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Mehr Bürgerbeteiligung wagen

Wege zur Vitalisierung der Demokratie

Verlag	VS Verlag für Sozialwissenschaften (GWV)
Erscheinungsjahr	2011
Seitenanzahl	197 Seiten
ISBN	9783531930657
Format	PDF
Kopierschutz	DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	26,96 EUR

Kurt Beck, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz.
Univ.-Prof. Dr. Jan Ziekow, Direktor des Deutschen Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung.

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Inhaltsverzeichnis

Inhalt	5
Vorwort	8
Mehr direkte Demokratie wagen!	14
1. Entwicklung von Partizipation und Beteiligung	14
2. Ungleichheit und Eigensinn in der Bürgergesellschaft	15
3. Demokratie muss mit dem gesellschaftlichen Wandel Schritt halten	16
4. Parlamentarische und direkte Demokratie miteinander versöhnen	17
Bürgerengagement und Bürgerbeteiligung– Neue Chancen für die Demokratie	19
1. Bürger, Staat und Bürgergesellschaft	19
2. Bürgerschaftliches Engagement in Rheinland-Pfalz	21
3. Bürgerbeteiligung konkret	24
4. Die Absichtsbürgerbeteiligung	26
I. Moderne Demokratie und Bürgerbeteiligung	29
Bürgerbeteiligung und Bürgerengagement in derverfassten Demokratie	30
1. Zum verfassungsrechtlichen Problemzugang	30
2. Befürchtete Friktionen	32
3. Wandel des Verständnisses der Rollen von Bürger und Staat	33
4. Folgerungen für die Engagementpolitik	36
5. Fazit	37
Literaturverzeichnis	37
Durch Beteiligung zur Bürgerdemokratie	41
1. Der lange Abschied von der „demokratischen Elitenherrschaft“	42
2. Eine aktive Bürgerschaft meldet sich zu Wort	44
3. Demokratische Innovationen - weltweit	45
4. Institutionelle Herausforderungen für eine demokratische Beteiligungskultur	46
4.1. Demokratisierung der Ohnmacht/Mehrebenenproblematik	46
4.2. Schrumpfen des öffentlichen Raumes	46
4.3. Politische Ungleichheit	47
4.4. Beteiligung als Nischen- und Symbolpolitik	47
4.5. Nicht alles passt zusammen	47
5. Einige Schritte in Richtung Bürgerdemokratie	48
5.1. Beteiligung als Grunderfahrung	48
5.2. Mehr Alltagsdemokratie	48
5.3. Großprojekt nur mit intensiver Beteiligung	49
5.4. Eingreifende, „große“ Reform erfordert Beteiligung	49
5.5. Ein attraktives Leitbild engagierter Bürgerschaft	50
5.6. Die Gestaltungsspielräume des Grundgesetzes nutzen	50
Literaturverzeichnis	50
Open Government als Form der Bürgerbeteiligung	52
1. Vorläufer und Wegbereiter	52
2. Open Government	53
3. Veränderungen im demokratischen System	54
4. Praktische Probleme	55
5. Ausblick	56
Literaturverzeichnis	56
Partizipationsformen und neue Beteiligungsprojekteim Rahmen des Governancebegriffs	58
1. Einleitung	58
2. Partizipative Governance	60
3. Neue Beteiligungsformen im Rahmen des Governancebegriffs: Klimagenossenschaften	63
3.1. Was sind Genossenschaften?	64
3.2. Die Möckernkiez-Genossenschaft	64
Literaturverzeichnis	66
II. Engagementpolitik in Rheinland-Pfalz, Deutschland und Europa	67
Bürgerschaftliches Engagement 2010: Von der Einmischung in die eigenen Angelegenheiten	68
1 Demokratie in Gefahr?	68
2 Beteiligung erzeugt Verantwortung	69
3 „Du machst den Unterschied!“	70
4 Besser miteinander	70
5 Neuer Gesellschaftsvertrag	71
Engagementpolitik in Rheinland-Pfalz	73
1. Entwicklungslinien länderspezifischer Förderpolitik bürgerschaftlichen Engagements	75
2. Entwicklungsetappen rheinland-pfälzischer Engagementpolitik	76
2.1. Tradition und Fragmentierung	77
2.2. Aufbruch – vom Ehrenamt zum bürgerschaftlichen Engagement, von der bereichsspezifischen Förderung zur ressortübergreifenden Engagementpolitik	77
2.3. Bürgergesellschaft Rheinland-Pfalz: eine landespolitische Strategie	78
2.4. Vom bürgerschaftlichen Engagement zur Bürgerbeteiligung: Politik im Dialog mit dem Bürger	80
3. Engagement und Partizipation: Für eine integrative Beteiligungskultur	84
Literaturverzeichnis	86
Engagementpolitik: Wie ein neues Politikfeld entsteht	88
1. Einleitung	88
2. Engagementpolitik als Politikfeld	89
2.1. Begriffliche Klärung	89
2.2. Agenda-Setting und Wegmarken der Engagementpolitik	90
2.3. Gegenstand, Handlungslogik und Steuerungsprinzipien von Engagementpolitik	94
2.4. Institutionen und Akteure	98
2.4.1. Der Unterausschuss „Bürgerschaftliches Engagement“ im DeutschenBundestag	99
2.4.2. Die Engagementförderung des Bundesministeriums für Frauen, Senioren, Familie und Jugend (BMFSFJ)	100
2.4.3. Das Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE)	101
3. Zwei Dekaden Engagementpolitik – Wo stehen wir?	102
4. Ausblick	104
Literaturverzeichnis	108
Bürgerbeteiligung im kommunalen Raum. Erfahrungen mit dem Instrument Bürgerpanel	110
1. Das unausgeschöpfte Beteiligungspotenzial der Bürger/innen auf kommunaler Ebene	110
2. Der „Teufelskreis“ korrespondierender Hemmungen und Blockierungen bei Bürgern und Entscheidern	111
3. Das Leistungsprofil des Speyerer Bürgerpanel-Ansatzes	112
4. Das Bürgerpanel als Grundlage für die Ermöglichung komplexerer Beteiligungsverfahren	114
Literaturverzeichnis	115
Die doppelte Krise der europäischen Demokratien und die Bedeutung der Direkten Demokratie zu deren Überwindung	117
III. Bürgerbeteiligung bei Kommunalreformen	125
Die Kommunal- und Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz	126
1. Gründe für eine Kommunal- und Verwaltungsreform	126
2. Ziele der Kommunal- und Verwaltungsreform	127
3. Bürgerbeteiligung im Rahmen der Kommunal- und Verwaltungsreform	127
4. Gesetzentwürfe zur Kommunal- und Verwaltungsreform	130
5. Erstes Landesgesetz zur Kommunal- und Verwaltungsreform	131
6. Zweites Landesgesetz zur Kommunal- und Verwaltungsreform	134
7. Begleitende Gesetzesfolgenabschätzung und gutachterliche Stellungnahme	135
8. Weitere Maßnahmen der Kommunal- und Verwaltungsreform	135
Bürgerbeteiligung im Rahmen der Kommunal- und Verwaltungsreform (KVR)– Ergebnisse der wissenschaftlichen Begleitforschung	137
1. Politische Rahmenbedingungen und Problemstellung	137
2. Organisation, Struktur und Verfahren des Beteiligungsprozesseszur KVR	139
2.1. Die erste Stufe der Bürgerbeteiligung	140
2.2. Die zweite Stufe der Bürgerbeteiligung	144
2.3. Die Bürgerbeteiligung in der „Freiwilligkeitsphase“	145
3. Ausgewählte Befunde der Begleitforschung	146
3.1. Befunde zur ersten Beteiligungsstufe	146
3.2. Befunde zur 2. Beteiligungsstufe	148
3.3. Befunde zur Freiwilligkeitsphase	149
4. Fazit: Bürgerbeteiligung – ein Demokratieexperiment oder mehr?	150
Literaturverzeichnis	153
Die Planungszelle im Einsatz: Bürgervoten für die Kommunal- und Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz	156
1. Warum haben sich Planungszellen nicht stärker verbreitet?	158
2. Die Nischenorientierung der Förderer direktdemokratischer Verfahren	159
3. Falsche Zuordnung von Problemen und Problemlösungsverfahren	160
4. Betonung der Neuartigkeit des Verfahrens Planungszelle/Bürgergutachten	161
5. Fehlende institutionelle Unterstützung für das Verfahren	161
Literaturverzeichnis	163
Das aktuelle rheinland-pfälzische Reformprojektim Kontext und Vergleich der Kommunalreformen in Deutschland	165
1. Kommunale Territorialreformen	165
1.1. Vergleichender Länderüberblick	165
1.2. Reformprojekt in Rheinland-Pfalz	168
1.2.1. Vorbereitung	169
1.2.2. Verfahren	169
1.2.3. Inhaltliche Ziele	169
2. Bürgerbegehren und Bürgerentscheid	170
2.1. Ländervergleich	170
2.2. Reformperspektive in Rheinland-Pfalz	172
2.3. Anwendungspraxis und vergleichende Einschätzung	173
Literaturverzeichnis	175
IV. Bilanz und Perspektiven	176
Engagement- und Demokratiepolitik in Deutschland: Beobachtungen vom Tage, kritische Bilanz undAusblick	177
1. Über Beteiligungsillusionen und Beteiligungsfrustrationen	177
2. Die Verfassung des Gemeinwesens: Erosion oder lebendige Demokratie?	178
3. Vertrauen zwischen Bürger und Staat: eine neue Balance	179
4. Nötig: Eine Kultur des Gemeinsinns	180
5. Zwei-Säulen-Modell: Staat und Bürgergesellschaft?	181
6. Zurück zu den republikanischen Wurzeln	182
40 Jahre Bürgerbeteiligung – Demokratie als Wagnis	184
Literaturverzeichnis	194
Autorenverzeichnis	196

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