Interdependenzen zwischen Verfassung und Kultur.
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Demokratie zwischen Staatsrecht und Weltrecht.
Raumplanung zum Außenbereich.
Verwalten durch Zurückbehalten.
Die Verwaltung ist oft ermächtigt, öffentliche Zwecke durchzusetzen, indem sie Leistungen bis zu einer 'Gegenleistung' vorläufig nicht erbringen muss oder Vermögensgegenstände nicht herauszugeben…
Notwehr gegen Schweigegelderpressung.
Bei einem erpresserischen Angriff mit der Androhung der Anzeige strafbaren Verhaltens des Angegriffenen oder der Publikation sonstiger ihn kompromittierender Sachverhalte stellt sich die Frage einer…
Small Claims und effektiver Rechtsschutz.
Der Autor geht anlässlich der jüngsten Reformen zur Entlastung der Ziviljustiz der Frage nach, ob in Bagatellstreitigkeiten dem Verfassungsgebot nach einem effektiven Rechtsschutz für den Bürger noch…
Behördliche Verwerfung von Bebauungsplänen.
Ist die Verwaltung befugt, rechtsunwirksame Bebauungspläne zu verwerfen? Aufgrund der Fehleranfälligkeit von Bebauungsplänen ist diese Frage keinesfalls nur von akademischem Interesse, sondern ein in…
Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Staatsorganisationsrecht.
Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit hat sich zu der maßgeblichen Schranke staatlicher Grundrechtseingriffe entwickelt. Seine Geltung im Staatsorganisationsrecht ist indes heftig umstritten. Im…
Die bruchteilige Übertragung des Miterbenanteils.
Heidegger Studies / Heidegger Studien / Etudes Heideggeriennes.
Heidegger Studies is an annual publication dedicated to promoting the understanding of Heidegger's thought through the interpretation of his writings. This annual review provides a forum for the…
Zivilrechtliche Schranken der partiellen Universalsukzession.
Wesentliches Merkmal der durch das Umwandlungsgesetz ermöglichten Spaltung von Rechtsträgern ist der Vermögensübergang im Wege der partiellen Universalsukzession. Bei dieser neuen Sukzessionsform…
Staatshaftung für Tumultschäden.
Kommt es - wie etwa alljährlich anläßlich der »Revolutionären 1.-Mai-Demonstration« in Berlin - durch das unfriedliche Verhalten einer Menschenmenge in der Öffentlichkeit zu Schädigungen fremder…
Das parlamentarische Untersuchungsverfahren vor dem Verfassungsgericht.
Seit jeher sind im deutschen Parlamentsrecht die Kompetenzen und das Verfahren der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse Gegenstand der politischen und wissenschaftlichen Auseinandersetzung.…
Literaturwissenschaftliches Jahrbuch.
Das Literaturwissenschaftliche Jahrbuch wurde 1926 von Günther Müller gegründet. Beabsichtigt war, in dieser Publikation regelmäßig einen Überblick über neue Forschungsvorhaben und -ergebnisse zu…
Gerichtsrede.
Grenznachbarschaftliche Zusammenarbeit in Europa.
Der Verfassungsstaat des 21. Jahrhunderts gewinnt seine Identität aus einem Geflecht internationaler und supranationaler Bindungen, aus einer Vielzahl staatenübergreifender regionaler und kommunaler…
Zentrale Vermarktung von Sportübertragungsrechten.
Antje Weihs befaßt sich mit den Problemen, welche die zentrale Vermarktung von Fernsehübertragungsrechten in kartellrechtlicher Hinsicht aufwirft. Es wird zunächst ohne Berücksichtigung des § 31 GWB…
Planerhaltung im Städtebaurecht durch Gesetz und richterliche Rechtsfortbildung.
Die Aufstellung städtebaulicher Pläne ist regelmäßig sehr kostenintensiv und zeitaufwändig. Für die Gemeinden ist es unbefriedigend, wenn ihnen bei der Planung Fehler unterlaufen, die zur…
Freiwillige Gefahrenprävention.
Heute steht nicht mehr der Ausbau staatlicher Wahrnehmungsfelder an, sondern deren Verminderung. Die Frage der Überlassung an Private macht auch vor dem Polizei- und Ordnungsrecht nicht halt, zumal…
Das Recht der Öffentlichkeit auf Zugang zu Dokumenten der Gemeinschaftsorgane.
In den letzten zehn Jahren ist Transparenz zu einer Leitidee des Handelns der Europäischen Union geworden. Mit dem Recht der Öffentlichkeit auf Zugang zu Dokumenten der Gemeinschaftsorgane, wie es in…
Der Einfluss des § 14 HeimG auf Verfügungen von Todes wegen.
Die praktisch relevante Frage, inwieweit Heimbewohner im Hinblick auf § 14 HeimG wirksam zugunsten von Heimbediensteten oder von Heimträgern Verfügungen von Todes wegen treffen können, steht im…
Staatsleistungen an Religionsgemeinschaften im säkularen Kultur- und Sozialstaat.
Grenzwerte im Doping.
Unternehmerverantwortung im Bergbau.
Der Europäische Bürgerbeauftragte und die Petitionen zum Europäischen Parlament.
Gemeinschaft und Gesellschaft: Über die Schwierigkeiten einen Unterschied zu machen.
Als Klassiker der Soziologie bewahrt der kulturelle Diskurs die Werkspur von Ferdinand Tönnies. Nach der von Frank Osterkamp durchgeführten Interpretation ist der einzelwissenschaftliche Soziologe…
Sprache und Gemeinschaftsrecht.
Isabel Schübel-Pfister behandelt die Rechtsprobleme des mehrsprachigen Gemeinschaftsrechts, insbesondere seine Auslegung bei divergierenden Sprachfassungen. Nach einem Blick auf das…
Ökonomische Theorie im Recht.
Der Verfasser beschäftigt sich mit den Grundlagen der aus den USA stammenden ökonomischen Theorie des Rechts sowie mit der Verwertbarkeit der durch sie gewonnenen Erkenntnisse im deutschen Recht. Es…
Diskriminierung und Beschränkung.
Die Grundfreiheiten des EG-Vertrages beeinflussen maßgeblich die ökonomische Komponente staatlicher Zusammenschlüsse, welche nach wie vor im Mittelpunkt des europäischen Integrationsprozesses steht.…
Prinzipien des römischen Rechts.
Im Sommersemester 1933 las Fritz Schulz (1879-1957) an der Universität Berlin über 'Prinzipien des römischen Rechts'. Die Vorlesung war eine Kampfansage an die soeben errichtete…
Schuldknechtschaft und Schuldturm.
Mit 'Schuldknechtschaft' und 'Schuldturm' behandelt Steffen Breßler Formen der Zwangsvollstreckung gegen den nicht zahlungsfähigen Schuldner, die das vertraute Klischee vom finsteren Mittelalter zu…
Deutschland auf dem Weg zur inneren Einheit.
Der vorliegende Band greift ein nach wie vor aktuelles Thema vor allem aus der Sicht von Geographen, Raumforschern und -planern im interdisziplinären Zusammenwirken mit Fachvertretern verschiedener…
Der politische Kodex.
Parallel zum Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuch von 1811 sollte in Österreich mit dem so genannten 'politischen Kodex' auch auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts eine Kodifikation geschaffen werden…
Si error aliquis intervenit - Irrtum im klassischen römischen Vertragsrecht.
Woran scheiterte im klassischen römischen Recht ein irrtumsbehafteter Vertrag: an der fehlenden Bestimmung seines Gegenstands oder am Mangel der Übereinstimmung im Willen? Vorgeprägt durch die…
Auf dem Weg in einen »neuen Rechtsstaat«.
Die innere Sicherheit zu gewährleisten, ist eine Kernaufgabe des demokratischen Rechtsstaates. Hierauf gründet ein wesentlicher Teil seiner Legitimation. Wie allerdings der Staat die ihm zugefallene…
Der demokratische Bundesstaat des Grundgesetzes.
Europäisches Verwaltungsverfahrensrecht.
Zur tatbestandlichen Handlungseinheit.
Christoph Keller befasst sich mit der Frage, wann eine Mehrzahl je für sich schon strafbarer Handlungen im Ergebnis wie eine einzige zu behandeln ist. Mit anderen Worten: Wann bzw. warum liegt etwa…
Weimarer Staatsrechtslehre und Grundgesetz.
Die herausragenden verfassungstheoretischen Positionen der Weimarer Staatsrechtslehre sind in der Staatsrechtslehre unter dem Grundgesetz immer noch präsent. Von besonderer Bedeutung sind die…
Das demokratische Reich.
Reich - das bedeutet gerade heute eine staatsrechtliche Antwort auf eine drängende Wirklichkeit, die zur Herausforderung wird, in Europa und in der Welt. Die Gegenwart zeigt eine eigentümliche…
Kommunalwirtschaft im Europa der Regionen.
Ausgewählte Abhandlungen.
Selbstschutz der Verfassung gegen Religionsgemeinschaften.
Das Garantensonderdelikt.
Zwei extrem schwierige Bereiche der deutschen Strafrechtsdogmatik sind von einer Einigung in den Grundsatzfragen so weit entfernt wie eh und jeh, nämlich die Unterlassungsdelikte sowie die…
Zehn Jahre Hochschulreformen seit dem Eckwertepapier.
Von Bund und Ländern wurde im Dezember 1992 eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die konkrete Entscheidungsvorschläge zur Hochschul-, Forschungs- und Bildungspolitik sowie zu ihrer kurz- und…
Heidegger Studies / Heidegger Studien / Etudes Heideggeriennes.
Heidegger Studies is an annual publication dedicated to promoting the understanding of Heidegger's thought through the interpretation of his writings. This annual review provides a forum for the…
Beschränkung des Flughafenbetriebs - Planfeststellungsverfahren - Raumordnungsrecht.
Die um die Planung großer Verkehrsvorhaben entstehenden Streitigkeiten haben nicht selten den Charakter grundlegender Konflikte. Aus rechtlicher Sicht um so wichtiger ist die Herstellung eines…
Neue Kooperationsformen im Umweltvölkerrecht.
Mit dem Inkrafttreten des Kyoto Protokolls am 16.2.2005 sind zum ersten Mal Industriestaaten rechtsverbindlich dazu verpflichtet, die Emissionen von Treibhausgasen zum Schutz des Klimasystems zu…
Beschränkung des Schadensersatzumfangs durch das Übermaßverbot?
Der Autor untersucht, ob die Bestimmung des Schadensersatzumfangs nach dem in § 249 I BGB normierten Grundsatz der Totalreparation in allen Anwendungsfällen mit dem aus den Grundrechten des…
Föderative Gleichheit.
Die lange Tradition des föderativen Gleichheitsgedankens und seine Aufnahme an zentralen Stellen heutiger Gesetzgebung und Rechtsprechung stehen im Kontrast zu seiner geringen Rezeption durch die…
Partizipation und Landschaftsplanung im Kontext der Lokalen Agenda 21. Beteiligungsformen als Strategien zur Planerstellung und -umsetzung in Wissenschaft und Praxis.
Kommunale Planungen finden häufig in einem Spannungsfeld lokaler Interessen und übergeordneter Vorgaben durch Landes-, Bundes- und Europäisches Recht statt. Aus Sicht der Landschaftsplanung kommt es…
Wirtschaftlichkeit durch Organisations- und Verfahrensrecht.
Auf der öffentlichen Verwaltung lastet seit längerem ein ganz erheblicher Ökonomisierungsdruck. Wirft man einen Blick in neuere Veröffentlichungen zur Verwaltungsreform, dann vermittelt allein schon…
Teleshopping- und Onlineshoppingangebote zwischen Medienrecht und Wirtschaftsrecht.
9053 Euro Gehalt für Europaabgeordnete?
Das Europäische Parlament hatte schon am 4. Juni 2003 beschlossen, die Diäten seiner 626 (und bald 732) Mitglieder zu vereinheitlichen - auf Rekordniveau. Doch der Rat zögerte mit seiner Zustimmung.…
Der parlamentarische Finanzvorbehalt bei der Volksgesetzgebung.
Parlamentarischer Untersuchungsausschuss und Strafjustiz.
Erwerb durch Übergabe an Dritte nach klassischem römischen Recht.
Die verdeckte Ermittlungstätigkeit der Strafverfolgungsbehörden durch die Zusammenarbeit mit V-Personen und Informanten.
Verdeckte Ermittlungen der Strafverfolgungsbehörden durch den Einsatz von V-Leuten oder die Zusammenarbeit mit Informanten stellen vor allem im Bereich der Bekämpfung der Organisierten Kriminalität…
Untreue und Konsens.
Die Untreue, § 266 StGB, gehört zu den zentralen Normen des deutschen Wirtschaftsstrafrechts. In zahlreichen Fällen mit Untreuebezug ist derjenige, der die Dispositionsbefugnis über das geschützte…
Literaturwissenschaftliches Jahrbuch.
Das Literaturwissenschaftliche Jahrbuch wurde 1926 von Günther Müller gegründet. Beabsichtigt war, in dieser Publikation regelmäßig einen Überblick über neue Forschungsvorhaben und -ergebnisse zu…
Minderheitenschutz und Demokratie.
Während der individuelle Minderheitenschutz heute weltweit weitgehend auf Zustimmung stößt, wird der kollektive Minderheitenschutz von vielen Staaten, auch in der westlichen Welt, abgelehnt.…
Das Präventionsprinzip des Schadensrechts.
Das Schadensrecht wird vom Ausgleichsprinzip regiert. Nach der herrschenden Dogmatik ist es allein der Schaden, der die Höhe des Schadensersatzes bestimmt. Vielfältige Ausnahmen, in denen der…
Informationszugangsfreiheit und Verfassungsrecht.
Grenzen der Revision des Primärrechts in der Europäischen Union.
Markus Sichert zeigt Maßstäbe und deren Grenzfunktion für die Änderung, Ergänzung und Neuordnung des geschriebenen und ungeschriebenen Primärrechts auf. Im Spannungsfeld zwischen Wandel und Bewahrung…
Sportschiedsgerichtsbarkeit.
Die Welt des Sports entdeckt das Schiedsverfahren als Alternative zu staatlichen Gerichtsverfahren. Besonders bei den häufig internationalen Sachverhalten des Sports bietet die Schiedsgerichtsbarkeit…
Der Einsatz von Vomitivmitteln zur Beweissicherung im Strafverfahren.
Auf den Einsatz von Brechmitteln, der als körperlich wirkender Eingriff zur beweismäßigen Sicherung von verschluckten Drogenpäckchen an den Anforderungen von § 81a StPO zu messen ist, wird…
Die Verpfändung der Mitgliedschaft in der Aktiengesellschaft.
Die Verpfändung von Gesellschaftsanteilen stellt in der Praxis ein bedeutendes Finanzierungsinstrument dar. Trotz der gewachsenen praktischen Bedeutung der Rechtsform der AG und der zahlreichen…
Sozialer Wandel und kulturelle Innovation.
Inhalt: T. Drepper / A. Göbel / H. Nokielski, Einleitung - I. Ideengeschichte und moderne Gesellschaft: F.-X. Kaufmann, Vorläufer wohlfahrtsstaatlichen Denkens: Sismondi, List, Mill - D. Blasius,…
Die Vorläufer der Bundeswehr-Feldjäger - Ein Beitrag zur preußisch-deutschen Wehrrechtsgeschichte.
Peter Schütz zeichnet die rechtsgeschichtliche Entwicklung von den historischen Wurzeln bis zur Feldjägertruppe als Militärpolizei der Bundeswehr nach. Die eingehende Betrachtung führt zu dem…
Vorenthaltung und Verpflichtung.
Landstände und Landschaftsverordnung unter Maximilian I. von Bayern (1598 - 1651).
Die Verfasserin untersucht das Verhältnis zwischen dem bayerischen Landesfürsten Maximilian I. und den Landständen sowie den Beitrag der Landstände zum Aufbau des frühneuzeitlichen Steuerstaates.…
Die Kompetenzen nationaler Gerichte im Anwendungsbereich des EG-Beihilferechts.
Die Rolle der nationalen Gerichte bei der Anwendung des gemeinschaftlichen Beihilferechts rückt zunehmend in den Blickpunkt des wissenschaftlichen Interesses. Dies nimmt die Verfasserin zum Anlass…
Verkehrsinteresse und Verfassungsrecht.
Gegenstand der Arbeit ist die Rolle von Allgemeinwohlinteressen im Privatrecht. Der Autor legt am Beispiel der Regelungen der Rechtsscheinlehre dar, dass Allgemeinwohlinteressen insbesondere…
»Mora debitoris« und »mora creditoris« im klassischen römischen Recht.
Beschäftigt man sich mit den Aussagen der römischen Juristen zum Schuldnerverzug, setzt man zunächst stillschweigend voraus, was dem heutigen Rechtsanwender selbstverständlich ist, nämlich, daß bei…
Die Dritthaftung von Banken bei fehlerhaften Eigenauskünften.
Eine Eigenauskunft wird von der Bank über ihren Kunden erstellt und diesem ausgehändigt. Der Kunde nutzt sie bei Verhandlungen mit Dritten zum Nachweis seiner Kreditwürdigkeit. Der Verfasser…
Internationale Streitbeilegung im Kontext gemischter Verträge der Europäischen Gemeinschaft und ihrer Mitgliedstaaten.
Fallen Regelungsmaterien eines völkerrechtlichen Abkommens sowohl in den Zuständigkeitsbereich der Europäischen Gemeinschaft als auch in denjenigen ihrer Mitgliedstaaten, kommt es regelmäßig zum…
Ansätze zur Kodifikation des Umweltrechts in der Europäischen Union: Die Wasserrahmenrichtlinie und ihre Umsetzung in nationales Recht.
Das europäische und nationale Wasser- und Umweltrecht ist in diesem Jahrzehnt durch drei Entwicklungen gekennzeichnet. Erstens hat die EU-Wasserrahmenrichtlinie vom 23.10.2000 einen neuen umfassenden…
Sezession - eine Dezentralisierungsform?
Die Zentralisierungsbestrebungen der Europäischen Union werden in naher Zukunft den nationalen Parlamenten und in einigen Fällen dem Wahlvolk in Form der EU-Verfassung zur Abstimmung vorgelegt. Der…
Neue Instrumente zur Begrenzung des Bodenverbrauches.
Im Zentrum der vorliegenden Publikation steht die Frage nach den rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen des Schutzes des Bodens vor Versiegelung. Es gilt zu klären, ob das geltende bodenschützende…
Deutschland und die internationale Gerichtsbarkeit.
Vorliegender Band ist das Ergebnis einer Vortragsreihe am Kieler Walther-Schücking-Institut, welche dort im Zeitraum Wintersemester 2002/2003 bis Sommersemester 2003 abgehalten wurde. Das nach dem…
Die Grenzen zwischen tariflicher und privatautonomer Regelungsbefugnis.
Simone Kühnast geht innerhalb der vorliegenden Publikation der Frage des Verhältnisses von Tarif- und Privatautonomie nach und untersucht, inwieweit im Spannungsfeld zwischen tarif- und…
Die Aufsichtshaftung der Eltern nach § 832 BGB - im Wandel
Individualrechtsschutz gegen Normen im Gemeinschaftsrecht.
Mit der Individualnichtigkeitsklage gemäß Art. 230 Abs. 4 EG steht im Gemeinschaftsrecht für natürliche und juristische Personen eine direkte Klagemöglichkeit gegen Sekundärrechtsakte zur Verfügung.…
Haftungsbeschränkungen für Verein und Vorstand
»Beim eingetragenen nichtwirtschaftlichen Verein im Sinne des § 21 BGB (Idealverein) gibt es keine nennenswerten Haftungsrisiken Entgegen langjährigen Schätzungen und Hochrechnungen gibt es in…
Leiharbeit und Verfassungsrecht.
Der Gleichbehandlungsgrundsatz bei Aktienemissionen.
Als der Erwerb von Aktien aus Neuemissionen während des Börsenbooms Ende der neunziger Jahre mit vermeintlich sicheren Zeichnungsgewinnen verbunden war, gewann das Problem der Zuteilung der Aktien…
Die Selbstbestimmung Sterbewilliger.
Das Seedarlehen in den Gerichtsreden des Demosthenes.
Gefahrenzurechnung im Polizeirecht.
Medienrecht und Meinungsfreiheit in Russland.
Die moderne Mediengesellschaft macht vor Staatsgrenzen keinen Halt, auch wenn es sich um so unterschiedliche politische Systeme wie gegenwärtig in Russland, Weißrussland und in den EU-…
Zur Identität des strafrechtlichen Zueignungsbegriffes.
Die Wohnungseigentümergemeinschaft im Rechtsverkehr.
Stefan Renner untersucht die Rechtsnatur sowie die Stellung und das Auftreten der Wohnungseigentümergemeinschaft im Rechtsverkehr. Schwerpunkt ist die Frage, ob und inwieweit der…
Die Geltung des nemo-tenetur-Grundsatzes zugunsten von Unternehmen.
Die Rechtsnatur der Sanktion. Grundrechtseingriff und die ihn legitimierenden Zwecke als Charakteristika d. Rechtsnatur. Zur erforderlichen Differenzierung in einen formellen und einen materiellen Strafbegriff, veranschaulicht am Beispiel d. §§ 56 ff.
Thomas Geiger untersucht die Anforderungen des Verfassungsrechts an das strafrechtliche Sanktionenrecht und berücksichtigt neben der kriminalpolitisch orientierten Sicht des Gesetzgebers die konkrete…
Die USA und ihr Aufstieg zur Weltmacht um die Jahrhundertwende: Die Amerikaperzeption der Parteien im Kaiserreich.
Pauschale Ermächtigungen zur Umsetzung von Europäischem Umweltrecht mittels Rechtsverordnung.
Im Spannungsfeld zwischen europäischem und mitgliedstaatlichem Recht wirft die Verpflichtung, supranationales Recht in die innerstaatliche Rechtsordnung umzusetzen, immer wieder Probleme auf. In…
Die Kommanditgesellschaft auf Aktien zwischen Personengesellschaftsrecht und Aktienrecht.
Wissenschaft und Politik.
Im Jahr 1940 hatte es der schon früh zur nationalsozialistischen Bewegung gestoßene Historiker Ulrich Crämer geschafft: Mit nur 33 Jahren erhielt das SA- und SS-Mitglied eine ordentliche Professor an…
Die Weltfriedensbotschaften Papst Johannes Pauls II.
Literaturwissenschaftliches Jahrbuch.
Das Literaturwissenschaftliche Jahrbuch wurde 1926 von Günther Müller gegründet. Beabsichtigt war, in dieser Publikation regelmäßig einen Überblick über neue Forschungsvorhaben und -ergebnisse zu…