Einleitung

»Araberland« – Der alltägliche polizeiliche Wahnsinn

»Haut ab, das ist unsere Straße!«, »Scheiß Christen!«, »Es lebe der Dschihad!« Nein, bei diesen Beleidigungen und Drohungen gegen Polizeibeamte handelt es sich nicht um Zitate aus neuen Propagandavideos des Islamischen Staates, sondern um den täglichen Wahnsinn auf Deutschlands Straßen.

Arabische Großfamilien reklamieren mittlerweile immer öfter die Straßen ihrer Stadtteile für sich. Deutsche Strafgesetze oder ein friedliches Zusammenleben mit der dort noch wohnhaften Bevölkerung lehnen sie ab. Da die Angehörigen dieser kriminellen Familienclans in der Regel keiner regelmäßigen Beschäftigung nachgehen, lungern sie oft zu Hunderten in den Straßenschluchten der Großstädte herum. »Bullen« oder allgemein Deutsche aufzumischen ist bei ihnen Normalität geworden. Ein verweichlichter Staat und deren Kuscheljustiz sowie politisch Verantwortliche, die sich sklavisch nach der Political Correctness verhalten, haben diese Straßen-Rambos regelrecht herangezüchtet.

Aggressive Rudelbildung als Strategie

Im August 2016 schaffte es mal wieder eine Berliner No-Go-Area in die Schlagzeilen, wenn auch nur für einen Tag. Ein 11-jähriger »kiezorientierter Mehrfachtäter« löste einen Polizeigroßeinsatz aus, in deren Verlauf vierzehn Polizisten und drei Diensthunde von einer siebzigköpfigen Gruppe angegriffen wurden. Bei dem polizeibekannten 11-Jährigen handelt es sich um Mustafa El-M. Der arbeitslose Vater des Jungen war 1977 aus Palästina nach Berlin eingewandert, die Familie hat insgesamt neun Kinder. Dabei handelt es sich bei Mustafas Familie noch nicht einmal um eine von den bis zu zwanzig kriminellen arabischen Großfamilien, die das Landeskriminalamt (LKA) in der Hauptstadt für sämtliche Delikte des Strafgesetzbuches bis hin zur Organisierten Kriminalität verantwortlich macht. Jeder dieser Clans besteht aus bis zu 500 Angehörigen. Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, charakterisiert diese Clans folgendermaßen: »Die Großfamilien sind gut miteinander vernetzt, hochkriminell, sehr gewalttätig, und das ist nicht nur in Berlin so.« 1

Das alles ist hinlänglich bekannt. Dennoch gibt es in Berlin gegen diese aggressive, bedrohliche Kriminalitätsform keinerlei durchsetzungsstarke Sonderkommissionen, keine Task-Force aller betroffenen Ämter und Behörden und keine Schwerpunkt-Staatsanwaltschaften. Im Gegenteil, SPD-Funktionäre wie der Regierende Bürgermeister Michael Müller verbreiten sogar öffentlich, es gäbe keine »rechtsfreien Räume«. Dies würde ja auch das völlige Versagen ihrer von Sozialromantik getriebenen Politik dokumentieren. Also wird weiter verschwiegen, verharmlost und wenn die Schlagzeilen mal zu groß werden, nicht etwa nach einem wehrhaften Rechtsstaat, sondern nach noch mehr Geldern für Sozialpädagogen gerufen. In Zeiten ständig sinkender Wahlergebnisse mit einhergehenden Mandatsverlusten müssen schließlich das Parteivolk und die Wahlklientel mit neuen Jobs versorgt werden. Der Steuerzahler darf – besser gesagt: muss – diesen Irrsinn bezahlen. Um es etwas zugespitzt zu formulieren: Tausende Polizeistellen wurden abgebaut und dafür Sozialarbeiter eingestellt, die jetzt die Täter umsorgen.

Und dies, obwohl man die Clans nur mit der konsequenten Härte des Rechtsstaates erreicht, wenn überhaupt noch. Steuergelder wurden in dem Soldiner Kiez nämlich schon zur Genüge versenkt: Zukunftsinitiativen, zahlreiche Kiezprojekte und Aufwertungskampagnen, die Liste ist lang und teuer. Die nackten Zahlen bleiben jedoch desillusionierend: Der Großteil der hier lebenden 18 000 Menschen verfügt über einen Migrationshintergrund, die Arbeitslosenquote liegt bei 15 Prozent, und jeder Zweite lässt sich hier seinen Lebensunterhalt vom Staat finanzieren.

Der Anruf eines Bürgers hörte sich im ersten Moment nach einem Routineeinsatz an: »Kinder spielen in einem offenen Auto.« Der 11-jährige Mustafa startete zudem immer wieder den Motor. Die Angehörigen seines Clans, die ihn dabei beobachteten, schien dies irgendwie zu belustigen, denn sie schritten nicht ein. Der Vorfall ereignete sich in der Emser Straße in Berlin-Neukölln. Bei den Polizisten wird dieser Teil Berlins »Araberland« genannt. Allein siebzig Mitglieder arabischer Großfamilien wohnen in dieser Straße, viele dieser Türken sind polizeibekannt und kriminell.

Als die ersten Polizisten anrückten, entwickelte sich sofort eine schnell ansteigende Menschenmenge, aus der heraus die Polizeibeamten beleidigt und bedroht wurden. »Haut ab, das ist unsere Straße!«, war noch das netteste Zitat. Es existiert ein Video von den Vorkommnissen. 2 Man hört dort das in der islamischen Welt weit verbreitete Schimpfwort »Hunde«, welches Polizisten entgegengebrüllt wird, man sieht Männer mit schwarzen Haaren, die Polizisten bedrängen und versuchen, einen Gefangenen zu befreien, und man hört Schreie und Beschimpfungen von Frauen mit Kopftüchern (eine davon ist die Mutter des Elfjährigen). Der Mob von siebzig aggressiven Türken setzte die Streifenbeamten so unter Druck, dass eiligst Unterstützungskräfte alarmiert werden mussten. Erst mit vereinten Kräften von Hundeführern und Einsatzpolizisten, die schließlich Pfefferspray zur Verteidigung einsetzten, gelang es dann, die Situation halbwegs unter Kontrolle zu bringen. Ein Polizist wurde dabei jedoch am Knie und am Handgelenk verletzt.

Kamal El-M. (21) verhielt sich so aggressiv und kam auch nicht den mehrfach ausgesprochenen Platzverweisen nach, dass er schließlich festgenommen werden sollte. Daraufhin ging die Sippe zum Angriff über, es folgten körperliche Auseinandersetzungen und der Pfefferspray-Einsatz. Als sich der Tumult endlich aufgelöst hatte, wartete nicht nur der aufgestaute Ärger auf die Beamten, sondern auch eine Menge Schreibarbeit. Es folgten Strafanzeigen wegen Landfriedensbruch, Beleidigung, versuchter Körperverletzung, versuchter Gefangenenbefreiung sowie Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. 3 Doch bei der Kuscheljustiz im Lande würde es sehr verwundern, wenn es zu spürbaren Sanktionen kommen würde. So äußerten sich auch schon erste Polizeigewerkschafter entsprechend. Sie bemängeln, dass die Justiz, nachdem sich die erste Aufregung gelegt habe, wieder in den altbekannten Trott verfalle. So komme es, dass für die nächsten Monate die Anzeigen erst einmal völlig unbearbeitet liegen blieben. Schuld daran sei aber nicht allein die Überarbeitung des Justizapparats, vielmehr sollten auf diese Weise die Bürger und die wenigen Medien, die über solche Zustände überhaupt noch berichten, den Vorfall möglichst vergessen. Dann werden Staatsanwaltschaft und Gericht die Zeugenaussagen der Polizisten beanstanden, indem sie erklären, der individuelle Tatbeitrag der einzelnen Personen erscheine ihnen nicht hundertprozentig beweiskräftig. Und war der Pfefferspray-Einsatz der Polizisten wirklich verhältnismäßig?

Nicht, dass rot-grüne Politiker und damit die faktischen Vorgesetzten der Justizbeamten daran Anstoß nehmen werden. Gerechtigkeit schön und gut, aber auch an die eigene Karriere und an die nächste Beförderung muss natürlich gedacht werden. Und überhaupt, will man sich das wirklich antun: siebzig johlende, beleidigende und drohende Angehörige eines arabischen Familienclans im eigenen Gerichtssaal? Und dies alles nur, um – wenn überhaupt – ein paar mickrige Geldstrafen auszusprechen gegen offizielle Hartz-IV-Empfänger.

Demzufolge steht zu befürchten, dass die Anzeigen still und leise eingestellt werden und der Rechtsstaat Deutschland sich einmal mehr selbst abschafft.

Kritik wird laut – an der Polizei

Und genau wie von den Polizisten befürchtet, entwickelte sich der gesamte Vorfall in diese Richtung. Nicht etwa die gewalttätige Parallelwelt der türkisch-arabischen Clans wurde von vielen Politikern und Medien kritisiert, sondern der Einsatz der zuvor angegriffenen Polizei. Als »Beweis« dazu dient das eben beschriebene Handyvideo eines Clanmitglieds, welches auf Facebook gestellt wurde und dann von der Presse gedankenlos millionenfach weiterverbreitet wurde. Für Außenstehende wirkt der Polizeieinsatz auf den ersten Blick chaotisch, die Polizisten überfordert, denn auf den Bildern vermitteln sie keinen professionellen Eindruck. Und genau dies wollen die Clanmitglieder ja mit ihrer Medienkampagne erreichen. Sicherheitsexperten vergleichen dieses Vorgehen längst mit Propagandafilmen des Islamischen Staates, die darauf abzielen, eigene Stärke zu demonstrieren, Angst zu verbreiten und den Gegner der Lächerlichkeit preiszugeben. Dass der Film aus Neukölln womöglich bearbeitet ist, die Szenen so zusammengeschnitten sind, dass die Polizei möglichst schlecht dabei wegkommt und eigene Straftaten zuvor gelöscht wurden, dazu kein Wort. Beinahe alle Medien verbreiten die Clanbilder eins zu eins weiter, ohne jegliche Einordnung. Die Leitmedien tappen so in die vom Clan aufgestellte Falle. Auch aus diesem Grund fordern viele Berliner Polizisten die Einführung von Body-Cams, denn durch diese Körperkameras wird die aggressive Gegenseite enttarnt und die Polizei kann damit nicht nur die Eskalation der Lage dokumentieren, sondern auch vor Gericht als nicht widerlegbares Beweismittel verwenden. Nur vereinzelte Stimmen ordnen diesen Vorfall richtig ein und kritisieren den Umgang der Medien damit, so zum Beispiel der Islamwissenschaftler Ralph Ghadban. Der in Beirut geborene promovierte Politologe und Islamwissenschaftler lebt seit den 1970er-Jahren in Berlin und befasst sich seitdem mit der Migrationsforschung. Ghadban erläutert den Fall so:

Es ist unverantwortlich, was einige...