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E-Book

Die Haftung des Kommanditisten auf der Grundlage kapitalgesellschaftsrechtlicher Prinzipien

AutorDavid Bartlitz
VerlagMohr Siebeck
Erscheinungsjahr2016
ReiheStudien zum Privatrecht 55
Seitenanzahl218 Seiten
ISBN9783161548413
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis79,00 EUR
Kaum eine Materie des HGB ist seit jeher so intensiv und kontrovers diskutiert worden wie das Recht der Kommanditistenhaftung, stellt doch die Existenz einer betragsmäßig beschränkten Gesellschafterhaftung eine begründungsbedürftige Besonderheit innerhalb des ansonsten von unbeschränkter Gesellschafterhaftung geprägten Personengesellschaftsrechts dar. Vor diesem Hintergrund untersucht David Bartlitz den komplexen Regelungszusammenhang der §§ 171, 172 HGB und unternimmt den Versuch einer grundsätzlichen Neukonzeption des Rechts der Kommanditistenhaftung. Dabei folgt er dem Grundgedanken, dass ein angemessener Ausgleich der Interessen des Kommanditisten auf der einen Seite und der Interessen der Gesellschaftsgläubiger auf der anderen Seite gerade dann erzielt werden kann, wenn man auf Wertungen des Kapitalgesellschaftsrechts rekurriert und diese zur inhaltlichen Bestimmung oder Ergänzung der dem HGB entstammenden Haftungsvorschriften heranzieht. Für die vorliegende Arbeit wurde David Bartlitz mit dem Kulturpreis Bayern 2016 ausgezeichnet.

Geboren 1987; Studium der Rechtswissenschaft an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg; 2012 Erste Juristische Prüfung; seit 2013 Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Wirtschaftsprivatrecht der Universität Erlangen-Nürnberg; 2016 Promotion.

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Inhaltsverzeichnis
Cover1
Vorwort8
Inhaltsverzeichnis10
Abkürzungsverzeichnis14
A. Einführung16
I. Fragestellung16
II. Gang der Untersuchung18
B. Theoretische Grundlegung20
I. Terminologische Unklarheit als Ausgangsproblem20
1. Die Sprache des Gesetzes20
2. Bisherige Klärungsversuche22
a) Das Modell von Hafteinlage und Pflichteinlage23
b) Das Modell von Pflichteinlage und Haftsumme25
3. Notwendigkeit einer neuen Begriffsbildung26
4. Zusammenfassung zu I29
II. Argumentative Voraussetzungen30
III. Neubegründung eines einheitlichen Haftungssystems auf kapitalgesellschaftsrechtlicher Grundlage33
1. Das Innenverhältnis zwischen Kommanditist und KG34
a) Die Einlage34
b) Die Einlageforderung34
2. Das Außenverhältnis zwischen Kommanditist und KG-Gläubigern35
a) Trennung vom Innenverhältnis36
b) Wesen der Außenhaftung36
aa) Allgemeine Grundsätze36
bb) Beschränkung durch Außenhaftungsbetrag38
3. Die Leistung der Einlage iSd § 171 I Hs. 2 HGB und der Kapitalaufbringungsgrundsatz42
a) Bisher entwickelte Positionen43
aa) Die Verrechnungstheorie43
bb) Die Vertragstheorie44
cc) Die Lehre vom Doppeltatbestand46
dd) Die Lehre von der Zweckvereinbarung47
ee) Die modifizierte Verrechnungstheorie48
b) Entwicklung eines spezifisch kapitalgesellschaftsrechtlichen Verständnisses der Leistung der Einlage iSd § 171 I Hs. 2 HGB49
aa) Herleitung der Voraussetzungen der Leistung der Einlage iSd § 171 I Hs. 2 HGB49
(1) Die Zuführung von Vermögensgegenständen durch den Kommanditisten an die KG49
(2) Die Einlageschuld des Kommanditisten als Rechtsgrund der Vermögenszuführung50
(3) Die objektive Wertdeckung der Vermögenszuführung50
bb) Eigenschaften und Reichweite des § 171 I Hs. 2 HGB nach der hier entwickelten Konzeption59
(1) Die Zuführung von Vermögensgegenständen durch den Kommanditisten an die KG59
(2) Die Einlageschuld des Kommanditisten als Rechtsgrund der Vermögenszuführung59
(3) Die objektive Wertdeckung der Vermögenszuführung .59
(4) § 171 I Hs. 2 HGB als kapitalgesellschaftsrechtliches Element61
c) Die Verteilung der Darlegungs- und Beweislast62
d) Zusammenfassung zu 3.63
4. Die Befriedigung von KG-Gläubigern64
a) Einordnung64
b) Voraussetzungen67
c) Zusammenfassung zu 4.72
5. Das Zurückbezahlen der Einlage iSd § 172 IV 1 HGB und der Kapitalerhaltungsgrundsatz72
a) Einordnung des § 172 IV 1 HGB73
b) Voraussetzungen des § 172 IV 1 HGB76
aa) Bisher entwickelte Positionen76
(1) Die Verrechnungstheorie76
(2) Die Vertragstheorie77
(3) Die Lehre vom Doppeltatbestand79
(4) Die modifizierte Verrechnungstheorie80
bb) Entwicklung eines funktionsgerechten Verständnisses des Zurückbezahlens der Einlage iSd § 172 IV 1 HGB81
(1) Die Zuführung von Vermögensgegenständen durch die KG an den Kommanditisten82
(2) Lösung des Übertragungsgegenstandes aus der Kapitalbindung83
(3) Die objektive Wertdeckung der Vermögenszuführung85
(4) § 172 IV 1 HGB als Spiegelbild des § 171 I Hs. 2 HGB85
c) Das Hinzutreten eines unterstützenden Kapitalerhaltungsmechanismus87
aa) Die Lückenhaftigkeit des § 172 IV 1 HGB87
bb) Vergleich mit der Interessenbewertung in den §§ 30, 31 GmbHG88
cc) Inhalt und Reichweite der Kapitalerhaltung bei der KG91
dd) Verhältnis zu § 172 IV 1 HGB96
d) Die Einheitlichkeit des Haftungssystems97
e) Die Verteilung der Darlegungs- und Beweislast100
aa) Darlegungs- und Beweislast in Bezug auf § 172 IV 1 HGB100
bb) Darlegungs- und Beweislast in Bezug auf §§ 30, 31 GmbHG102
f) Zusammenfassung zu 5.102
6. Die Entnahme von Gewinnanteilen iSd § 172 IV 2, 3 HGB106
a) Einordnung des § 172 IV 2 HGB106
b) Voraussetzungen des § 172 IV 2 HGB106
aa) Entnahme von Gewinnanteilen durch den Kommanditisten107
bb) Unterdeckung eines zuvor gedeckten Teiles des Außenhaftungsbetrages108
c) Verhältnis zu § 172 IV 1 HGB und §§ 30, 31 GmbHG109
d) Die Verteilung der Darlegungs- und Beweislast111
e) Zusammenfassung zu 6.112
7. Der gutgläubige Gewinnbezug iSd § 172 V HGB113
a) Einordnung des § 172 V HGB113
b) Voraussetzungen des § 172 V HGB115
c) Die Verteilung der Darlegungs- und Beweislast117
d) Zusammenfassung zu 7118
C. Übertragung des Haftungssystems auf einzelne Fragestellungen120
I. Fragen im Bereich der Kapitalaufbringung121
1. Die Einbuchung121
a) Begriffsbestimmung und Abgrenzung121
b) Haftungsbefreiende Wirkung122
2. Die Aufrechnung mit einer gegen die KG gerichteten Forderung129
a) Begrenzung der Aufrechnungswirkung nach Äquivalenz- bzw. Surrogationsgrundsätzen130
b) Begrenzung der Aufrechnungswirkung nach der Vollwertigkeit der Aktivforderung132
aa) Das Nennwertprinzip als gesetzlicher Ausgangspunkt132
bb) Die Vollwertigkeitsprüfung als gesellschaftsrechtliche Besonderheit133
cc) Die Rückkehr zur Nennwertaufrechnung bei fehlender Gläubigergefährdung138
c) Kumulative Anwendung von Äquivalenz- und Vollwertigkeitsprinzip145
d) Materielle Kongruenz mit kapitalgesellschaftsrechtlichen Aufrechnungsverboten147
3. Abtretung, Verpfändung und Pfändung von Einlageforderung und Erstattungsforderung148
a) Abtretung der Einlageforderung149
b) Verpfändung der Einlageforderung154
c) Pfändung der Einlageforderung155
d) Erstreckung der Grundätze auf die Erstattungsforderung aus § 31 I GmbHG analog155
4. Leistungen „auf die Haftung“156
5. Zusammenfassung zu I.161
II. Fragen im Bereich der Kapitalerhaltung162
1. Die Umwandlung von Eigen- in Fremdkapital der KG162
a) Die Modifikation des Kapitalcharakters als haftungsunschädliche Finanzierungsentscheidung163
b) Die Bedeutung der Unterdeckung des Außenhaftungsbetrages165
c) Folgen für die Gesellschaftsinsolvenz166
2. Die Erfüllung des Regressanspruchs nach §§ 161 II, 110 HGB169
3. Die Einbringung von Negativwerten172
4. Die verdeckte Sacheinlage173
a) Divergenz der Publizitätsanforderungen174
b) Materiell-rechtlicher Gleichlauf der Lösungsansätze175
5. Das Hin- und Herzahlen178
6. Sonstige Kapitalschmälerungen im Zusammenhang mit Verkehrsgeschäften181
7. Die unbefugte Entnahme aus dem Gesellschaftsvermögen186
8. Die Einbeziehung von Drittvermögen188
a) Leistungen aus Drittvermögen188
aa) Leistungen von Gesellschaftsexternen189
bb) Leistungen von Mitgesellschaftern190
cc) Leistungen von zwischengeschalteten Gesellschaften193
b) Leistungen in Drittvermögen195
aa) Unmittelbarer Vermögensvorteil für den Kommanditisten196
bb) Zugriffsmöglichkeit auf Drittvermögen197
cc) Die einschlägigen Haftungsnormen200
c) Leistungen in Kommanditistenvermögen für Rechnung eines Dritten201
aa) Die Frage der Haftungsschädlichkeit201
bb) Die einschlägigen Haftungsnormen202
9. Zusammenfassung zu II203
D. Fazit206
Literaturverzeichnis210
Sachregister218

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