikation	129
aa) Überblick über fachärztliche Qualifikationen für Schönheitsoperationen	130
bb) Bestehen einer Aufklärungspflicht?	132
IV. Personenkreis bei Aufklärung und Einwilligung	134
1. Aufklärungspflichtiger	134
2. Einwilligungsberechtigter	135
a) Behandlung volljähriger Patienten	135
b) Behandlung minderjähriger Patienten	137
aa) Einwilligungsberechtigung des Minderjährigen	137
bb) Einwilligungsberechtigung der Eltern bei vorhandener Einsichtsfähigkeit des Minderjährigen	141
cc) Einwilligungsberechtigung der Eltern bei fehlender Einsichtsfähigkeit des Minderjährigen	144
dd) Einwilligungsberechtigung des Minderjährigen in ausländischen Rechtsordnungen	146
V. Durchführung von Aufklärung und Einwilligung	147
1. Zeitpunkt	147
2. Form	149
a) Mündliche Aufklärung	149
b) Schriftliche Aufklärung	150
c) Visuelle Aufklärung	152
d) Einwilligungserklärung	154
VI. Kausalität und Zurechnung	154
VII. Entwurf eines Aufklärungs- und Einwilligungsformulars am Beispiel einer Brustvergrößerung	156
B. Haftung wegen eines Behandlungsfehlers	162
I. Rechtsdogmatische Einordnung	162
II. Haftungsmaßstab	163
1. Begriff des medizinischen Standards	163
2. Maßnahmen zur Sicherung des medizinischen Standards	165
a) Fachorganisationen für ästhetisch-plastische Chirurgie	166
b) Veröffentlichung von Arztregistern und Qualitätsberichten	167
c) Ärztliche Leitlinien	168
d) Maßnahmen zur Qualitätssicherung am Beispiel Englands und Frankreichs	170
III. Einzelne Fehlerarten	171
1. Originäre Fehlerhaftigkeit einer Schönheitsoperation	171
a) Zweck der Operation	172
aa) Gesundheit als primärer Zweck ärztlichen Handelns	172
bb) Schönheit als komplementärer Zweck ärztlichen Handelns	173
b) Indikation der Operation	176
aa) Indikation bei Patienten mit einer körperdysmorphen Störung	176
bb) Indikation bei minderjährigen Patienten	177
2. Fehlerhafte Methodenwahl	178
a) Grundsatz der ärztlichen Methodenfreiheit	179
b) Grundsatz der patientenbezogenen Methodenwahl	179
c) Methodenwahl am Beispiel einer Brustvergrößerung	181
aa) Beschaffenheit der Füllmaterialien	181
bb) Methoden der Implantation	184
3. Fehler bei der Durchführung der Operation	185
4. Fehlerhafte postoperative Sicherungsaufklärung	187
IV. Kausalität und Zurechnung	189
C. Haftung wegen Verletzung der wirtschaftlichen Aufklärungspflicht	191
I. Grundlagen	191
1. Informationsvorsprung des Arztes	191
2. Rechtsdogmatische Einordnung	192
II. Einzelne Aufklärungspflichten	193
1. Fehlende Kostenübernahme durch die Krankenkasse	193
a) Honorarzahlungspflicht des Patienten	193
b) Bestehen einer Aufklärungspflicht	196
2. Höhe der Behandlungskosten	198
3. Kostengünstigere Behandlungsalternativen	200
4. Folgebehandlungskosten	201
a) Folgebehandlungskosten aus ästhetischen Gründen bei sorgfaltsgerechter Erstbehandlung	202
b) Folgebehandlungskosten aus gesundheitlichen Gründen bei sorgfaltsgerechter Erstbehandlung	203
c) Folgebehandlungskosten bei sorgfaltswidriger Erstbehandlung	204
5. Einkommenseinbußen des Patienten	205
a) Verdienstausfall	205
b) Ausbleiben beruflicher Erwartungen	206
III. Adressat, Zeitpunkt und Form	207
4. Teil: Haftungsumfang	209
A. Ersatzfähiger Schaden	209
I. Nachbehandlung	209
1. Naturalrestitution	210
2. Ersatz der zur Naturalrestitution erforderlichen Kosten	212
3. Ausschluss wegen Unverhältnismäßigkeit der Kosten	214
II. Befreiung von der Honorarzahlungspflicht	215
1. Honorarzahlungspflicht als ersatzfähiger Schaden	216
2. Erlöschen des Honoraranspruchs infolge Kündigung	218
III. Erwerbs- und Fortkommenseinbußen	220
IV. Schmerzensgeld	221
1. Haftungsgrund und Verschuldensgrad	223
2. Gesundheitliche Beeinträchtigungen	223
3. Ästhetische Beeinträchtigungen	225
4. Alter und Familienstand	227
B. Mitverschulden des Patienten	229
I. Schadensverhinderungsobliegenheit	229
II. Schadensminderungsobliegenheit	230
5. Teil: Haftungsdurchsetzung	232
A. Arzthaftungsprozess	232
I. Bedeutung	232
II. Klagearten und gerichtliche Zuständigkeit	233
III. Beweisrechtliche Grundsätze und Besonderheiten	235
1. Ärztliche Eigenmacht	235
a) Darlegungs- und Beweislast des Arztes	235
b) Möglichkeiten der Beweiserbringung	237
2. Behandlungsfehler	239
a) Darlegungs- und Beweislast des Patienten	239
b) Beweislastmodifikationen zulasten des Arztes	241
3. Verletzung der wirtschaftlichen Aufklärungspflicht	243
B. Außergerichtliche Streitbeilegung durch Schlichtungsstellen und Gutachterkommissionen	244
I. Idee und Nutzen einer außergerichtlichen Streitbeilegung	244
II. Bedeutung für die Schadensregulierung bei Schönheitsoperationen	246
III. Verfahrensablauf und Verfahrensprinzipien	249
Ergebnisse	252
Erster Teil: Begriffliche und rechtstatsächliche Grundlagen	252
Zweiter Teil: Haftungsgrundlagen	252
Dritter Teil: Haftungsgründe	253
Vierter Teil: Haftungsumfang	254
Fünfter Teil: Haftungsdurchsetzung	255
Literaturverzeichnis	256
Sachverzeichnis	282

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