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»Heilung kraft Haftung« gemäß § 185 Abs. 2 S. 1 Fall 3 BGB.

Unter besonderer Berücksichtigung der Ansprüche aus § 816 BGB.

Autor	Tomas Kuhn
Verlag	Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr	2009
Reihe	Schriften zum Bürgerlichen Recht 390
Seitenanzahl	88 Seiten
ISBN	9783428530359
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	69,90 EUR

In § 185 Abs. 2 S. 1 Fall 3 BGB ist eine 'Heilung kraft Haftung' geregelt: Die Verfügung eines Nichtberechtigten wird wirksam, wenn dieser stirbt und der Berechtigte dessen unbeschränkt, also auch mit seinem Eigenvermögen haftender Erbe ist. Über § 362 Abs. 2 BGB gilt dies entsprechend bei der Leistung an einen Nichtberechtigten. Beide Fälle lassen sich als kraft Gesetzes eintretende Erfüllung einer (geerbten) Verbindlichkeit begreifen. Der Erbe kann gemäß § 816 BGB jeweils Ausgleich des Verlusts verlangen, der mit dem Wirksamwerden der Verfügung bzw. der Leistung für ihn verbunden ist. Außer bei unentgeltlichen Verfügungen ist Anspruchsgegner der Nachlass; dies ist auch bei Alleinerbschaft denkbar. Bei Miterbschaft fehlt oft die nötige unbeschränkte Erbenhaftung. Der Anspruch aus § 816 BGB gegen den Nachlass ist taugliche Grundlage für das insolvenzrechtliche Ersatzaussonderungsrecht nach § 48 InsO. Parallel dazu ist in der Einzelzwangsvollstreckung eine (Ersatz-)Drittwiderspruchsklage anzuerkennen (§§ 771, 785 ZPO), sofern der Anspruch nicht auf Geld gerichtet ist.

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Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis	8
1. Kapitel: Einführung	12
A. Problemstellung	12
B. Forschungsstand	13
C. Gang der Darstellung	14
2. Kapitel: Grundgedanken der Heilung kraft Haftung nach § 185 Abs. 2 S. 1 Fall 3 BGB im Falle der Alleinerbschaft des Berechtigten
15
A. Überblick	15
B. Direkte Anwendung des § 185 Abs. 2 S. 1 Fall 3 BGB: Verfügung eines Nichtberechtigten	15
I. Grundgedanke	15
II. Begriff der unbeschränkten Haftung	17
III. Einbeziehung rechtsgrundloser Verfügungen?	18
IV. Einbeziehung unentgeltlicher Verfügungen?	21
V. Heilung kraft Haftung und § 275 BGB	22
VI. Zusammenfassung	23
C. Entsprechende Anwendung des § 185 Abs. 2 S. 1 Fall 3 BGB über § 362 Abs. 2 BGB: Leistung an einen Nichtberechtigten	24
I. Allgemeines	24
II. Lage bei Nichtbestehen des Bereicherungsanspruchs des leistenden Schuldners gegen den Nachlass	27
1. Anwendung der Heilung kraft Haftung auch in diesem Fall	27
2. Bereicherungsrechtliche Korrektur	28
III. Zusammenfassung	30
3. Kapitel: Heilung kraft Haftung und Ansprüche aus § 816 Abs. 1 S. 1 und Abs. 2 BGB: Problem der Konfusion bei Alleinerbschaft des Berechtigten	31
4. Kapitel: Probleme der Anwendung des § 185 Abs. 2 S. 1 Fall 3 BGB und darauf beruhender Ansprüche aus § 816 BGB bei bloßer Miterbschaft des Berechtigten
35
A. Überblick	35
B. Miterbschaft des Berechtigten und ratio des § 185 Abs. 2 S. 1 Fall 3 BGB bei direkter Anwendung	36
I. Problemstellung	36
II. Liegt wegen § 275 Abs. 1 Alt. 1 BGB schon keine Nachlassverbindlichkeit vor?	37
III. Haftung des Berechtigten, der Miterbe des Nichtberechtigten ist, für die Verbindlichkeit der Erbengemeinschaft in voller Höhe und mit seinem Privatvermögen?	38
1. Problemstellung	38
2. Haftung des Miterben vor Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft	39
a) § 2058 BGB	40
b) § 2059 Abs. 1 BGB	40
c) § 2059 Abs. 2 BGB	41
d) Zusammenfassung	42
3. Haftung des Miterben nach Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft	42
C. § 185 Abs. 2 S. 1 Fall 3 BGB als Grundlage für die Ansprüche aus § 816 Abs. 1 BGB bei Miterbschaft des Berechtigten
44
I. § 816 Abs. 1 S. 1 BGB	44
II. § 816 Abs. 1 S. 2 BGB	45
D. Miterbschaft des Berechtigten und ratio des § 185 Abs. 2 S. 1 Fall 3 BGB bei Anwendung über § 362 Abs. 2 BGB	46
I. Problemstellung	46
II. Liegt schon keine Nachlassverbindlichkeit vor?	47
III. Haftung des Berechtigten als Miterbe des Nichtberechtigten für die Nachlassverbindlichkeit aus §§ 812, 1967 BGB in voller Höhe und mit seinem Privatvermögen?	49
IV. Gegner eines Anspruchs aus § 816 Abs. 2 BGB i.V.m. §§ 362 Abs. 2, 185 Abs. 2 S. 1 Fall 3 BGB bei Miterbschaft des Berechtigten	49
5. Kapitel: Fortbestand der fehlenden Berechtigung im Sinne des § 816 BGB nach Eintritt der Heilung kraft Haftung?	50
6. Kapitel: Zusammenfassung	53
7. Kapitel: „Heilung kraft Haftung“, § 816 BGB und Vollstreckungsrecht	55
A. „Heilung kraft Haftung“, § 816 BGB und Ersatzaussonderungsrecht nach § 48 InsO	55
I. Überblick über die Regelung des § 48 InsO	55
II. Zusammenhang zwischen den Voraussetzungen der §§ 185 Abs. 2 S. 1 Fall 3, 816 Abs. 1 S. 1 und Abs. 2 BGB, 48 InsO	58
1. Wirksamkeit der Verfügung bzw. der Leistung und Untergang des ursprünglichen Aussonderungsrechts	58
2. Fehlen einer Berechtigung zur Verfügung bzw. zum Einziehen der Leistung	58
3. Verfügender bzw. die Leistung einziehender Erblasse rund Veräußernder als handelnde Personen	58
III. Ausschluss des Ersatzaussonderungsrechts des Erben wegen der von § 185 Abs. 2 S. 1 Fall 3 BGB vorausgesetzten unbeschränkten Haftung?	60
IV. Zusammenfassende Übersicht über den Überschneidungsbereich von §§ 816 Abs. 1 S. 1 und Abs. 2 BGB, 185 Abs. 2 S. 1 Fall 3 BGB und § 48 InsObei Alleinerbschaft des Berechtigten	62
V. Besonderheiten bei Miterbschaft des Berechtigten	63
B. Heilung kraft Haftung, § 816 BGB und „Ersatzdrittwiderspruchsklage“	64
I. Anerkennung einer „Ersatzdrittwiderspruchsklage“ für nicht auf Geld gerichtete Ansprüche	64
II. Überschneidungsbereich von § 185 Abs. 2 S. 1 Fall 3 BGB und „Ersatzdrittwiderspruchsklage“	67
1. Überblick	67
2. Gegen den Erben gerichtete Zwangsvollstreckung des Nachlassinsolvenzverwalters in eine Sachegemäß § 148 Abs. 2 S. 1 InsO	69
3. Gegen den Erben gerichtete Zwangsvollstreckung des Nachlassverwalters in eine Sache, ggf. nach § 148 Abs. 2 InsO analog	70
4. Zwangsvollstreckung eines Nachlassgläubigers,der nur auf den Nachlass zugreifen darf	71
a) Problemstellung	71
b) Berechtigter als Alleinerbe	73
aa) Vorliegen eines Nachlassinsolvenzverfahrens	73
bb) Vorliegen einer Nachlassverwaltung	75
cc) Erhebung der Dürftigkeitseinrede nach §§ 1990 – 1992 BGB	76
c) Berechtigter als Miterbe	77
III. Zusammenfassung	78
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
80
Literaturverzeichnis	82
Sachverzeichnis	86

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