Die Entwicklung der objektiven Zurechnung.
Den Ausgangspunkt der Zurechnungslehren bilden die Überlegungen von Pufendorf, Kant und Hegel. Bemerkenswert ist, daß bereits sehr früh wesentliche Aspekte der objektiven Zurechnung entwickelt wurden…
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»Lex« und »ordo«.
Nicht nur als Humanist, Reformator und Praeceptor Germaniae, sondern auch als Rechtsdenker hat Philipp Melanchthon in mitten der religiös-historischen Ereignisse seiner Zeit eine wichtige Rolle…
Grundfragen der Anstiftung.
Im Mittelpunkt der hier vorgelegten Untersuchung stehen drei Grundfragen aus dem Bereich der Anstiftung, die seit Jahrzehnten die Strafrechtswissenschaft beschäftigen: die Frage nach dem Strafgrund…
Polnische und deutsche Grundpfandrechte im Vergleich.
Die Autorin gibt einen vergleichenden Überblick über die deutschen und polnischen Immobiliarkreditsicherungsrechte von ihrer Entstehung bis zur Verwertung. Das polnische Immobiliarsachenrecht wurde…
Der Firmentarifvertrag.
Der Firmentarifvertrag hat bislang nur wenig juristische Aufmerksamkeit erlangt. Dies verwundert, kommt ihm doch aufgrund seines Standorts zwischen arbeitgeberübergreifender tariflicher und…
Netzzugang in der Telekommunikation.
Im Zentrum der vorliegenden Untersuchung steht die Frage nach der Vereinbarkeit von § 33 Telekommunikationsgesetz ('TKG') mit den Wirtschaftsgrundrechten des Grundgesetzes. § 33 TKG soll neuen…
Meeresschutz im Völker- und Europarecht.
Trotz vielfältiger Maßnahmen sind die Gefahren für die Meeresumwelt noch immer nicht gebannt. Stoffliche Verschmutzung (etwa durch die Schifffahrt), Überfischung und mariner Artenverlust haben…
Die Konzentrationsmaxime.
Eines der wichtigsten Anliegen des Zivilprozesses ist seine zügige Erledigung. Während das Beschleunigungsgebot im Strafprozeß Staatsanwaltschaft und Gericht als Herren des Verfahrens trifft und den…
Objektive Hermeneutik in der Polizeiausbildung.
Ausgangspunkt der vorliegenden Arbeit ist die Frage, wie es gelingen kann, eine Soziologie zu lehren, die geeignet ist, auszubildende Polizeibeamte angemessen auf den Kernbereich ihrer späteren…
Die Wohnung im Recht.
Zur Verbesserung des strafrechtlichen Wohnungsschutzes hat der Gesetzgeber des 6. StrRG den Wohnungseinbruchsdiebstahl von einem Regelbeispiel zu einem Qualifikationstatbestand 'hochgestuft', was…
Das Neue Steuerungsmodell auf Bundes- und Länderebene sowie die Neuordnung der öffentlichen Finanzkontrolle in der Bundesrepublik Deutschland.
Bei allem Bemühen auf Bundes- und Länderebene um ein effizienteres und effektiveres Verwaltungshandeln stellt sich die Frage, ob und inwieweit das von der KGSt für den kommunalen Bereich entwickelte…
Napoleonischer Konstitutionalismus in Deutschland.
Michael Hecker nimmt eine moderne verfassungsgeschichtliche Betrachtung des (rechtsrheinischen) napoleonischen Deutschlands vor. Korrespondierend zum in der Revisionsforschung vollzogenen Wandel in…
Die Drittwiderklage.
Immer häufiger findet sich der Begriff 'Prozessökonomie' in Lehre und Rechtsprechung, ohne dass bislang eine allgemein anerkannte Begriffs- und Anwendungsdefinition gefunden worden wäre. Der…
Die Anwendung des Einwendungsdurchgriffs gem. § 359 BGB auf den Beitritt zu einer Publikumsgesellschaft.
Bankfinanzierte Beteiligungen an Publikumsgesellschaften, z.B. an geschlossenen Immobilienfonds, beschäftigen in jüngerer Zeit zunehmend Rechtsprechung und Literatur (vgl. Urteil des BGH v. 21.07.…
Organisationsrechtliche Aspekte der Aufgabenwahrnehmung im modernen Staat.
Das Verwaltungsorganisationsrecht ist in Bewegung: Neuere Ansätze einer Staats- und Verwaltungsreform verfolgen eine Erfüllung öffentlicher Aufgaben arbeitsteilig zwischen Staat und Gesellschaft,…
Der rechtsgeschäftliche Verbund bei der Finanzierung geschlossener Immobilienfonds.
Die Frage der Haftung der Banken bei der Finanzierung sogenannter strukturvertriebener Immobilienfonds gehört zu den Problemkreisen, die in der Zivilrechtsprechung der Obergerichte in den letzten…
Staatliches Engagement im Stiftungswesen zwischen Formenwahlfreiheit und Formenmissbrauch.
Durch die Diskussion um die Modernisierung des Stiftungsrechts ist der Stiftungssektor in den letzten Jahren wieder verstärkt in das Bewusstsein von Öffentlichkeit und Wissenschaft gerückt. Es drängt…
Das Verhältnis zwischen Lebensversicherung und Pflichtteil.
Fällt eine Lebensversicherung bei einem Erbfall an, stellt sich die Frage, ob ein Pflichtteilsberechtigter an der Lebensversicherungsleistung beteiligt ist. Das Pflichtteilsrecht dient vornehmlich…
Die Grundfreiheiten des EG-Vertrags als Gemeinschaftsgrundrechte.
Die Grundfreiheiten des EG-Vertrags haben in der Rechtsprechung des EuGH eine immer stärker individualschützende Ausrichtung erfahren. Seit der Entscheidung Bosman wird etwa die…
Der Teilwert.
Der Teilwert zählt seit seiner Kodifikation im Jahre 1934 zu den umstrittensten Begriffen des Steuerbilanzrechts, dessen Inhalt und Bedeutung trotz seiner erheblichen praktischen Relevanz und trotz…
Abwehr und Ausgleich »aufgedrängter Bereicherungen« im Bürgerlichen Recht.
Verpflichtet ein objektiv messbarer, subjektiv jedoch als nutzlos oder nachteilig empfundener Vermögenszuwachs bzw. der unerbetene Schutz von Rechtsgütern oder Rechten den 'Bereicherten' zum Wert-…
Unternehmen in der Krise.
Das vorliegende Buch enthält zehn Vorträge, die im Sommersemester 2003 an der Freien Universität Berlin im Rahmen einer Ringvorlesung »Unternehmen in der Krise« gehalten und für die Drucklegung zum…
Fuzzy Agency-Theorie.
Erstmalig werden Konzepte der Fuzzy Set-Theorie auf Problemstellungen der Agency-Theorie angewendet. Die Agency-Theorie analysiert u. a. Auftraggeber-Auftragnehmerbeziehungen, in denen Informationen…
Ordnungsökonomische Analyse des arbeitsrechtlichen Bestandsschutzes.
Der Autor analysiert die Rechtsprechung zum arbeitsrechtlichen Bestandsschutz als Teil des Regelrahmens, der das Geschehen auf dem Arbeitsmarkt mitbestimmt. Die ordnungsökonomische Analyse ergibt…
Das Thema Sicherheit in der deutschen Anzeigenwerbung für Automobile.
Vor dem Hintergrund eines sich verschärfenden Produkthaftungsrechts und der zunehmenden Sensibilisierung der Käufer für Produktsicherheit wird analysiert, wie die Automobilindustrie mit dem Thema…
Die Transparenz der Europäischen Union.
Transparenz ist nicht nur ein Modewort, sondern wichtige Charakteristik einer jeden demokratischen Regierungsform. Frank Riemann behandelt in seiner Studie einen zentralen Pfeiler der Transparenz der…
Aktienoptionen als Bestandteil der Arbeitnehmervergütung in den USA und der Bundesrepublik Deutschland.
Bei der Ein- und Durchführung von Aktienoptionsprogrammen sind regelmäßig Fragestellungen aus einer Vielzahl von Rechtsgebieten zu beachten. Steffen Scheuer behandelt in der vorliegenden Arbeit…
Die Rückabwicklung der unwirksamen Übernahme einer GmbH-Anteilsmehrheit.
Der Autor beschäftigt sich mit der Rückabwicklung der Übernahme einer GmbH-Anteilsmehrheit, die aus verschiedenen Gründen unwirksam sein kann. Wenn sich die wirtschaftlichen Verhältnisse in der GmbH…
Vorstandspflichten bei feindlichen Übernahmeangeboten.
Darf der Vorstand einer börsennotierten Aktiengesellschaft Abwehrmaßnahmen gegen ein feindliches Übernahmeangebot ergreifen? Diese in den letzten Jahren gerade auch im Wege des Inkrafttretens des…
Die Annäherung des Wettbewerbsverfahrens an das Gerichtsverfahren.
Grundlage der Marktwirtschaft ist es, den freien und fairen Wettbewerb zu gewährleisten. Diese Aufgabe ist in Japan der Fair Trade Commission, in Deutschland dem Bundeskartellamt und in der EG (EU)…
Risikoentscheidungen im Gentechnikrecht.
Wenn die Verwaltung über die Zulassung oder die Untersagung einer Freisetzung gentechnisch veränderter Pflanzen entscheidet, muss sie eine Vielzahl naturwissenschaftlicher Fragen einschätzen. Daher…
Das Aushandeln im Transportrecht.
Die Figur des Aushandelns im einzelnen ist aus dem AGB-Recht bekannt. Mit dem Transportrechtsreformgesetz wurde sie auch im HGB eingeführt. Nur durch ausgehandelte Vertragsbedingungen kann vom…
Gesundheitsschutz im Recht der Welthandelsorganisation (WTO).
Das Recht der WTO-Mitglieder, selbst zu bestimmen, welche Schutzniveaus für die Gesundheit der Bevölkerung auf ihrem Hoheitsgebiet gelten, führt häufig zu Spannungen mit dem WTO-System, das den Abbau…
Die Verwirklichung des Binnenmarktes für Arzneimittel.
Arzneimittel werden über die nationalen Grenzen innerhalb Europas im Rahmen des Binnenmarktes in der Europäischen Gemeinschaft vertrieben. Allerdings sind hier besondere Rahmenbedingungen zu…
Die Hart-Dworkin Debatte.
Während H. L. A. Hart sich mit seiner Konzeption des Rechts als Regelwerk und seiner These des internen Aspektes bzw. der freiwilligen Befolgung von Rechtsnormen von Austins Befehlstheorie abwendet,…
Die Verwaltungsvorschrift im System der Rechtsquellen.
Die Verwaltungsvorschriften sind seit der konstitutionellen Staatsrechtslehre des 19. Jahrhunderts zu einem Dauerthema des Öffentlichen Rechts geworden. Stand vormals ihre Rechtsnatur im Mittelpunkt…
Technologietransfer aus der deutschen Chemieindustrie (1925 - 1960).
Namhafte internationale Experten der Wirtschafts-, Wissenschafts- und Technikgeschichte thematisieren im vorliegenden Band den Transfer deutscher chemischer Technologie in europäische Länder, nach…
Der Erwerb kraft öffentlichen Glaubens in der württembergischen Pfandgesetzgebung von 1825/1828 und im Bürgerlichen Gesetzbuch.
Von Erwerb kraft öffentlichen Glaubens spricht man, wenn jemand ein Recht an einem Grundstück von einem anderen erlangt, der zwar im Grundbuch als Inhaber eingetragen ist, dem das Recht aber nicht…
Kunst im Krieg.
Elena Syssoeva befasst sich mit der Frage, ob und inwieweit Russland völkerrechtlich verpflichtet ist, die infolge des 2. Weltkrieges in die UdSSR verbrachten deutschen Kulturgüter zurückzugeben. Sie…
Zur Strafbarkeit der parteipolitischen Ämterpatronage in der staatlichen Verwaltung.
Der Verfasser erbringt den Nachweis, dass eine strafrechtliche Verfolgung der so genannten strukturellen Ämterpatronage, also der von den Parteien breit geübten Praxis, Parteimitglieder bei der…
Der Gesamtschuldnerausgleich unter Ehegatten.
Die interne Schuldenverteilung gesamtschuldnerisch haftender Eheleute ist in § 426 BGB nicht geregelt. Ausdrückliche Vereinbarungen sind selten. Die Autorin ordnet die umfangreiche Rechtsprechung in…
Die Freiheitsrechte, insbesondere die Eigentumsfreiheit, als Kontrollmaßstab für die Einkommensbesteuerung.
Die Freiheitsrechte haben in der jüngeren Verfassungsrechtsprechung, insbesondere im Vermögensteuerbeschluß, eine gewisse Aufwertung erfahren, was aber gleichzeitig eine große Unsicherheit…
Outsourcing von Sekundären Servicebereichen.
Das Outsourcing von internen Servicebereichen wie IT, Gebäudemanagement oder Fuhrparkverwaltung hat in den vergangenen Jahren sowohl in der Praxis wie in der Theorie für Aufsehen gesorgt. In der…
Demonstrationsfreiheit für Neonazis?
Die Frage, ob und mit welcher Begründung rechtsradikale Demonstrationen versammlungsrechtlich untersagt werden können, hat in den letzten Jahren zu einem einzigartigen Streit zwischen dem…
Die Globalhaftung des Kreditbürgen.
Die Untersuchung gibt einen umfassenden Überblick über die Rechtsfragen, die sich beim Verwenden von sog. Globalzweckklauseln in den Bürgschaftsformularen der Kreditinstitute stellen. Diese bezwecken…
Überseering - Rechtsangleichung und gegenseitige Anerkennung.
Wie kaum eine andere Entscheidung des EuGH vor ihm wurde in der deutschen Rechtswissenschaft das Urteil in der Sache Überseering erwartet. Mit seiner Arbeit legt der Verfasser die erste Monographie…
Zur Eintragungsfähigkeit sicherungsvertraglicher Einreden bei der Grundschuld.
Der Autor befaßt sich mit der Anwendbarkeit des § 1157 BGB auf die (Sicherungs-)grundschuld und damit mit der Drittwirkung sicherungsvertraglicher Einreden gegen einen Grundschulderwerber und deren…
Die Bewältigung des Pflegerisikos in Skandinavien.
Demographische Veränderungen als Folge einer steigenden Lebenserwartung und einer sinkenden Geburtenrate stellen Wirtschaft und Gesellschaft vor das Problem des wachsenden Anteils Pflegebedürftiger.…
Kriterien für ein gutes Urteil.
Der Positivismus ist tot - dem würde heutzutage niemand widersprechen, soweit es um einen Gesetzespositivismus geht, der meint, das konkrete Urteil aus den allgemeinen Gesetzen deduzieren zu können.…
Laufbahnbewerber und Außenseiter.
Das Beamtenrecht unterscheidet zwei Bewerbertypen bei der Einstellung in den Beamtendienst: den Laufbahnbewerber, der über eine gesetzlich definierte Vor- und Ausbildung verfügt, und den 'anderen…
Haftungsbeschränkungen bei Personenschäden nach dem Unfallversicherungsrecht.
Ziel der Untersuchung ist es, die mit dem Inkrafttreten des SGB VII verbundenen Neuerungen im Bereich der unfallversicherungsrechtlichen Haftungsbeschränkungen einer kritischen Analyse zu unterziehen…
Sozialer Dialog und Demokratieprinzip.
Die vorliegende Dissertation entstand im Rahmen des Graduiertenkollegs 'Die Zukunft des Europäischen Sozialmodells' an der Georg-August-Universität (Prof. Dr. Hansjörg Otto), Göttingen. Ihr…
Zivilrecht bei Rechtsnachfolge unter juristischen Personen des öffentlichen Rechts.
Die Rechtsnachfolge unter juristischen Personen des öffentlichen Rechts ist aktueller denn je. Zahlreiche Krankenkassen- und Sparkassenzusammenschlüsse belegen dies. Die dabei auftretenden…
Haft und Festnahme gemäß § 127 b StPO im Spannungsfeld von Effektivität und Rechtsstaatlichkeit.
Der Autor widmet sich einer einzigartigen Haft- und Festnahmeregelung. Mit § 127b StPO ist zum ersten Mal in der Geschichte der StPO die Ermächtigung zur Inhaft- und Festnahme eines Verdächtigen…
Parlamentarische Kontrolle der internationalen Streitkräfteintegration.
Die vom Bundesverfassungsgericht als 'Parlamentsarmee' titulierte Bundeswehr ist mittlerweile zu einer 'Armee im Einsatz' mit weltweitem Aktionsradius geworden. Im Zuge der immer tieferen…
Die Gewährleistungsverantwortung des Staates und der Regulatory State.
Reinhard Ruge widmet sich in einem Rechtsvergleich der gewandelten Rolle des Staates in der Wirtschaft und macht diese am Beispiel des Stromsektors in Deutschland, Großbritannien und der EU fest. Er…
Theorie der juristischen Formulare.
Felix Gantner stellt ausgehend von rechtstheoretischen Modellen der juristischen Argumentation und Subsumtion dar, wie juristische Verfahren durch den Einsatz von Formularen verändert werden und die…
Die Rechtsscheinhaftung im elektronischen Geschäftsverkehr.
Aufgabenstellung der vorliegenden Schrift ist die Anwendung der Grundsätze der Rechtsscheinhaftung des deutschen Rechts auf den elektronischen Geschäftsverkehr, insbesondere auf elektronische…
Der rechtliche Status von Beutekunst.
Museen, Bibliotheken und Archive sowie private Sammler vermissen bis heute wertvolle und einzigartige Kulturgüter, die infolge des Zweiten Weltkrieges aus dem besetzten Deutschland nach Russland…
Das Europäische Mandat - Status der Abgeordneten des Europäischen Parlaments.
Den Abgeordneten des Europäischen Parlaments wird zwar ein besonderer Status gewährt, mittels einer rechtsvergleichenden Analyse stellt Eva Uppenbrink jedoch fest, dass der Schutz der Abgeordneten in…
Zur Notwendigkeit des strafrechtlichen Schutzes des Privatversicherungswesens durch Sondernormen.
Stefan Wirth untersucht, in welchem Umfang ein strafrechtlicher Schutz der Privatversicherer erforderlich ist. Dazu wird eine Annäherung an die faktischen Dimensionen der nachteiligen…
Die Formbedürftigkeit von Vollmachten bei formgebundenen Geschäften.
Im täglichen Leben des einzelnen, erst recht jedoch im Zeitalter der Spezialisierung und der Arbeitsteilung ist es ein typisches Phänomen, daß sich der Geschäftsherr zum Abschluß eines Geschäfts…
Die Dopingsanktion.
Die Dopingsanktion steht immer wieder im Zentrum rechtlicher Streitigkeiten zwischen Athleten und Sportverbänden. Grischka Petri untersucht, welche Anforderungen bei der Verhängung von…
Zessionsregreß bei nicht akzessorischen Sicherheiten.
Der Autor befaßt sich mit dem Regreß des nicht akzessorischen Drittsicherers. Er untersucht, ob die gesicherte Forderung auch bei nicht akzessorischen Sicherungen zum Regreß bestehenbleiben und auf…
Rücktritt im Vorbereitungsstadium.
Ist eine Ehefrau wegen Tötungsdelikts strafbar, die in Abwesenheit ihres Mannes mit Tötungsabsicht zunächst Gift in eine seiner Whiskyflaschen gefüllt hat, später jedoch, als sie in Reue den…
Maritimer Kulturgüterschutz.
Unterwasserkulturgüter sind in der Mehrzahl die im Laufe von Jahrtausenden in den Weltmeeren gesunkene Schiffe sowie im Meer versunkene Siedlungen und andere Bauwerke. Neue Unterwassertechnologien…
Tracking Stock Strukturen im US-amerikanischen und deutschen Aktienrecht.
Geschäftsbereichsbezogene Eigenkapitalstrukturen - sog. tracking stocks - werden in den USA seit längerer Zeit eingesetzt. Der Verfasser legt mit seiner Arbeit die rechtlichen Grundlagen zur…
Rechtsschutz gegen normauslösende Bekanntgaben.
Die Pfandpflicht auf Einweggetränkeverpackungen, vulgo 'Dosenpfand', hat in den beiden vorangegangenen Jahren die verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung und veröffentlichte Meinung, aber auch die…
Begriffsbildung durch den Europäischen Gerichtshof - autonom oder durch Verweis auf die nationalen Rechtsordnungen?
Die Frage, wann ein gemeinschaftsrechtlicher Begriff autonom oder durch Verweis auf die mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen auszulegen ist, ist bislang kaum erkannt, geschweige denn dogmatisch…
Ordnungspolitische Beiträge zur Finanz- und Wirtschaftspolitik.
Am 6. April 2004 vollendet Professor Heinz Grossekettler sein 65. Lebensjahr. Zu diesem Anlass widmen ihm Freunde, Schüler und wissenschaftliche Wegbegleiter diese Festschrift. Heinz Grossekettler…
Außerordentliche Rechtsbehelfe.
Christiane Seidel beschäftigt sich mit den verfassungsrechtlichen Grundlagen der außerordentlichen Rechtsbehelfe. Ausgehend von der Zielsetzung der Rechtsbehelfe als solcher und dem Versuch der…
Komplementäres Recht.
Die Rechtsphilosophie als Teil der Philosophie wird vor allem von ethischen Fragestellungen beherrscht. Erkenntnistheorie spielt dort im allgemeinen eine eher untergeordnete Rolle. Der Autor versucht…
Schiedsklauseln in Vereinssatzungen.
Viele Vereinssatzungen unterwerfen Streitigkeiten innerhalb des Vereins der Schiedsgerichtsbarkeit. Von solchen Schiedsklauseln verspricht man sich neben geringeren Kosten, schnellerer…
Die Religionsfreiheit im Verfassungsrecht der USA.
Die Verfassung der USA stellt Religionsfreiheit und weltanschauliche Neutralität des Staates an die Spitze ihres Grundrechtskataloges. Die Auslegung des 'First Amendment' durch die…
Die Aufhebung der Pflichtverteidigerbestellung de lege lata und de lege ferenda.
Die Abberufung oder Auswechslung des Pflichtverteidigers bereitet in der Praxis regelmäßig Probleme. Gleichwohl sind die Voraussetzungen, unter denen die Bestellung eines Pflichtverteidigers…
Strafgewalt und Provinzialherrschaft.
Thema des Buches ist die Ausübung der Strafgewalt römischer Statthalter. Aufgrund der singulären Quellenlage steht (abgesehen von einem Exkurskapitel zu Ciceros Verrinen) die Provinz Judäa in der…
Internationale Rechts- und Forderungspfändung.
Die Thematik der Pfändung von Forderungen mit Auslandsbezug und der Inlandswirkungen ausländischer Pfändungen von Forderungen war bis vor Kurzem praktisch irrelevant, weil diese…
Finanzielle Stabilität der gesetzlichen Krankenversicherung und Grundrechte der Leistungserbringer.
Seit langem befindet sich die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) in Deutschland in einer strukturellen und vor allem finanziellen Krise. Allein seit 1977 hat der Gesetzgeber diese…
Drittparteienhaftung bei Kennzeichenverletzungen.
Stefan Schilling liefert eine rechtliche, rechtsvergleichende und rechtsökonomische Analyse einer Störerhaftung der Domainvergabestelle (DENIC) bei Verletzung von Kennzeichenrechten durch Internet-…
Zukunftsperspektiven der (vertrags)zahnärztlichen Versorgung.
Die seit einigen Jahren geführte Diskussion über die Ausgliederung von Leistungsbereichen aus der gesetzlichen Krankenversicherung betrifft wesentlich die vertragszahnärztliche Versorgung,…
Grenzen des unternehmerischen Ermessens bei der Vergabe von Unternehmensspenden im US-amerikanischen Gesellschafts- und im deutschen Kapitalgesellschaftsrecht.
Die Grenzen unternehmerischen Ermessens bei Geschäftsleiterentscheidungen sind in den letzten Jahren verstärkt Gegenstand der wissenschaftlichen und der öffentlichen Diskussion zum deutschen…
Rechtsvergleichende Betrachtung präventiv-polizeilicher Videoüberwachungen öffentlich zugänglicher Orte in Deutschland und in den USA.
Die Autorin befasst sich mit zur Kriminalprävention eingesetzten polizeilichen Videoüberwachungen an öffentlich zugänglichen Orten. Sie vergleicht die praktische Anwendung und rechtliche Problematik…
Plebiszitäre Unterschriftenaktionen.
Der Verfasser behandelt Möglichkeiten und Grenzen der Staatsorgane einschließlich ihrer Teile, mit informalen Mitteln die Meinung der Bevölkerung zu politischen Sachfragen amtlich und 'authentisch'…
Die Bedeutung der deutschen Sprache im Recht der Europäischen Union.
Der Verfasser untersucht die aktuelle und zukünftig mögliche Bedeutung der deutschen Sprache im Recht der EU. Nach der Einleitung und Zielbeschreibung im ersten Teil der Arbeit widmet sich Teil 2 der…
Bemessungsgrenzen der Verwaltungsgebühr.
Neben der Verleihungsgebühr, dem Beitrag sowie der Sonderabgabe hat die Verwaltungsgebühr in der Rechtswissenschaft bislang ein Schattendasein unter den nicht-steuerlichen Abgaben geführt. Ist sie…
Was ist zu tun?
Der Band enthält die Beiträge zu einer gemeinsam vom Europäischen Zentrum für Staatswissenschaften und Staatspraxis (EZ) der FU, HU und TU Berlin und vom RWI durchgeführten Konferenz zur…
Die Parallelität internationaler Streitbeilegungsmechanismen.
Der Autor behandelt die hochaktuelle Problematik der kohärenten Entscheidungsfindung internationaler Gerichte, wie sie exemplarisch im Schwertfisch-Fall, dem Southern Bluefin Tuna-Fall und dem Tadic-…
Versteigerungen als Regulierungsinstrument.
Der Autor befasst sich mit einem sehr aktuellen Thema im Schnittpunkt von Verfassungsrecht, Wirtschaftsverwaltungsrecht, europäischem Gemeinschaftsrecht und Ökonomie. Es geht um den Einsatz von…
Die halbzwingenden Vorschriften des VVG.
Das Versicherungsvertragsgesetz (VVG) enthält zahlreiche sog. 'halbzwingende Vorschriften'. Eine vertragliche Abweichung von diesen Vorschriften ist zwar nicht schlechthin unzulässig; auf eine für…
Denkmalschutz und Umweltverträglichkeitsprüfung.
Die 1990 eingeführte Umweltverträglichkeitsprüfung hat sich zu einem wichtigen umweltrechtlichen Schutzinstrument entwickelt. Allerdings erfasste die positive Fortentwicklung und Nutzung des…
Zur Tatbestandsproblematik der §§ 331, 332 StGB
Durch das Gesetz zur Bekämpfung der Korruption von 1997 wurden insbesondere bei den Tatbeständen der Vorteilsannahme wie -gewährung das Beziehungsverhältnis zwischen der Zuwendung und der im Gegenzug…
Rechtsschutz und Haftung im Europäischen Verwaltungsverbund.
Der Autor untersucht, ob das Rechtsschutz- und Haftungskonzept der Gemeinschaft ausreichenden Rechtsschutz in den Konstellationen der verbundenen Verwaltung in der Gemeinschaft sicherstellt. Hierzu…
Entstehungsschwäche und Bestandsstärke des verfassungsrechtlichen Eigentums.
Die auf Basis der Eigentumsrechtsprechung des BVerfG gefertigte Untersuchung widmet sich der bis heute kontrovers diskutierten Frage, wie das in Art. 14 GG angelegte Spannungsverhältnis zwischen…
Zu- und Abfluss bei einkommensteuerlichen Einmaltatbeständen.
Anne Dusowski untersucht die Mechanik des Zusammenspiels des § 11 EStG mit den §§ 22 Nr. 3, 23, 17 EStG. Statt stereotype Vorstellungen von in den sog. Einmaltatbeständen verankerten '…
Das deutsche Markenstrafrecht.
Bei der vorliegenden Dissertation handelt es sich um die erste größere Arbeit zum Bereich des Markenstrafrechts, die sich sowohl mit den theoretischen Grundlagen dieses Rechtsgebiets beschäftigt als…
Der Begriff der verfassungsrechtlichen Streitigkeit im Sinne des § 40 Abs. 1 Satz 1 VwGO.
Das zentrale Merkmal, welches im Rahmen des § 40 I 1 VwGO über die Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs entscheidet, ist neben der Streitigkeit öffentlichen Rechts der Begriff der…
Die Bindung Privater an die europäischen Grundfreiheiten.
Die Bindung Privater an die europäischen Grundfreiheiten gehört zu den grundlegenden Fragen der europarechtlichen Dogmatik, die noch nicht abschließend geklärt sind. Die in Deutschland unter dem…
Ideelle Unzumutbarkeit.
Welche Voraussetzungen und Rechtsfolgen hat die Leistungsverweigerung eines Arbeitnehmers aus Gewissensgründen, religiösen, gesundheitlichen oder familiären Gründen? Für die genannten Fälle 'ideeller…
Forschungsfreiheit und Kommerz.
Der Autor nimmt die Prüfung der Verfassungsmäßigkeit des arzneimittelrechtlichen Zulassungsverfahrens zum Anlaß, grundlegende Fragen nicht nur zur Dogmatik der Forschungsfreiheit zu klären. Auch…
Naturschutzrecht außerhalb der Naturschutzgesetze.
Naturschutz ist eine umweltpolitische Querschnittsaufgabe. Neben den Naturschutzgesetzen des Bundes und der Länder regeln viele andere Gesetze den Umgang mit Natur und Landschaft.…